§ 177
Frauenrechtler: Gewalt gegen Frauen ist kein migrantenspezifisches Problem

Berlin (ots) – Frauenhauskoordinierung kritisiert die Folgen des neu formulierten § 177 für die Ausweisungsbestimmungen im Aufenthaltsgesetz. Diese Verschärfung des Asylrechtes setzt falsche Signale und suggeriert, dass Gewalt gegen Frauen vor allem ein Problem von zugewanderten Menschen ist. Das entspricht weder vorliegenden Forschungsergebnissen noch den Praxiserfahrungen der Frauenhäuser und Fachberatungsstellen: Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland ein verbreitetes Problem in allen Bevölkerungsgruppen, jede 3. bis 4. Frau in Deutschland ist von körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Die Täter kommen aus allen Gruppen der Bevölkerung. Im neuen § 177 des Strafgesetzbuches sind nun alle sexuellen Handlungen gegen den „erkennbaren Willen“ einer anderen Person strafbar. Insbesondere wurde der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt, der auch in der Istanbul-Konvention (Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt) verankert ist. Frauenorganisationen in Deutschland fordern seit langem die Schließung der rechtlichen Lücken im Strafrecht. Das Bündnis von Frauenorganisationen „Nein heißt Nein“, in dem auch Frauenhauskoordinierung vertreten ist, hat sich intensiv für eine grundlegende Reform des Sexualstrafrechts eingesetzt.  

Trauer um Fußball-Legende
Türkei: „Panter von Berlin“ Turgay Seren stirbt 84-jährig in Istanbul

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Istanbul (nex) – Der berühmte türkische Fußballer und langjährige Nationaltorhüter Turgay Seren ist im Alter von 84 Jahren in Istanbul gestorben. Dies teilte am Donnerstag sein ehemaliger Fußballklub mit. Seren spielte im Laufe seiner 18-jährigen Karriere als Fußballprofi abseits der Nationalmannschaft lediglich in einem Verein, Galatasaray Istanbul. Er starb in einem Krankenhaus in Istanbul, wo er sich einer stationären Heilbehandlung unterzogen hatte. Am 17. Juni 1951 hatte sich Turgay Seren den Beinamen „Panter von Berlin“ eingehandelt, als er beim sensationellen 2:1-Auswärtserfolg der Türkei gegen Westdeutschland einige „unhaltbare“ Schüsse bravourös abwehrte. Insgesamt stand Seren 405 Mal in Liga- und Pokalspielen auf türkischer und europäischer Ebene auf dem Feld. Seren kam 1932 in der türkischen Hauptstadt Ankara zur Welt. Sein Vater war ein hoher Mitarbeiter des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk. Nach Abschluss seiner Schulbildung begann Serens Karriere bei Galatasaray. Er war unter anderem im Tor der Türkei bei der WM 1954 und später, als Galatasaray 1956 erstmals im damaligen Meisterpokal auf europäischer Ebene gegen Dynamo Bukarest spielte. Sein Abschiedsspiel mit einer Auswahl türkischer Ligaspieler bestritt er 1967. Im Jahr 1968 begann seine Trainerkarriere bei Mersin Idmanyurdu. Er sollte später auch Teams wie Vefa, Samsunspor oder Galatasaray betreuen. Außerdem war er als Sportkolumnist und TV-Kommentator tätig. Er hinterlässt vier Kinder aus drei Ehen.

Ausland
Erdogan: ‚Türkei hat nur mit der ägyptischen Regierung ein Problem, nicht mit dessen Bevölkerung‘

İstanbul (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am vergangenen Dienstag, dass die Türkei nicht mit dem ägyptischen Volk Probleme habe. Nach der Teilnahme am Festgebet nach dem Fastenmonat Ramadan in Istanbul sagte Erdogan: „Das Problem mit Ägypten ist seine Regierung, vor allem sein Herrscher.“ Die Beziehungen zwischen Ankara und Kairo sind seit der Amtsenthebung des ersten demokratisch gewählten Präsidenten des Landes, Mohammed Mursi, angespannt. Mursi wurde im Jahr 2013 mit einem vom damaligen Verteidigungsminister und jetzigen Präsidenten Abdel-Fattah al-Sisi durchgeführten Militärputsch gestürzt. Seitdem wurde Mursi zu lebenslanger Haft verurteilt, es wurden mehrere Todesurteile wegen angeblicher Verschwörung gegen Ägypten in Zusammenarbeit mit der palästinensischen Gruppierung Hamas und der libanesischen Hizbollah und wegen vermeintlichen Ausbruchs aus dem Gefängnis im Jahr 2011 gesprochen. Er wurde des Weiteren zu einer 20-jährigen Gefängnisstrafe wegen angeblichen Mordes verurteilt. Der ehemalige Präsident muss sich auch wegen Beleidigung der ägyptischen Justiz verantworten. Mursi und seine Mitangeklagten sowie eine Reihe unabhängiger Beobachter sagen, dass die Prozesse politisch motiviert seien. Erdogan erklärte, er könne solche Urteile nicht stillschweigend dulden.

Jahrestag von Srebrenica
Völkermord an Bosniern: Bosnisch-serbische Beziehungen angespannt

Krieg der Worte wegen Anerkennung des Völkermordes von 1995 İzmir (nex) – Ein neuer Streit ist zwischen Serbien und Bosnien anlässlich des Jahrestages des Völkermordes von Srebrenica vom 11. Juli 1995 ausgebrochen. Auf Drängen von Nichtregierungsorganisationen haben elf serbische Abgeordnete die Nationalversammlung aufgefordert, eine Resolution zur Anerkennung des Völkermordes an bosnischen Muslimen während des Konflikts im ehemaligen Jugoslawien anzunehmen. „Mehr denn je ist es wichtig, die Werte Serbiens zu definieren“, erklärte Anita Mitic, die Leiterin der Jugendinitiative für Menschenrechte. „Es sieht danach aus, als sei die Politik Serbiens die der Versöhnung, aber wir können diese Politik nicht praktizieren, wenn wir den Völkermord leugnen.“ Serbische paramilitärische Einheiten hatten am 11. Juli etwa 2.000 Männer und Jungen getötet und in den folgenden Tagen Jagd auf weitere 6.000 gemacht und anschließend hingerichtet. Der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic erklärte, dass er in diesem Jahr an der Gedenkfeier in Srebrenica nicht teilnehmen werde, nachdem der Bürgermeister der Stadt, Camil Durakovic, darauf hingewiesen hatte, dass diejenigen, die den Völkermord nicht akzeptierten, nicht willkommen seien. Als Vucic im vergangenen Jahr an der Gedenkzeremonie teilgenommen hatte, musste er diese fluchtartig verlassen, weil er mit Stöcken und Steinen weggejagt worden war. Diese Woche ordnete der bosnische Außenminister Igor Crnadak an, die Zusammenarbeit mit den Organisatoren der Veranstaltung zu stoppen. „Wenn wir die Äußerungen von Camil Durakovic über Aleksandar Vucic betrachten, der ja in Srebrenica nicht willkommen ist, kann man klar und deutlich sagen, dass dies eines der Hauptanliegen der bosnischen Außenpolitik bedroht, und zwar die guten Beziehungen zu den Nachbarländern“, betonte er. Unterdessen haben nach dem Zwischenfall serbische Regierungsvertreter zum Abbruch der Beziehungen mit Bosnien aufgerufen. Marko Djuric, der Leiter des serbischen Büros für Kosovo, beschuldigte das bosnische Mitglied des dreiköpfigen Präsidiums, Bakir Izetbegovic, des Schürens antiserbischer Ressentiments und forderte den serbischen Ministerpräsidenten Vucic auf, die Beziehungen zum Bürgermeister von Srebrenica Durakovic und Izetbegovic abzubrechen. Am vorvergangenen Mittwoch gedachte das kroatische Parlament des Genozids. Parlamentssprecher Zeljko Reiner erklärte, „die Wahrheit zu verstecken und abzustreiten könnte zu einem größeren Krieg und Hass in der Zukunft führen.“ Am 21. Jahrestag des Genozids sollen 127 Opfer im nordwestlich von Srebrenica liegenden Dorf Potocari bestattet werden.

Türkei
Früher als geplant: Terroristen sprengen sich beim Bau von Bombe in die Luft

  Izmir (nex) . Am gestrigen Mittwochabend fand in einem Haus im Distrikt Reyhanli der südtürkischen Provinz Hatay eine Explosion statt, bei der zwei Terroristen syrischer Nationalität sich beim Bau von Bomben versehentlich selbst in die Luft sprengten. Das Gouverneursamt von Hatay bestätigte den Zwischenfall. Die Nachrichtenagentur Dogan berichtete später, dass die syrischen Terroristen im Krankenhaus gestorben seien. Das Gouverneursamt teilte weiter mit, dass die Sicherkräfte während der Durchsuchung des Hauses eine Pistole und einen Schalldämpfer konfisziert hätten. Ob die Terroristen Verbindungen zum IS (Daesh) oder zu anderen terroristischen Gruppierungen haben, steht noch nicht fest. Die türkische Polizei ergriff in dem betroffenen Gebiet mit zahlreichen Polizeiwagen und Feuerwehrfahrzeugen weitreichende Sicherheitsmaßnahmen. Die Türkei war in letzter Zeit mehrmals das Ziel von Anschlägen verschiedener terroristischer Gruppierungen. Beim letzten vom IS (Daesh) auf den größten Flughafen der Türkei, Istanbul-Atatürk, verübten Terroranschlag wurden 45 Menschen getötet und Hunderte verletzt. Das türkische Militär beschießt IS (Daesh)-Ziele in Syrien, seit dieser im vergangenen Jahr eine Reihe von Selbstmordanschlägen in der Türkei durchgeführt und südtürkische Städte in der Nähe der syrischen Grenze mit Raketen beschossen hat. Die Türkei trainiert des Weiteren nordirakische Peschmerga-Truppen bei Mossul. Zu Beginn dieses Jahres waren türkische Sicherheitskräfte an Kämpfen zwischen der Peschmerga und IS (Daesh)-Terroristen beteiligt. Nach Angaben des türkischen Militärs wurden Hunderte IS (Daesh)-Terroristen in Syrien durch türkischen Artilleriebeschuss getötet, während die Strafverfolgungsbehörden über 6.000 ausländische Kämpfer identifizierten und 1.000 von ihnen des Landes verwiesen, als diese versuchten, aus westlichen Ländern über die Türkei nach Syrien zu gelangen.

10.000-Meter-Lauf
Leichtathletik-EM: Türkin Yasemin Can holt Gold

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Amsterdam (nex) – Am ersten Tag der Leichtathletik-EM 2016 in Amsterdam gewann die Langstreckenläuferin Yasemin Can über 10.000 Meter das erste Gold der EM. Can siegte in 31:12,86 Minuten und brach somit auch ihren eigenen Rekord um 18 Sekunden sowie den der U23-EM-Liste für 10.000 Meter auch den hatte Can selbst aufgestellt. Can setzte sich früh vom Rest der Läuferinnen ab und siegte überlegen vor der Portugiesin Dulce Felix (31:19:03 Minuten, 2. Platz) und der Norwegerin Karoline Bjerkeli Grovdal, die mit 31:23:45 Minuten die Bronzemedaille gewann. Und hier die Ergebnisse der Europameisterschaft über 10.000 Meter der Frauen am heutigen Mittwoch:
  1. Yasemin Can (Türkei) 31:12.86
  1. Ana Dulce Felix (Portugal) 31:19.03
  1. Karoline Bjerkeli Grovdal (Norwegen) 31:23.45
  1. Fionnuala McCormack (Irland) 31:30.74
  1. Joanne Pavey (Großbritannien) 31:34.61
  1. Veronica Inglese (Italien) 31:37.43
  1. Jessica Andrews (Großbritannien) 31:38.02
  1. Jip Vastenburg (Niederlande) 32:04.00
  1. Sarah Lahti (Schweden) 32:14.17
  1. Trihas Gebre (Spanien) 32:20.45
  1. Alexi Pappas (Griechenland) 32:27.80
  1. Carla Salome Rocha (Portugal) 32:57.44
  1. Christelle Daunay (Frankreich) 33:03.36
  1. Tara Jameson (Irland) 33:19.85
  1. Olha Skrypak (Ukraine) 33:36.79
  1. Johanna Peiponen (Finnland) 34:39.91
  Auch Ramil Guliyev hat die erste Qualifikationsrunde für Männer bestanden und wird am morgigen Donnerstag am Finale teilnehmen. Guliyev brauchte für die 100 Meter 10.21 Sekunden. Er ist der zweitschnellste Junior nach Usain Bolt beim 200-Meter-Lauf.

Ausland
Türkei: Internationales Yoga-Festival im Urlaubsort Didim

Internationales Yoga-Festival im Urlaubsort Didim Izmir (nex) – Die Bucht von Akbük in der ägäischen Küstenstadt Didim (Provinz Aydin) ist seit dem gestrigen Dienstag bis zum 10.Juli der Schauplatz des sechstägigen internationalen Yoga-Festivals. Das Programm besteht aus 24 Kursen. Die Sitzungen sind in verschiedene Kategorien eingeteilt wie Meditation, Atmung, Entspannung, Bioenergietechniken, Yoga zum Abnehmen und interaktiver Theorieunterricht. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen ihre eigenen Yoga-Matten mitbringen. Der Unterricht findet auf Englisch oder Spanisch statt. Das Festival wird von Yoga-Meistern geleitet. Alle Kurse finden im Ramada Resort Akbük statt. Dank seiner Lage an der Bucht von Akbük ist die Aussicht vom Hotel ein Genuss für die Augen. Für die Kinder gibt es einen Mini-Club, Animationsangebote, einen Swimming-Pool und einen Spielplatz. Akbük befindet sich am Fuße sanft abfallender Berge. Die wunderschöne türkisblaue Bucht wird immer mehr ein beliebter Anlaufpunkt für Menschen, die Frieden und Stille lieben.

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Europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen
Trittin und Habeck kündigen Blockade des Ceta-Abkommens an

Düsseldorf (ots) – Prominente Vertreter der Grünen haben ihren Widerstand in Bundestag und Bundesrat gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta angekündigt. „Ceta ist ein schlechtes Abkommen“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin der „Rheinischen Post“. „Ein solches Abkommen sollte weder vorläufig noch endgültig angewendet werden“, sagte Trittin. Er führte „Klageprivilegien für Unternehmen“ und eine Schwächung des Vorsorgeprinzip aus Verbrauchersicht als Argumente gegen den Vertrag an. Auch Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck, der 2017 im Bund als Spitzenkandidat der Grünen antreten will, sieht das Abkommen kritisch. Bei Ceta und dem geplanten Abkommen TTIP zwischen der EU und den USA bestehe die Gefahr, dass erkämpfte Rechte der Bürger im globalen Handel zur Verhandlungsmasse würden, sagte Habeck. Das schwäche das Vertrauen in den Welthandel. „Daher halte ich selbst den Ceta-Vertrag so, wie er ist, nicht für zustimmungsfähig“, sagte Habeck. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat können die Grünen Beschlüsse der Länderkammer blockieren.

Exporte nach Südkorea um 55 Prozent gestiegen
Unionsfraktion lobt Freihandelsabkommen zwischen EU und Südkorea

Berlin (ots) – In diesem Monat jährt sich das Bestehen des Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea zum fünften Mal. Zu diesem „Jubiläum“ erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Fuchs: Die Bilanz des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea ist beindruckend. Die Exporte der EU nach Südkorea sind seit 2011 um 55 % gestiegen. Gleichzeitig konnten die europäischen Unternehmen aufgrund der Abschaffung bzw. Senkung von Zöllen Einsparungen in Höhe von 2,8 Mrd. EUR erzielen. Dieses „Jubiläum“ zeigt die ökonomischen Chancen von Freihandelsabkommen. Das gilt besonders vor dem Hintergrund der Diskussionen zu CETA und TTIP: Der bilaterale Warenhandel zwischen der EU und Südkorea hat seit Beginn des Abkommens 2011 stetig zugenommen und erreichte mit einem Volumen von über 90 Mrd. EUR im Jahr 2015 ein Rekordniveau. Der weltweite Handel hat gerade der Exportnation Deutschland in den letzten Jahrzehnten einen nie dagewesenen Wohlstand, Vielfalt an Waren und eine Rekord-Beschäftigung beschert. Viele erfolgreiche Mittelständler und Unternehmen wären ohne ihre Exportstärke und Handelsaktivitäten auf der ganzen Welt nicht so erfolgreich. Freihandelsabkommen regeln den Abbau von materiellen und immateriellen Handelsbarrieren. Ein fairer und offener Wettbewerb auf den Weltmärkten ist die Grundlage für Deutschlands Exportstärke. Mit CETA und TTIP sollen dafür im transatlantischen Wirtschaftsverkehr die Rahmenbedingungen dauerhaft festlegt werden. Deutschland hat in der EU das größte eigene Interesse daran, dass der transatlantische Freihandel für Kanada und die USA tatsächlich Wirklichkeit wird. Sonst dürfen wir uns nicht wundern, wenn die USA und Kanada ihren Blick endgültig auf die Pazifikregion konzentrieren. Deutschland und Europa brauchen diese Abkommen, um auf Dauer globale Spieler zu bleiben. Freihandelsabkommen sind die Grundlagen für den Wohlstand von morgen

Deutschland auf Platz 22
Umfrage: Türken, Russen und Chinesen wollen immer erreichbar sein

Hamburg (ots) – Das Smartphone niemals ausschalten, im Chat oder per E-Mail Tag und Nacht ansprechbar sein – was für viele in Deutschland eher abschreckend klingt, empfinden Menschen in anderen Ländern durchaus als wünschenswert. Laut einer weltweiten Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK finden es im internationalen Durchschnitt 42 Prozent aller Befragten persönlich sehr wichtig, permanent erreichbar zu sein, allen voran Menschen in Russland, China und der Türkei mit jeweils über 50 Prozent Zustimmung.
Immer und überall erreichbar sein: In Russland, China und der Türkei will mehr als die Hälfte der Menschen nie abschalten. Den meisten Deutschen ist nicht wichtig, immer und überall erreichbar zu sein. Nur 16 Prozent der Bundesbürger halten ständige Erreichbarkeit für wichtig. Grafik: Christoph Goldammer, Redaktion: Sophie Thunemann
Immer und überall erreichbar sein: In Russland, China und der Türkei will mehr als die Hälfte der Menschen nie abschalten. Den meisten Deutschen ist nicht wichtig, immer und überall erreichbar zu sein. Nur 16 Prozent der Bundesbürger halten ständige Erreichbarkeit für wichtig. Grafik: Christoph Goldammer, Redaktion: Sophie Thunemann
Dagegen halten es nur 16 Prozent der Befragten in Deutschland für erstrebenswert, überall und immerzu zu kommunizieren; rund ein Drittel (34 Prozent) legt darauf keinen besonderen Wert. Besonders ausgeprägt ist das Bedürfnis nach ständiger Erreichbarkeit bei den 30- bis 39-Jährigen mit 47 Prozent. Das Geschlecht wirkt sich laut Umfrage eher geringfügig aus – 43 Prozent der Frauen gegenüber 40 Prozent der Männer möchten stets ansprechbar sein. dpa-infografik