Bundestagswahl 2017
Schäuble: SPD muss sich von Linkspartei distanzieren
Schäuble: Die AfD ist noch nicht drin im Bundestag
Osnabrück (nex) – Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat zu einem konsequenten Kampf gegen Populisten aufgerufen und die Hoffnung geäußert, dass die Alternative für Deutschland (AfD) im September nicht in den Bundestag einzieht. Schäuble sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Noch ist die AfD nicht drin. Und die Umfrageergebnisse sind deutlich rückläufig. Wenn das in diesem Tempo so weitergeht, werden sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen.“
Schäuble betonte zugleich, die CDU nehme die AfD ernst. „Wir wissen, dass sie in den vergangenen Landtagswahlen ziemlich erfolgreich war. Und wir wissen, dass nicht jeder Wähler dieser Partei gleich außerhalb des demokratischen Konsenses steht. Wir versuchen stattdessen, alle Menschen davon zu überzeugen, dass es sehr viel besser ist, für Maß und Mitte zu votieren.“
Mit Blick auf mögliche Koalitionen sagte der CDU-Politiker: „Für CDU und CSU ist klar: Wir machen weder mit Linksradikalen noch mit Rechtsradikalen gemeinsame Sache.“ Er forderte, auch die SPD müsse diese Frage beantworten. Man werde sie fragen, „ob sie wirklich eine Koalition mit der Linkspartei im Bund eingehen will“. Die Wähler im Saarland haben nach den Worten von Schäuble klargemacht: „Sie möchten nicht, dass diese Partei mitregiert. Ich glaube, dass auch die Deutschen insgesamt mehrheitlich dagegen sind.“
Mit Blick auf neue Partner für die Union sagte Schäuble: „Bei der vergangenen Bundestagswahl hätten wir fast eine Koalition mit den Grünen gemacht. Aber die Grünen hatten dazu nicht den Mut. Mal abwarten, wie es sich entwickelt.“ Zur FDP erklärte der CDU-Politiker: „Wenn 2013 die FDP nur 0,3 Prozentpunkte mehr Stimmen bekommen hätte, hätte sich die Frage nach einem neuen Partner gar nicht gestellt. Natürlich arbeiten wir gerne mit den Liberalen zusammen. Das wird auch nach den nächsten Wahlen gelten.“
Türkei
Erdogan: PKK war gegen Friedensprozess mit Kurden
Mardin (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sprach am Donnerstag in der südöstlichen Provinz Mardin und bekräftigte das Engagement der Regierung gegenüber im Kampf gegen den Terror. Das berichtet das Nachrichtenportal Daily Sabah.
Während einer Eröffnungszeremonie habe Erdogan demnach gesagt, dass die Regierung einen Friedensprozess gestartet habe, um den Konflikt mit der PKK-Terrororganisation in der Region zu beenden, „aber sie konnten es nicht verstehen, detonierten Bomben, gruben Gräber“, zitiert ihn Daily Sabah. Somit endete der Waffenstillstand einseitig.
„Sie [die PKK-Terroristen] werden entweder von diesem falschen Weg zurückkehren und sich ergeben oder dieses Land verlassen“, habe Erdogan hinzugefügt. „Andernfalls werden unsere Soldaten, Polizisten und Dorfwächter sie aus diesem Land beseitigen.“
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Syrienkrieg
Schule bombardiert: SPD fordert Aufklärung über US-Strategie in Syrien
Verteidigungsexperte Arnold: Etwaige Fehler müssen benannt werden
Osnabrück (ots) – Wegen der möglichen Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftangriff in Syrien fordert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von der Bundesregierung, die Strategie der USA zu hinterfragen. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Arnold: „Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die bisherigen Regeln weiter stringent eingehalten werden. Der tragische Vorfall muss selbstverständlich sorgfältig aufgearbeitet und etwaige Fehler benannt werden.“
Zuletzt hatte es vermehrt zivile Tote bei Einsätzen der US-geführten Koalition gegeben; bei der Bombardierung eines Schulgebäudes waren 33 Zivilisten getötet worden. Bislang war die Maxime, zivile Opfer um jeden Preis zu vermeiden. Inzwischen gibt es Zweifel, ob die Administration unter dem neuen US-Präsidenten Donald Trump die Regeln für die Einsätze ändern könnte.
Arnold sagte: „Die Bundeswehr ist Mitglied in dieser Koalition und wir tragen gemeinsam auch Verantwortung.“ Der SPD-Außenexperte verteidigte die Beteiligung deutscher Soldaten an der Anti-IS-Koalition gegen Kritik von Linken und Grünen. „Der Einsatz ist politisch und militärisch notwendig.“ Politisch, weil Deutschland bei einer so großen Allianz gegen den IS-Terror nicht außen vor bleiben könne. Militärisch sei die Beteiligung sinnvoll, weil Deutschland mit den Tornados Gerät stelle, das andere Staaten nicht hätten.
Wirtschaft
Strafzölle: Gabriel wirft US-Regierung Protektionismus vor
Die US-Regierung hatte gegen ausländische Stahlhersteller, darunter die Firmen Salzgitter und Dillinger Hütte, Strafzölle angekündigt. „Wir müssen alles dafür tun, dass sich diese unfairen Praktiken und buchhalterischen Tricks zu Lasten unserer hervorragend aufgestellten Stahlindustrie nicht fortsetzen“, warnte Gabriel.
Europa stehe für fairen und freien Handel. „Wir werden uns politisch dafür einsetzen, dass sich die US-Regierung an internationales Handelsrecht hält.“ Die Unternehmen könnten jetzt den Rechtsweg beschreiten. Die zuständige EU-Kommissarin, Cecilia Malmström, werde prüfen, ob sie Klage bei der Welthandelsorganisation erhebt. „Ich kann diese Prüfung nur unterstützen“, sagte er.
Gabriel erklärte zudem, die Europäer würden geschlossen und gemeinsam vorgehen: „Auf den Wunsch der USA, von Fall zu Fall bilateral zu verhandeln, werden wir uns nicht einlassen. Wir lassen es nicht zu, dass die Position der Europäischen Union dadurch geschwächt wird“, sagte der Bundesaußenminister.
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Weihnachtsmarkt-Anschlag
Interner Aktenvermerk im Fall Amri setzt Generalbundesanwalt unter Rechtfertigungsdruck
Düsseldorf (ots) – Ein interner Aktenvermerk bringt Generalbundesanwalt Peter Frank im Fall Anis Amri unter Rechtfertigungsdruck.
Dem Papier zufolge, das der „Rheinischen Post“ vorliegt, hielt die Bundesanwaltschaft mit Rücksicht auf ein verdeckt laufendes Ermittlungsverfahren und die dort eingesetzte Vertrauensperson „VP01“ Informationen zeitweise unter Verschluss.
Zu jener Zeit, Ende Juli 2016, war Amri gerade in Friedrichshafen wegen gefälschter Pässe von der Bundespolizei festgenommen worden. Es wäre womöglich eine Chance gewesen, einen Haftbefehl gegen ihn zu erwirken und das Attentat zu verhindern. In dem Aktenvermerk der Düsseldorfer Staatskanzlei, der am Freitag auch Thema im Düsseldorfer Untersuchungsausschuss zum Fall Amri war und in dem es um eine Rücksprache des Landeskriminalamts (LKA) NRW mit der Bundesanwaltschaft geht, heißt es:
„Die sofortige Offenlegung wesentlicher Verfahrensbestandteile zu diesem Zeitpunkt hätte eine Enttarnung und erhebliche Gefährdung der Person der VP und des Ermittlungserfolges (…) verursacht.“ Und weiter:
„Eine Offenlegung sensibler Verfahrensbestandteile war zu diesem Zeitpunkt daher ohne gravierende Gefährdung / Auswirkung auf andere Ermittlungsverfahren und eine mögliche Gefährdung der VP nicht möglich gewesen.“Diese Formulierung wurde dem Aktenvermerk mit der Generalbundesanwaltschaft abgestimmt. Der Generalbundesanwalt wusste gestern bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss nichts von diesem Vermerk: „Diese Sprachregelung ist mir bislang unbekannt.“ Er könne nicht verifizieren, dass es eine solche Absprache gegeben habe. Er sei aber bereit, das mit seinen Mitarbeitern zu klären und dem Ausschuss-Vorsitzenden dann mitzuteilen.
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Gipfeltreffen der G20-Staaten
Polizei: Erdogan könnte vor G20-Treffen Flüchtlinge nach Europa ziehen lassen
Heilbronn (ots) – Der Hamburger Landeschef des Bunds Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Jan Reinecke, fürchtet vor dem Gipfeltreffen der G20-Staaten (7. und 8. Juli) eine weitere Mobilisierung in der gewaltbereiten linken Szene. Auch warnt er davor, dass der türkische Präsident seine Drohungen, Flüchtlinge nach Europa weiterziehen zu lassen, wahrmachen könnte.
Er sagte der „Heilbronner Stimme“: „Die politische Entscheidung, den G20 Gipfel in Hamburg stattfinden zu lassen, wird die Stadt womöglich teuer zu stehen kommen.“ Es sei damit zu rechnen, dass „das aktuelle Vorgehen einiger, nach rechtsstaatlichen Gesichtspunkten fragwürdiger Gipfelteilnehmer gegen Oppositionspolitiker, Journalisten oder Bevölkerungsminderheiten in deren eigenen Ländern zur Mobilisierung unterschiedlichster und häufig leider auch gewaltbereiter Gruppierungen für den G20 Gipfel führen wird.“
Die Entscheidung, den Gipfel mitten in Hamburg stattfinden zu lassen, sei allein eine „politische Entscheidung“, kritisierte Reinecke. Politiker hätten die vorgetragenen strategischen Bedenken von Polizei-und Gewerkschaftsführern mit einer „Basta-Rhetorik“ weggewischt.
Reinecke erklärte weiter, es gebe zahlreiche Bedrohungsszenarien, „die zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorhersehbar und gerade deswegen nicht zu verhindern sein werden“. Dazu sagte er: „Neben der häufig benannten abstrakt hohen Gefahr vor Terroranschlägen dürfte auch das aktuelle geopolitische Weltgeschehen weitere Gründe liefern, die den G20-Gipfel aus polizeilicher Sicht zu einem Pulverfass werden lassen könnten.
Was würde beispielsweise passieren, wenn der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan seine erpresserische Drohung, die in der Türkei festgehaltenen Flüchtlinge nach Europa weiterziehen zu lassen, vor dem Beginn des G20-Gipfels wahrmachen würde? Würde dies nicht auf Schlag sämtliche Kapazitäten von Bund- und Länderpolizeien aufbrauchen?“
Der Polizeigewerkschafter geht davon aus, dass Hamburg starke Unterstützung aus anderen Ländern und dem Bund benötigen wird. Der G20-Gipfel finde „mitten in der Sommerurlaubszeit statt und es bleibt zu hoffen, dass die übrigen Bundesländer und auch der Bund es Hamburg gleichgemacht haben und Urlaubssperren für die Polizeibediensteten verhängt wurden.“
Wirtschaft
Goldman Sachs revidiert Wachstumsprognosen für Türkei nach oben
New York (nex) – Goldman Sachs und JPMorgan Chase haben ihre Schätzungen bezüglich des Wirtschaftswachstums der türkischen Wirtschaft in diesem Jahr revidiert. Dies haben die beiden Bankengiganten am gestrigen Freitag mitgeteilt.
Goldman Sachs erwarte ein Wirtschaftswachstum von 2,3 Prozent, während JPMorgan Chase sogar von 2,6 Prozent ausgeht. Zuvor hatten beide Banken eine Prognose von 1,8 Prozent abgegeben.
Zu der Revision kam es nach der Veröffentlichung der BIP-Zahlen für das vergangene Jahr des Statistikinstituts der Türkei (TURKSTAT) am gestrigen Freitag. Demnach sei das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal um 3,5 Prozent und im gesamten Jahr um 2,9 Prozent gestiegen.
„Das türkische BIP erholte sich sehr gut und übertraf sowohl unsere als auch die Konsenserwartungen“, gab Goldman in einem Bericht bekannt.
Das Konsumwachstum sei eine Überraschung gewesen, teilt die Bank weiter mit, und die größte Erholung habe bei den Exporten stattgefunden.
„Wir hatten nach den jüngsten politischen Ereignissen, der politischen Unsicherheit und dem Verfall der türkischen Lira eine Minderung des Konsums prognostiziert“, so die Bank weiter.
Goldman Sachs rechne in den kommenden Quartalen damit, dass Exporte die wesentliche Wachstumsstütze darstellen werden.
JPMorgan Chase wies darauf hin, dass die jüngsten Wachstumszahlen – trotz der politischen Unsicherheit – positiv für die Wirtschaft seien, die sich nach dem Verfassungsreferendum vom 16. April sogar noch besser entwickeln könne.
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Bundeswehr
Bundeswehrexperten führen Missbrauchsfälle auf fehlende Aufsicht zurück
Düsseldorf (ots) – Die zunehmende Zahl von Missbrauchsfällen in der Bundeswehr hat nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels auch mit der fehlenden Präsenz von Vorgesetzten in den Kasernen zu tun.
„In Zeiten der Wehrpflicht gab es mehr Aufsicht“, sagte Bartels der „Rheinischen Post“. Seinerzeit hätten ältere und erfahrene Soldaten leichter Vorkommnisse wie entwürdigende Aufnahmerituale mitbekommen können.
„Es ist nun schlicht niemand mehr da, der hinguckt“, erläuterte Bartels. Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht ein Problem in mangelnder Aufsicht.
„Zur Zeit der Wehrpflicht waren die Vorgesetzten Tag und Nacht mit in der Kaserne, nun sind die jungen Leute abends alleine“, kritisierte Arnold. Jahrelang seien die Warnungen vor Lücken im Personal ignoriert worden.
„Erst jetzt hat die Ministerin festgestellt, dass man doch wieder mehr Personal braucht“, erklärte Arnold.
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Aachen
Städteregionsrat kritisiert PKW-Maut scharf
Köln (ots) – Der Städteregionsrat der Städteregion Aachen, Helmut Etschenberg, hat die Entscheidung zur Einführung der Pkw-Maut scharf kritisiert.
„Wir sind hier zum zweiten Mal von der Bundesregierung im Stich gelassen worden. Wir sind anscheinend das neue Zonenrandgebiet für die Regierung.
Unsere Interessen scheinen in Berlin keine so große Rolle zu spielen“, sagte Etschenberg dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Etschenberg bezog seine Kritik auch auf die Lieferung atomarer Brennstäbe an das belgische Atomkraftwerk Tihange II, dessen Sicherheit umstritten ist.
Etschenberg drohte im Zusammenhang mit der Pkw-Maut auch mit einer möglichen Beteiligung an juristischen Schritten gegen deren Einführung.
„Ich habe eine sehr enge Verbindung zum Ministerpräsidenten der deutschsprachigen Region Belgiens, Oliver Paasch. Wenn die Belgier rechtliche Schritte in Erwägung ziehen, glaube ich, werden wir ernsthaft überlegen, ob wir uns daran beteiligen.“ Auch Elisabeth Schwenzow, Geschäftsführerin der Euregio, kritisierte die Entscheidung zur Einführung der Maut.
„Wir sind enttäuscht“, sagte Schwenzow dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Schwenzow, die sich am Freitagnachmittag für das reguläre Treffen des Euregio-Rates im niederländischen Twente aufhielt, sagte:
„Für die Niederländer entsteht jetzt das Gefühl: Ich bin in Deutschland nicht erwünscht.“ Die Maut werde wesentlich mehr Menschen betreffen als nur die Gemeinden rechts und links der Autobahnen.
Die Euregio ist ein seit fast 60 Jahren bestehender Verbund von 129 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, Niedersachen und den Niederlanden mit etwa 3,4 Millionen Einwohnern.
Ausland
Türkei: Regierung schränkt Nutzung von Plastiktüten ein
Ankara (nex) – Auf die Liste der freiheitseinschränkenden politischen Maßnahmen der Erdogan-Türkei, reiht sich eine weitere an:
Der Gebrauch von Plastiktüten auf Märkten und in Geschäften, soll in der Türkei ab 2018 eingeschränkt werden. Dies gab nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Anadolu der Türkische Einzelhandelsverband (TPF) in dieser Woche bekannt.
Die Entscheidung sei gefallen, um Abfallmengen zu reduzieren, sagte TPF-Chef Mustafa Altunbilek und fügte hinzu, dass man Kunden zur Nutzung von Stoff- und anderen Taschen ohne Plastik motivieren wolle.
Altunbilek wies darauf hin, dass es ähnliche Regelungen bereits in Europa und den USA gebe. Plastiktragetaschen sollen ab dem 1. Januar 2018 etwas kosten.
„Während der Übergangszeit werden wir den Kunden Papier- und Stofftragetaschen ausgeben“, erklärte er. „In einigen europäischen Ländern haben die Kunden wegen des Plastiktüten-Verbots diese Taschen immer dabei.“
Ein Markt in der Türkei verbraucht im Schnitt 10 Tonnen Plastiktaschen im Monat. Umgerechnet auf das ganze Land werden auf den Märkten etwa 250.000 Tonnen Plastiktüten im Monat verbraucht.
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