Ankara – Die USA hatten die Türkei im Juli 2019 aus dem F-35-Kampfjet-Programm gestrichen und mit Sanktionen belegt, nachdem Ankara das russische Luftabwehrsystem S-400 gekauft hatte. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen des F-35.
Nach einem Brief aus Washington an Ankara, sollen die Gespräche jedoch nun wieder aufgenommen werden, so Prof. Ismail Demir, Präsident der türkischen Rüstungsindustrie (SSD).
„Der Dialogprozess wird im Rahmen dieser Partnerschaft beginnen, um sicherzustellen, dass unsere Rechte in Bezug auf unsere Flugzeuge nicht verloren gehen und dass eine Lösung auf eine Art und Weise gefunden wird, die nicht gegen den Geist der Allianz mit einem rechtsbasierten Ansatz verstößt“, sagte er den Mitgliedern des Vorstands der Vereinigung der Wirtschaftskorrespondenten.
„Wir haben gesagt, dass kein Land einseitig aus dem F-35-Programm ausgeschlossen werden kann. Der letzte Brief aus den USA hat dies bestätigt“, betonte er. Washington habe immer den Willen die Dialoge und die Partnerschaft mit der Türkei fortzusetzen, so Demir weiter. Er erinnerte daran, dass die USA früher zu den Forderungen der Türkei nach Treffen geschwiegen und nur Erklärungen gegenüber der Presse abgegeben hätten.
„Jetzt werden Gespräche eröffnet“, sagte Demir.
Der Ausschluss aus dem Programm bedeutet für türkische Rüstungsfirmen einen geschätzten Verlust von 12 Milliarden Dollar, wobei einige Unternehmen aufgrund bestehender Vertragsverpflichtungen bis 2022 weiterhin F-35-Teile an Lockheed Martin liefern.
„Obwohl wir viel Geld für die F-35 bezahlt haben, wurden uns die F-35 immer noch nicht geliefert“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 15. Januar. „Das ist ein schweres Unrecht, das die Vereinigten Staaten gegen uns als NATO-Verbündeten begangen haben.“
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt.
„Wir verhandelten (über Raketensysteme) mit den USA und europäischen Ländern. Leider haben wir keine positiven Angebote zu Themen wie Kosten, Lieferung, gemeinsame Produktion erhalten. Wir mussten uns für Russland entscheiden, das uns gegenüber eine positive Einstellung zu diesen Bedingungen hatte“, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar im Januar in Bezug auf Ankaras Erwerb von S-400-Systemen.
Sanktionen gegen die Türkei
Die Trump-Administration verhängte im Dezember zudem Sanktionen gegen die Türkei wegen des Kaufs des russischen Raketensystems.
„Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten, und wir wollen unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor fortsetzen, indem wir das Hindernis des türkischen S-400-Besitzes so bald wie möglich beseitigen“, schrieb Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung, in der er die Sanktionen ankündigte.
Die Strafmaßnahmen würden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt. Die verhängten Sanktionen beinhalten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -Genehmigungen für das Präsidium der türkischen Verteidigungsindustrie sowie ein Einfrieren von Vermögenswerten und Visabeschränkungen für den Präsidenten der Organisation, Dr. Ismail Demir und andere Spitzenbeamte.
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