Washington – Entgegen der Äußerungen des US-Präsidenten Joe Biden hat US-General Kenneth F. McKenzie am Dienstag die Türkei als NATO-Partner gewürdigt.
Die Türkei sei „ein langjähriger“ und „geschätzter NATO-Partner“ und die USA hätten eine Artikel-5-Partnerschaft mit der Türkei . Der NATO-Bündnisfall wird in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags von 1949 definiert. Darin vereinbaren die Vertragsparteien, „dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird“.
„Die Vereinigten Staaten und die Türkei sind sich in einigen Bereichen uneinig, aber die Türkei ist ein NATO-Verbündeter mit legitimen Sicherheitsbedenken an den Grenzen des Irak und Syrien“, sagte der U.S. Central Command’s (CENTCOM) Commander Gen. Kenneth F. McKenzie bei einer Video-Konferenz des American Enterprise Institutes.
„Was wir mit der Türkei versuchen, ist die Bereiche, in denen wir eine Einigung finden können, zu maximieren. Man kann immer noch Freunde sein, auch wenn man nicht einer Meinung ist. Es gibt einige Bereiche, in denen wir uns nicht einig sind“, so der US-General.
Das bevorstehende Treffen zwischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und US-Präsident Joe Biden während des NATO-Gipfels im Juni, das während eines kürzlichen Telefonats vereinbart wurde, sei ein „positiver Schritt nach vorne“. US-Präsident Joe Biden und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben vereinbart, sich im Juni bei einem NATO-Gipfel in Brüssel, Belgien, zu treffen. Sie sprachen zum ersten Mal seit Bidens Amtsantritt im Januar während eines Telefongesprächs am vergangenen Freitag.
Die Spannungen zwischen den beiden NATO-Verbündeten stiegen, als Biden die Ereignisse von 1915 als „Völkermord“ bezeichnete und damit mit der langen Tradition der amerikanischen Präsidenten brach, diesen Begriff nicht zu verwenden.
„Wir gedenken all derer, die im Völkermord an den Armeniern während der Zeit der Osmanen gestorben sind“, erklärte er zum 106. Jahrestag der Massaker. Es handele sich um die Bestätigung einer historischen Tatsache und gehe nicht darum, der Türkei „Vorwürfe zu machen“, betonte Biden. Die Anerkennung der Geschichte sei wichtig um zu verhindern, „dass solch eine Gräueltat sich jemals wiederholt“.
Türkische Regierung weist Erklärung zurück
Das türkische Außenministerium wies die Erklärung Bidens „in schärfster Form“ zurück. Die Aussagen Biden hätten „keinen Wert“. Zudem habe Biden „weder legale noch moralische Autorität zur Bewertung historischer Ereignisse“.
Laut dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu basiere die Aussage „nur auf Populismus“.
„Wir haben nichts von niemandem über unsere eigene Vergangenheit zu lernen. Politischer Opportunismus ist der größte Verrat an Frieden und Gerechtigkeit“, schrieb er auf Twitter.
Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen Hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie.
Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.
Washington lehnt Kauf der S-400 ab
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte, gab Ankara 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
Das Boden-Luft-Raketenabwehrsystem S-400 ist eines der weltweit modernsten Verteidigungssysteme. Es kann 72 Raketen gleichzeitig abfeuern und taktische und ballistische Ziele aus einer Entfernung von 5 bis 60 Kilometern und einer Höhe von 2 bis 27 Kilometern zerstören.
Auch interessant
– Berlin –
Kramp-Karrenbauer: Die Türkei ist ein wichtiger NATO-Partner
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) traf am Dienstag ihren türkischen Amtskollegen Hulusi Akar.
Kramp-Karrenbauer: Die Türkei ist ein wichtiger NATO-Partner
