Israel genehmigte am Freitag den Antrag der US-Kongressabgeordneten Tlaib, ihre Familie in der besetzten Westbank zu besuchen. Die Erlaubnis erfolgt „aus humanitären Gründen“ und unter Auflagen, teilte das israelische Innenministerium mit.
„Innenminister Aryeh Deri beschloss am Freitag, den Antrag des US-Kongressabgeordneten Rashida Tlaib auf einen humanitären Besuch bei ihrer 90-jährigen Großmutter zu genehmigen“, sagte das israelische Innenministerium in einer Erklärung.
Die Genehmigung erfolgt auf Antrag von Tlaib, in dem sie sich verpflichtete, „alle Beschränkungen einzuhalten und während ihres Besuchs keine Boykotte gegen Israel zu fördern“.
Gestern hatte die Regierung von Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu entschieden, die muslimischen Abgeordneten Tlaib und Ilhan Omar nicht einreisen zu lassen, was zu einer weitreichenden Verurteilung durch viele führte. Als Grund nannte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu die Unterstützung der beiden Frauen für die internationale Boykottbewegung gegen Israel.
In der schriftlichen Erklärung heißt es:
Kein Land in der Welt bringt den USA und dem US-Kongress mehr Respekt entgegen als Israel. Israel ist eine freie Demokratie, offen für Kritik und Kritiker. Mit einer Ausnahme: Das israelische Gesetz verbietet denjenigen die Einreise, die einen Boykott fordern oder unterstützen.
Was ist BDS?
„BDS ist eine gewaltfreie zivilgesellschaftliche Kampagne, die sich für Boykott, Sanktionen und Desinvestitionen gegen den Staat Israel einsetzt, bis dieser seinen menschen- und völkerrechtlichen Verpflichtungen gegenüber den PalästinenserInnen nachkommt. Die mittlerweile von vielen lokalen BDS-Gruppen weltweit geführte und von zahlreichen KünstlerInnen, AktivistInnen und WissenschaftlerInnen unterstützte Kampagne beruht auf einem Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft aus dem Sommer 2005“, heißt es auf der Seite der Bewegung.
