In einem Urheberrechtsstreit mit dem Verband zum Schutz des geistigen Eigentums hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu Gunsten der Piratenpartei Hessen entschieden.
Es begann im Dezember 2016. Die Piratenpartei Hessen wurde durch anwaltliches Schreiben vom Verband zum Schutz des geistigen Eigentums, kurz VSGE, wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Der Grund: Die falsche Kennzeichnung eines durch die Creative-Common-Lizenz geschützten Bildes. Die Forderungen der VSGE beliefen sich auf zukünftige Unterlassung, Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten.
Am 06. Februar 2017 erhob die Piratenpartei Hessen gegen die VSGE negative Feststellungsklage. Sie wollte feststellen lassen, dass die Abmahnung nicht berechtigt war und die dort geltend gemachten Ansprüche nicht bestanden.
Der Frankfurter Stadtverordnete Herbert Förster erklärt hierzu: „In diesem Fall wurden wir mit 1800 Euro abgemahnt. Der Urheber des Bildes bekam von dem Abmahnverein davon pauschal 50 Euro. Solche Geschäftsmodelle mißbrauchen die Urheber, um sich durch ihre Werke ohne rechtliche Grundlage zu bereichern. Dieses Urteil ist richtungsweisend für zukünftige Fälle. Außer der Piratenpartei sehe ich niemanden, der bereit ist, das Urheberrecht im Sinne der Urheber zu gestalten.“
Das Landesgericht Frankfurt am Main entschied am 16. August vergangenen Jahres zu Gunsten der Piratenpartei Hessen. Der VSGE sei hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs nicht aktiv legitimiert. Der Unterlassungsanspruch stehe dem Urheber zu und könne auch nicht an einen Dritten abgetreten werden. Außerdem stehe dem VSGE auch der Schadensersatzanspruch nicht zu. Die vom Anwalt des VSGE genannte Höhe der Schadensersatzzahlung bezog sich auf die MFM-Sätze. Da nie dargelegt worden war, dass der Fotograf des Bildes Berufsfotograf sei, könne der Verband sich nicht auf diese Sätze beziehen.
Kurz nach der Verkündung des Urteils legte der VSGE Berufung ein. Am 22. Oktober 2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt nun diese Berufung zurückgewiesen.
„Damit sind die dubiosen Geschäftsmodelle eines im wahrsten Sinne des Wortes Abmahnvereins ein für alle Mal vom Tisch“, kommentiert Dr. Aljoscha Kreß, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessens. „Uns geht es nicht darum, einen Urheber um seine Reputation zu prellen oder provokant zu raubmordkopieren. Das Urheberrecht darf prinzipiell nicht als Rechtfertigung für massenhafte Abmahnungen missbraucht werden, um dadurch einen neuen Einkommensstrom für einen zum Beispiel als Interessenverband getarnter Industriezweig zu generieren“, so Kreß weiter.
Istanbul – Türkische TV-Serien haben sich in den vergangenen Jahren zu einem der lukrativsten Exportgüter der Türkei entwickelt und erreichen mit über 150 Fernsehserien weltweit Zuschauer aus 146 Ländern.
Mit den Produktionen erreiche die Türkei in Europa, den USA, Südamerika, Afrika, dem Mittleren Osten, Zentralasien, Afrika und vielen anderen Gebieten mehr als 700 Millionen Zuschauer und werde bis 2023 voraussichtlich eine Milliarde Dollar einnehmen. Bis 2018 beliefen sich die Einnahmen der Türkei aus dem Export von Fernsehserien auf 500 Millionen Dollar, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.Die 1975 produzierte Serie Ask-i Memnu war die erste türkische TV-Serie, die exportiert wurde. Sie wurde 1981 nach Frankreich verkauft. 2008 gab es ein Remake der Serie, die zwischen 2008 und 2010 im Privatsender Kanal D ausgestrahlt wurde.Die bisher erfolgreichste türkische TV-Serie im Ausland ist Muhtesem Yüzyil (das großartige Jahrhundert). Die historische Serie über den osmanischen Herrscher Sultan Süleyman aus dem 15. Jahrhundert wurde in 70 Länder exportiert und hatte über 500 Millionen Zuschauer.Auch Netflix hat türkische Serien für sich entdeckt. Im vergangenen Jahr startete das Unternehmen mit der auf dem Fantasy-Roman des türkischen Schriftstellers N. Ipek Göhdel basierenden Serie „The Protector“, die erste türkische Produktion des Streamingdienst-Anbieters. In diesem Jahr ging die beliebte Serie bereits in die zweite Staffel.Auch der venezolanische Staatspräsident Nicolas Maduro outete sich als Liebhaber türkischer Serien. Er ist ein großer Fan der weltweit beliebten Historie-Serie “Diriliş Ertuğrul”.
Die Serie erfreut sich im Ausland hoher Beliebtheit und wurde nach Angaben des Staatsenders TRT in bereits über 60 Länder exportiert.
„Episoden der Serie Diriliş Ertuğrul” stießen bei arabischsprachigen Zuschauern im Internet auf so großes Interesse, dass arabische Sender die Rechte der Serie kaufen mussten“, so der stellvertretende Generaldirektor des staatlichen TV-Senders TRT, Ibrahim Eren gegenüber Medien.(Foto: Screenshot/TRT)Der TRT-Vizegeneraldirektor wies auch darauf hin, dass der Sender nach der Premiere von Diriliş Ertuğrul, einen Anstieg der Einschaltquoten verzeichnet habe. Dies habe man der neuen Generation von Historie-Serien mit dem Schwerpunkt Osmanisches Reich zu verdanken, so Eren weiter.Diriliş spielt im oghusischen Anatolien des 13. Jahrhunderts. Im Zentrum steht das Leben von Ertugrul Gazi, dem Vater von Osman I., der das Osmanische Reich gründete.
Ertuğrul war der Anführer des oghusischen Kayi-Stammes. Als er mit seinen 400 Reitern aus Turkmenistan in Anatolien ankommt, um den Seldschuken gegen die Byzantiner zu helfen, löst er eine Kette von Ereignissen aus, die letztlich zur Gründung des Osmanischen Reiches führen. Die Serie gibt einen Einblick in die Gründungsjahre des 700 Jahre währenden Imperiums.
Nicht nur für die Türkei als Urlaubsziel oder die türkische Sprache sei das Interesse aufgrund der TV-Serien gestiegen, auch die Immobilien- und Möbelbranche erlebe einen Boost.
Die türkische Fußballnationalmannschaft muss bei den letzten beiden EM-Qualifikationsspielen gegen Island und Andorra auf den erfahrenen Stürmer Cenk Tosun verzichten. Der türkische Fußballnationalspieler muss aufgrund seiner Verletzung aus dem Aufgebot gestrichen werden.
Türkei führt die Tabelle vor Frankreich und Island an
Die Spieler der türkischen Fußballelf, die in der EM-Qualifikationsgruppe H kurz vor der Zielgeraden stehen, führen die Tabelle mit 19 Punkten vor Frankreich, Island, Albanien und Andorra an. Die Fußball-Europameisterschaft 2020 findet vom 12. Juni bis 12. Juli 2020 in zwölf verschiedenen europäischen und eurasischen Städten statt. Die aserbaidschanische Hauptstadt Baku ebenfalls zu den Austragungsorten der Euro 2020.
Zerrung an der Leiste
Trainer Senol Günes, der den Star-Stürmer des englischen Premier League-Clubs FC Everton für beide Qualifikationsspiele nominiert hatte, musste Tosun kurzfristig aus dem Aufgebot streichen. Günes sagte bei der letzten Pressekonferenz vor dem Spiel, dass die Zerrung der Leiste seines Spielers, die er sich gestern beim Training zugezogen habe, voraussichtlich länger als eine Woche andauern werde und man deshalb beide Qualifikationsspiele ohne ihn bestreiten müsse.
„Leider hat sich Cenk verletzt. Er hatte sich sehr gut vorbereitet. Aber so ist halt der Fußball. Wir werden mit den Spielern, die wir haben, das Beste tun“, sagte der türkische Nationalcoach.
TRT 1 überträgt beide Begegnungen live
Das vorletzte Qualifikationsspiel der türkischen Fußballelf in der Gruppe H findet am Donnerstag um 20 Uhr (18 Uhr MEZ) in Istanbul statt. Das Spiel wird live über den Sender TRT 1 übertragen.
Das letzte Auswärtsspiel gegen Andorra, das am Sonntag, den 17. November stattfindet, wird ebenfalls über TRT 1 zu empfangen sein. Anpfiff ist um 22:45 Uhr (20:45 Uhr MEZ).
Türkei fast sicher qualifiziert
Der Türkei würde ein Remis gegen Island reichen, um sich für die Europameisterschaft zu qualifizieren. Falls die türkische Nationalelf gegen Island verliert, würde ein Sieg gegen den letztplatzierten Andorra für die Qualifikation genügen.
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Istanbul – James Gustaf Edward Le Mesurier, 48, dachte 15 Tage vor seinem Tod daran, sich das Leben zu nehmen, sagte die Frau des ehemaligen britischen Geheimdienstlers der türkischen Polizei in ihrer Erklärung.
Die schwedische Staatsbürgerin Emma Hedvig Christina Winberg, 39, sagte bereits am Montag gegenüber der Polizei aus, dass ihr Mann kürzlich begonnen habe, Psychopharmaka einzunehmen. 15 Tage vor seinem Tod habe er ihr gesagt, dass er daran denke, sich umzubringen. Laut Winberg seien sie in das Haus in Beyoglu umgezogen, um in der Nähe der Kliniken zu sein. Le Mesurier habe aufgrund von posttraumatischen Belastungsstörungen eine Psychotherapie und medikamentöse Behandlung begonnen.
Am Abend nahmen sie und ihr Mann Schlaftabletten und sie schlief, als der Vorfall früh am Morgen stattfand. Sie sagte auch, dass am Abend zuvor keine Fremden ins Haus kamen.
Die Leiche des ehemaligen Agenten des britischen Geheimdienstes MI6 und Gründer der syrischen Rettungsorganisation Weißhelme, wurde in den frühen Morgenstunden des 11. November von Passanten, die zum Morgengebet in die Moschee gingen, tot auf der Straße im Istanbuler Stadtteil Beyoglu entdeckt.
Vertreter der Weißhelme äußerten gegenüber der BBC die Mutmaßung, dass es sich um einen Mord handeln könne und verdächtigten „einen Staatlichen Akteur“ hinter Le Mesuriers Tod.
Moskau erklärt Le Mesurier zum „Terroristen“
Nur drei Tage vor seinem Tod hatte das russische Außenministerium Le Mesurier zum Terroristen erklärt.
„Der Mitbegründer der ‚Weißhelme‘, James Le Mesurier, ist ein ehemaliger Agent des britischen MI6, der auf der ganzen Welt gesichtet wurde, unter anderem auf dem Balkan und im Nahen Osten. Seine Verbindungen zu terroristischen Gruppen wurden schon während seiner Mission in Kosovo gemeldet“, zitiert die Berliner Morgenpost eine Ministeriumssprecherin in Moskau.
Der bei einer Schießerei im Istanbuler Stadtteil Fatih schwer verletzte chinesische Staatsbürger uigurischer Herkunft, Saimaiti Aierken, ist am späten Abend seinen Verletzungen erlegen.
New York – Nachdem die US-Ratingagentur am Anfang des Monats den Bonitäts-Ausblick für die Türkei auf stabil, von zuvor negativ, angehoben hatte, setzte Fitch am Dienstag die Bewertung für 20 türkische Banken ebenso nach oben.Fitch korrigierte auch die Bewertungen der Tochtergesellschaften dieser Banken von negativ auf stabil. „Die Maßnahmen spiegeln geringere Abwärtsrisiken für die Fähigkeit des Staates, Banken zu unterstützen, und die geringere kurzfristige Wahrscheinlichkeit einer starken Verschlechterung der türkischen Außenfinanzen und damit der staatlichen Intervention in das Bankensystem wider“, so die Agentur in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung.
Die Türkei habe weiter Fortschritte bei der Stabilisierung ihrer Wirtschaft erzielt. Die Risiken einer Abschwächung hätten damit abgenommen, teilte Fitch nach einer Anhebung der Türkei Anfang des Monats mit. Die Ratingagentur hatte das Land im Sommer nach dem Rauswurf des Zentralbankchefs heruntergestuft.
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Zahlen des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage
Osnabrück – Die Kluft beim durchschnittlichen Verdienst von deutschen und ausländischen Beschäftigten hat sich binnen acht Jahren mehr als vervierfacht. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt.
Im Jahr 2010 verdienten einheimische Arbeitnehmer demnach im Schnitt monatlich 2.388 Euro und ausländische Arbeitnehmer 2.190 Euro, das waren 198 Euro weniger. 2018 verdienten deutsche Vollzeitbeschäftigte 3.408 Euro und Vollzeitbeschäftigte ohne deutschen Pass 2.530 Euro.
Die Differenz wuchs somit auf 873 Euro an. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist der durchschnittliche Verdienst ausländischer Arbeitnehmer hierzulande 2016 gegenüber 2012 sogar um 44 Euro geschrumpft, während einheimische Arbeitskräfte in der Spanne beim Gehalt um knapp 300 Euro zulegten.
Springer: „Qualifizierte Zuwanderung ist richtig, Lohndumping nicht“
„Angesichts der wachsenden Lohnlücke zwischen Deutschen und Ausländern drängt sich der Verdacht auf, dass mit der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung nicht der Fachkräftemangel bekämpft werden soll, sondern das Gehaltsniveau“, sagte der AfD-Abgeordnete René Springer der NOZ. „Qualifizierte Zuwanderung ist richtig. Lohndumping nicht. Alles andere schürt Ressentiments und spaltet die Gesellschaft.“
Der Anteil der Seiten- und Quereinsteiger unter den neu eingestellten Lehrern lag zum Start des Schuljahrs 2019/20 bundesweit im Schnitt bei 16 Prozent.
Das hat eine Abfrage der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ bei allen 16 Kultusministerien ergeben. Die Länder Hessen und Hamburg lieferten keine Zahlen. Die Unterschiede zwischen den Ländern sind groß: So führt Berlin das Feld mit weitem Abstand an. Von den 2700 neu besetzten Stellen entfielen dort 711 auf Quer- und 938 auf Seiteneinsteiger.
Das entspricht einem Anteil von 61 Prozent. Westdeutsche Flächenländer wie Nordrhein-Westfalen lagen zwischen zehn und zwölf Prozent, die meisten ostdeutschen Länder kamen auf Werte um 30 Prozent, Rheinland-Pfalz auf knapp vier Prozent. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Marlis Tepe, sagte dazu:
„Gäbe es in Deutschland nur eine kleine Zahl von Quer- und Seiteneinsteigern, wäre das zu kompensieren. Angesichts der Entwicklung der vergangenen Jahre geraten jedoch unser Bildungssystem und die damit verbundenen Lernziele für die Schüler in Gefahr.“
Dass es so viele Quer- und Seiteneinsteiger gebe, sei Politikversagen. Der Mangel an Lehrerinnen und Lehrern sei absehbar gewesen und hätte mit einer besseren Planung verhindert werden können. „Insbesondere in ostdeutschen Bundesländern ist aber viel zu lange gar nicht oder zu wenig ausgebildet worden“, sagte Tepe.
New York – Der weltberühmte türkische Fleischer, Koch und Gastronom der Restaurantkette Nusr-Et, musste an vier seiner ehemaligen Mitarbeiter eine Abfindung von 230.000 Dollar zahlen.
Die Kellner beschuldigten den Instagram-Star, sie im vergangenen Jahr aus seinem Restaurant in Manhattan entlassen zu haben, weil sie Fragen zu den Trinkgeldern gestellt hätten. Salt Bae, der mit bürgerlichem Namen Nusret Gökce heißt, habe einen Abend vor Prozessbeginn der Entschädigung zugestimmt.
„Salt Bae sollte sich an die Arbeitsgesetze und -vorschriften halten und lernen, diese zu respektieren. Man kann nicht einfach tun, was immer man möchte, unabhängig von deinem Ruhm oder deinem wirtschaftlichen Status. Wir sind froh, dass wir in einer Rechtsordnung leben, in der die Arbeitnehmerrechte geschützt werden. Es ging uns nicht um das Geld, es ging darum, ein Zeichen zu setzen und für die Rechte aller Arbeitnehmer in den USA zu kämpfen“, sagte der ehemalige Mitarbeiter Batuhan Yunkus der US-Tageszeitung New York Daily News.
Das Restaurant habe an gut laufenden Abenden bis zu 130.000 Dollar umgesetzt. Die Kellner hätten wöchentlich Schecks mit Beträgen zwischen 2.000 und 2.500 Dollar erhalten, in denen Trinkgelder bereits enthalten waren.
Es sei üblich in der Branche, dass aufgezeigt werde, wie Trinkgelder aufgeteilt wurden. Dies sei in Gökces Restaurant nicht der Fall gewesen. Die Geschäftsleitung von Nusr-Et habe diese Informationen als „vertraulich“ bezeichnet.
„Wir glauben, dass diese vier Arbeiter entlassen wurden, weil sie von ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht haben, sich über das Trinkgeld in Nusr-Et zu beschweren“, sagte Rechtsanwalt Lou Pechman. „Es ist üblich, dass Restaurants Hinweisblätter an ihre Server weitergeben. Die Restaurants, die die Trinkgeldberechnung nicht offen legen, haben in der Regel etwas zu verbergen.“
„F*** deinen Wirtschaftsabschluss“
„Mit seinen Sexy-Image Videos versucht er, seine autoritäre, diktatorische Haltung zu vertuschen“, sagte Yunkus. „Ihm sind die lokalen Gesetze egal.“
Die Ex-Mitarbeiter beschuldigten den Star-Koch auch einer diktatorischen und herablassenden Haltung.
Einmal habe er einen der vier entlassenen Kellner, Onur Usluca, gefragt, was er studiert habe, als dieser mit „Wirtschaft“ antworte, habe Gökce mit „F*** deinen Wirtschaftsabschluss“ reagiert.
Im vergangenen Jahr sei den Mitarbeitern mitgeteilt worden, sie sollten um 7 Uhr morgens zum Plaza Hotel kommen, um im Central Park mit Salt Bae Fußball zu spielen. Geschäftsführer Murat Nalcioglu habe gesagt, dass das Spiel obligatorisch sei.
„Wenn du nicht erscheinst, wird es Konsequenzen geben“, habe der Geschäftsführer gesagt, so Usluca gegenüber New York Daily News. Salt Bae
Gökce, weltweit auch als Salt Bae bekannt, erlangte internationale Berühmtheit, nachdem er anfing, Fotos seiner theatralischen Salzstreu-Pose in den sozialen Netzwerken zu teilen.
(Foto: Twitter/Nusret)Nur fünf Jahre Schule
Gökce sei nur fünf Jahre zur Schule gegangen und habe anschließend angefangen, als Metzger zu arbeiten. In Argentinien habe er seine Fleischschneidekünste dann perfektioniert.
Kommunikation durch Fleisch
Er habe zwar keine Fremdsprachen sprechen können, erzählte er in einem Gespräch mit türkischen Medien, habe jedoch „mit den Menschen durch das Fleisch kommuniziert“.
„Die Leute bezeichnen mich als ungehobelt“, sagte er. „Ich bin der Sohn eines Bergarbeiters. Mein Vater und meine Mutter waren Analphabeten. Ich konnte aus finanziellen Gründen nicht zur Schule gehen. Ich war 14, als ich bei einem Metzger in die Lehre ging. Fleisch wurde zu meiner Leidenschaft.“
– Türkei –
50 Millionen: Saltbae Nusret kauft Park Hyatt Istanbul
Der weltberühmte türkische Gastronom der Restaurantkette Nusr-Et, ist nun auch offiziell Besitzer des luxuriösen 5-Sterne-Hotels Park Hyatt in Istanbul.
Die Diskussionen über die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO gehen weiter.
Nachdem deutsche Politiker wie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich oder CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt die NATO-Mitgliedschaft der Türkei infrage stellten, meldete sich jetzt der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, Robert O’Brien, zu Wort. O’Brien sagte, falls es zu einem Ausscheiden der Türkei aus der NATO käme, würden sowohl die USA als auch die EU einen großen Schaden dadurch erleiden.
USA und Europa können es sich nicht leisten, die Türkei zu verlieren
Der nationale Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten äußerte sich weiter zu den US-Medienvertretern und sagte: „Die Türkei ist ein NATO-Mitglied und spielt eine sehr wichtige Rolle im Bündnis. Es ist weder für Europa noch für die USA gut, die Türkei aus diesem Zusammenschluss zu verlieren.“
Warnung vor Sanktionen
Trumps nationaler Sicherheitsberater, der erst im September dieses Jahres sein Amt antrat, wies darauf hin, dass die USA alles täten, um die Türkei in dem nordatlantischen Militärbündnis zu halten. Andererseits warnte O’Brien auch die Türkei. Die Türkei, die von Russland die Raketen des Typs S-400 erworben hätte, müsse auch mit Sanktionen rechnen.
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Istanbul – Wie vom türkischen Innenminister Süleyman Soylu in der vergangenen Woche angekündigt, hat die Türkei heute begonnen ausländische IS-Kämpfer in ihre Heimatländer auszuweisen.
Wie die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Quellen im türkischen Innenministerium berichtet, wurde am Montag ein US-Amerikaner abgeschoben. Sieben deutsche Staatsbürger sollen am Donnerstag ausgewiesen werden.
Die IS-Kämpfer waren im Zuge der türkischen Anti-Terror-Offensive der Türkei im Norden Syriens festgenommen worden.
Die Türkei hatte in der vergangenen Woche angekündigt, in Syrien gefangen genommene ausländische IS-Kämpfer samt ihren Familien in ihre Heimatländer auszuweisen.
Ab dem kommenden Montag werde Ankara die ersten der 1.200 (nach einigen Quellen 280) in der Türkei inhaftierten europäischen IS-Mitglieder „nach Hause schicken“, so Soylu
„Die PKK hat sie laufen gelassen, wir haben sie jedoch bereits wieder eingefangen“, sagte der türkische Innenminister.
„Die Europäer haben sie ausgebürgert und wollen sie nicht mehr haben, wir werden sie aber trotzdem in ihre Länder schicken“, so Soylu. Die Türkei werde sie ausliefern, egal was passiert.
Er reagierte damit auf Initiativen mehrerer europäischer Länder, islamistischen Kämpfern die Staatsbürgerschaft abzuerkennen oder die strafrechtliche Verfolgung in ihren derzeitigen Aufenthaltsorten vorzunehmen. Soylu sagte, das sei offenbar eine neue Methode, um die Menschen nicht zurücknehmen zu müssen. Die Türkei sei aber kein „Hotel für IS-Kämpfer“.
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