Istanbul – Nach Abschluss der gemeinsamen Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte und der aus der Freien Syrischen Armee hervorgegangenen Syrischen Nationalarmee (SNA) in Nordsyrien, würden in den von den Terrorgruppen IS und YPG befreiten Gebieten die Rechte aller Minderheiten garantiert sein, sagte ein SNA-Sprecher am Montag.
Die Aussagen von Yusuf Hamoud kamen auf einem organisierten Treffen der in Ankara ansässigen Denkfabrik SETA, unter der Teilnahme von Hasan Hamada, dem stellvertretenden Verteidigungsminister der syrischen Interimsregierung, und Mustafa Secari der SNA sowie von Forschern und diplomatischen Vertretern.
Die SNA sei die größte Bewegung, die seit 2011, als der Bürgerkrieg ausbrach, gegen das Bashar al-Assad-Regime kämpfe, und fügte hinzu, dass sie 80.000 ausgebildete Soldaten in sieben Einheiten organisiert hätten.
Er fuhr fort zu betonen, dass die Terrorgruppe YPG/PKK die türkische Anti-Terror-Operation – Friedensquelle – notwendig gemacht habe, da sie Tausende von Zivilisten zur Migration gezwungen, Kinder zwangsrekrutierte und politische Aktivisten ermordet habe.
„Wir wollen einen einheitlichen syrischen Staat schaffen, indem wir die Rechte aller Minderheiten sichern“, sagte er.
Er fügte hinzu, dass er schockiert sei über die Verurteilung der türkischen Operation durch die Arabische Liga: „Die Länder, die die [Operation Friedensquelle] verurteilen, schwiegen angesichts der Kriegsverbrechen der Terrorgruppe [YPG/PKK].“
Zivile Behörde
„Die SNA wird die Region nicht verwalten. Sobald die Region vom Terror befreit ist, werden wir sie einer zivilen Behörde übergeben, um das friedliche Zusammenleben zu erleichtern“, sagte er und versicherte Kurden, christlichen Assyrern und anderen Minderheiten die Sicherheit der Region in naher Zukunft.
Hamada fuhr fort, dass die Übergangsregierung der Sicherheit in den vom Terrorismus befreiten Regionen Vorrang einräumt und darauf abzielt, die vollständige Beseitigung des Terrorismus zu gewährleisten.
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– Militäroffensive in Syrien –
Christen: Durch türkische Militäroffensive endlich Hoffnung auf Ende des YPG-Terrors
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), sagten Vertreter aramäischer Christen Syriens, dass „kurdische Nationalisten“ die größte Gefahr für sie darstellten.
Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat die Bundesregierung wegen der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien aufgefordert, jegliche Waffenlieferungen an Ankara zu unterbinden und nicht nur neue Rüstungsgenehmigungen zu verweigern.
„Das Verhalten der Türkei ist auf das Schärfste zu verurteilen, es handelt sich um eine völkerrechtswidrige Aggression auf fremdem Territorium. Ich bin dafür, Waffenlieferungen an die Türkei zu suspendieren und nicht nur keine neuen Genehmigungen zu erteilen“, sagte Röttgen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Die Türkei solle Mitglied der NATO bleiben, „aber wir müssen darauf bestehen, dass sie sich wie ein NATO Mitglied verhält“.
Die von Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn geäußerte Sorge, dass die Nato-Staaten durch den türkischen Einmarsch in Nordsyrien über den Artikel 5 des Nato-Vertrags, den Beistandspakt, in den Krieg hineingezogen könnten, nannte Röttgen „konstruiert“.
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Türkischer Verteidigungsminister: YPG hat IS-Gefangene freigelassen
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hat sich nach einem Gespräch mit der Oppositionspartei IYI am Mittag den Fragen von wartenden Journalisten gestellt.
Akar sagte, dem Ministerium lägen Beweisfotos vor, die belegen, wie Terroristen der PKK/YPG IS-Gefangene aus Lagern und Gefängnissen freilassen.
Beweise belasten YPG/PKK
„Uns liegen Fotos vor. Die IS-Leute wurden von den YPG-Terroristen befreit. Wir haben gesehen, wie das einzige IS-Gefängnis geleert wurde“, sagte der Verteidigungsminister wörtlich.
Kampf richtet sich gegen alle Terroristen
Zudem betonte Akar: „Unser Kampf beschränkt sich nicht allein auf die YPG, sondern richtet sich gegen alle Terrororganisationen, allen voran gegen den IS. Unser einziges Ziel sind die Terroristen.“
US-Präsident Trump: YPG will uns in den Krieg hineinziehen
Auch der amerikanische Präsident Donald Trump äußerte dich zu der Freilassungen von IS-Terroristen. Trump sagte: „Die YPG könnte die IS-Leute freigelassen haben, um uns [in den Krieg] hineinzuziehen“.
Gestern wurde in zahlreichen deutschen und europäischen Medien das Gegenteil behauptet. Es wurde der Eindruck erweckt, dass das türkische Militär für die Befreiung von IS-Terroristen verantwortlich sei, was jedoch vehement von türkischer Seite dementiert wird.
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In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), sagten Vertreter aramäischer Christen Syriens, dass „kurdische Nationalisten“ die größte Gefahr für sie darstellten.
Nach Angaben von Luxemburgs Außenminister Asselborn hat sich die EU darauf geeinigt, dass kein Mitgliedsland mehr Waffen in das NATO-Land Türkei liefert. Der Einmarsch in Syrien sei „eine Invasion“ und nicht zu rechtfertigen, berichtet die tagesschau.
Asselborn habe mitgeteilt, dass er und seine EU-Amtskollegen sich am Mittag darauf geeinigt hätten, dass kein Mitgliedsland mehr Waffen in das NATO-Land Türkei liefern werde.
Die juristischen Details dieses Embargos müsse man noch ausarbeiten, aber grundsätzlich stehe die Entscheidung, sagte Asselborn im gemeinsamen Mittagsmagazin von ARD und ZDF.
Die „Invasion“ sei durch nichts im internationalen Recht zu rechtfertigen, zitiert die tagesschau Luxemburgs Außenminister.
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In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), sagten Vertreter aramäischer Christen Syriens, dass „kurdische Nationalisten“ die größte Gefahr für sie darstellten.
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Im Westen möge das viele überraschen, sagt Augin Kurt Haninke, Chefredakteur von Assyria TV, der selbst aus Qamishli stammt. Die Kurdenmiliz stelle sich in westlichen Medien erfolgreich als multi-ethnische Truppe und Beschützerin von Minderheiten dar.
„In Wahrheit ist das reine Propaganda der Kurden“, sagte Haninke der NOZ; die YPG werde von den örtlichen Christen vor allem gefürchtet.
Ähnlich äußern sich auch andere Vertreter der christlichen Minderheit im kurdisch beherrschten Gebiet. Die Verbitterung der Christen gegen die YPG sei groß, so der Weltrat der Aramäer (WCA). „Weniger als ein Prozent der Aramäer unterstützen die YPG. 99 Prozent unseres Volkes lehnen sie ab“, betont der WCA-Vorsitzende Johny Messo im Gespräch mit der NOZ.
Beide Christenvertreter bezeichneten die nominell christliche MSF-Miliz, die mit der YPG kämpft, als Frontorganisation der YPG, der nur eine Handvoll Christen angehöre.
„Gezielte Attentate auf assyrische Gemeindeführer, ethnische Säuberungen in assyrischen Siedlungsgebieten, Zwangsrekrutierung assyrischer Jugendlicher, Enteignung assyrischen Eigentums und versuchte Indoktrinierung assyrischer Schulkinder“, wirft Haninke der YPG und ihrem politischen Arm PYD vor. Er bezeichnet die Terrororganisation als „kurdisches PKKRegime in Nordsyrien“. Zudem hätten die Kurden die Reporter von Assyria TV vor Ort bedroht,
„Es mag viele überraschen, aber die größte Bedrohung für die Christen in Nordostsyrien stellen die kurdischen Nationalisten dar“, so WCA.
Viele aramäische Christen der Region hofften zuletzt darauf, dass die Türkei über die Grenze kommt, um endlich das „Kurdistan-Projekt“zu stoppen. „Die christliche Bevölkerung vertraut dem Kurden-Regime nicht für fünf Pfennig und wartet ungeduldig darauf, von seinem Joch befreit zu werden“, zitiert die NOZ Haninke. Jetzt werde sich zumindest etwas ändern. Darüber sei er persönlich erleichtert. Durch die Intervention der Türkei gebe es endlich „Hoffnung auf ein Ende des kurdischen YPG-Terrors gegen Assyrer“. Die Kurden müssten nun ihren bewaffneten Kampf für Autonomie und die Errichtung von Kurdistan in der Heimat der Aramäer aufgeben.
Die ethnische christliche Minderheit der Assyrer lebt überwiegend im Nahen Osten, im Irak, Iran, Syrien, Türkei und Libanon. Sie gehören zu den Nachfahren der Ur-Christen des Vorderen Orients.
Screenshot/NOZ:(Foto: Screenshot/NOZ)
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– Syrienkrise –
Aramäer: „Wo war der Aufschrei, als die YPG christliche Schulen schloss?“
Der Weltverband der christlichen Aramäer (WCA) hat die mediale internationale Anteilnahme für den syrischen Zweig der Terrororganisation PKK, die YPG, verurteilt und in einer Pressemitteilung gefragt, warum die Empörung ausblieb, als vier christliche Schulen der Aramäer in Nordsyrien am 28. August des vergangenen Jahres durch die YPG geschlossen wurden.
Zum Start der SPD-Mitgliederbefragung an diesem Montag hat Generalsekretär Lars Klingbeil seine Partei zu mehr Geschlossenheit aufgefordert.
„Die SPD war jetzt in ganz Deutschland unterwegs, die Hallen waren mit fast 20.000 Mitgliedern voll“, sagte Klingbeil der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Das zeige, wie kraftvoll die SPD sei.
„Jetzt entscheiden die Mitglieder, wer mit seinen Ansichten am besten die Partei führen kann“, sagte Klingbeil, der das Format der Regionalkonferenzen maßgeblich entwickelt hatte. Es müsse klar sein, dass alle anderen Teams dann die Verantwortung hätten, den Weg des Gewinnerteams zu unterstützen.
„Denn das ist auch auf der Tour deutlich geworden: Die Parteibasis wünscht sich mehr Miteinander in der SPD“, forderte Klingbeil. Die Mitgliederbefragung läuft bis zum 25. Oktober. Danach folgt möglicherweise eine Stichwahl.
Mehrere Bundesländer haben Änderungen am Klimapaket der Bundesregierung gefordert.
„Wir brauchen ein substanziell angelegtes Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat zum Klimapaket“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Es kann nicht sein, dass die Mobilität für alle verteuert wird, aber die Entlastungen nur bei Teilen der Gesellschaft ankommt. Zum Beispiel hilft die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale nur Arbeitnehmern mit langen Arbeitswegen“, sagte Kretschmer.
Der durchschnittliche Pendler fahre 16,9 Kilometer am Tag, die Entlastung solle aber erst ab 21 Kilometern erfolgen. „Und was ist beispielsweise mit Rentnern im ländlichen Raum?“, fragte Kretschmer. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) forderte einen höheren CO2-Einstiegspreis.
„Der CO2-Einstiegspreis ist mit zehn Euro deutlich zu niedrig“, sagte Weil der Zeitung. Der CO2-Preis sei für viele Menschen „eine Art Lackmustest, ob es die Regierung mit dem Klimaschutz wirklich ernst meint“.
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) drängte unterdessen auf Erleichterungen im Planungsrecht für den Neubau von Bahnstrecken.
„Wir brauchen eine Beschleunigung von Planungsverfahren. Wenn ich heute eine neue Nahverkehrsstrecke bauen will, brauche ich dafür 40 Jahre in Deutschland. Das kann so nicht weitergehen, sonst wird es nichts mit dem Klimaschutz“, sagte Bouffier der „Rheinischen Post“.
Tel Aviv – Israel hat Wladimir Putin darum gebeten, eine israelische Bürgerin, die wegen Drogenbesitz zu über sieben Jahre Haft verurteilt wurde, zu begnadigen. In einem Brief an den russischen Staatschef, bittet Präsident Reuven Rivlin um Putins „persönliche Intervention“, um Naama Issachar eine „außergewöhnliche Begnadigung“ zu gewähren.
Bei einem Flug von Indien nach Israel, wurde die 25-Jährige im April während eines Zwischenstopps in Moskau mit – israelischen Medien zufolge – neun Gramm Marihuana erwischt und am vergangenen Freitag zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt.
„Naama hat einen schweren Fehler begangen und ihr Verbrechen zugegeben, aber im Falle einer jungen Frau ohne Vorstrafen wird das verhängte schwere Urteil eine tief zerstörerische Wirkung auf ihr Leben haben“, zitieren israelische Medien Rivlin. „Aufgrund der besonderen und individuellen Umstände des Falles von Naama Issachar appelliere ich an Ihre Barmherzigkeit und Ihr Mitgefühl mit der Bitte um Ihre persönliche Intervention, ihr eine außergewöhnliche Begnadigung zu gewähren.“
Laut israelischen Medien gingen Regierungsvertreter davon aus, dass die hohe Strafe mit dem Fall eines in Israel inhaftierten russischen Hackers zu tun haben könnte. Aleksey Burkov, ein IT-Spezialist, der 2015 auf Antrag von Interpol in Israel verhaftet wurde, sollte bald an die USA ausgeliefert werden.
Laut der Familie der Inhaftierten, werde Issachar, die auch die amerikanische Staatsbürgerschaft besitze, von Russland als Geisel festgehalten, während Moskau Israel dränge, Burkov freizulassen. Russland habe Berichten zufolge einen Gefangenenaustausch zwischen den beiden angeboten, den Israel abgelehnt habe.
Prominente aller Couleur geschlossen hinter türkischer Armee
Die türkischen Streitkräfte, die seit Mittwoch im Nordosten Syriens gegen die Terrororganisationen IS und PKK/YPG vorgehen, erhalten nun auch tatkräftige Unterstützung von türkischen sowie kurdischen Prominenten und Stars jeglicher politischer Couleur.
Hülya Koçyiğit, Ebru Gündeş, Hadise, Alışan, Metin Şentürk, Başak Dalveren, Cüneyt Arkın, Demet Akalın, Işın Karaca, İbrahim Tatlıses, Saba Tümer, Tarkan und Cem Yılmaz. Das sind nur einige der türkischen und kurdischen Prominenten, Musiker und Schauspieler, die über die sozialen Medien Zustimmung und Beistand für die Anti-Terror-Operation „Friedensquelle“ zusicherten. Die Aktion der türkischen Armee hat zum Ziel, eine Sicherheitszone nördlich des Euphrats zu errichten und die Region vom Terror zu befreien.
Auch regierungskritische Stars unterstützen die türkischen Streitkräfte
Unter den Stars, die sich äußerten, waren auffällig viele Prominente, die sonst für ihre regierungskritische Haltung bekannt sind.
So schrieb Demet Akalın via Twitter: „Unsere Gebete sind mit euch“. Işın Karaca postete: „Kriege sollte es niemals geben. Aber wenn man Frieden möchte, musst du den Krieg erst einmal gewinnen. Lieber Gott unterstütze unsere Armee.“
(Screenshot/Twitter)
Der kurdische Sänger und Schauspieler İbrahim Tatlıses teilte mit: „Mein Wunsch ist es, dass Ruhe und Frieden in die Region einkehrt. Allah soll die türkischen Streitkräfte beschützen und ihnen helfen.
Cüneyt Arkın: Hey Amerika, was dachtest du, mit wem du es zu tun hast, lan?
Einer der bekanntesten Schauspieler, der Actionheld Cüneyt Arkın, twitterte: „Hey Amerika, was dachtest du, mit wem du es zu tun hast, Lan? Wir haben die stärksten Mächte ohne Schuhe an unseren Füßen ins Meer befördert. Amerika, du bist ein Demokratiefeind. Die Unabhängigkeit ist ein Teil des türkischen Charakters.“
Hadise: Gebete sind mit unseren Soldaten
Hadise, die 2009 beim Eurovision Song Contest in Moskau die Türkei mit dem Song „Düm Tek Tek“ vertreten hatte und Vierte in der Gesamtwertung wurde, äußerte sich ebenfalls solidarisch mit den türkischen Soldaten: „Ihr heldenhafte türkischen Soldaten, unsere Gebete sind mit euch.“
(Screenshot/Twitter)Auch Tarkan und Cem Yilmaz zeigen sich solidarisch
Auch der türkische Megastar Tarkan hatte sich solidarisch mit der türkischen Armee gezeigt und sich über Twitter geäußert.
(Screenshot/Twitter)Cem Yilmaz spendet an Soldaten- und Veteranen-Stiftung
Der bekannte türkische Comedian und Schauspieler Cem Yilmaz erklärte via Twitter, er werde die gesamten Einnahmen seiner Show vom 29. Oktober der Mehmetcik Stiftung spenden. Die Stiftung gehört den türkischen Streitkräften an.
(Screenshot/Twitter)
In einem Interview mit der BILD Zeitung äußerte sich der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel zur derzeitigen Lage in Nordsyrien und der türkischen Anti-Terror-Offensive gegen die terroristische PKK/YPG.
Der derzeitige Vorsitzende der „Atlantik-Brücke“ sagte, dass die
Fehler in Syrien bereits unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barak Obama begonnen hätten. Der damalige US-Präsident hätte die US-Truppen abziehen wollen und habe – um das Vakuum zu füllen – mit der YPG kooperiert.
Der ehemalige SPD-Vizekanzler sagte weiter, dass Obama, trotz aller Dementis, darüber im Klaren gewesen sei, dass damit der syrische Ableger der PKK die Gebiete im Nordosten Syriens kontrollieren würde.
„Dass aber die Türkei niemals einen PKK-Staat an der syrischen Grenze zur Türkei zulassen würde, musste allen Beteiligten klar sein“, so Gabriel gegenüber der BILD.
Zudem unterstrich der ehemalige Außenminister, dass die Türkei es niemals zulassen werde, dass das jetzige Machtvakuum von der PKK/YPG gefüllt wird. Deshalb seien türkische Truppen bereits 2018 in Afrin einmarschiert.
Europa habe zu all dem nichts zu sagen, weil es von Anfang an mit diesem (Bürger-)Krieg nichts zu tun haben wollte. Selbst eine Flugverbotszone über Syrien, wie sie die Türkei vorschlug, um Assad an der Bombardierung des eigenen Volkes zu hindern, scheiterte damals am Veto vieler Europäer – darunter auch Deutschlands und der EU, so Gabriel.