Miitäreinsatz
Cameron will Kampf gegen IS ausweiten
London (dts) – Der britische Premierminister David Cameron will den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ausweiten. „Ich will, das Großbritannien mehr tut“, so Cameron im Interview mit dem Sender NBC auf die Frage, ob sich Großbritannien an Luftschlägen in Syrien beteiligen wolle. Dabei wolle er sich eng mit dem Parlament abstimmen.
Das Kalifat müsse im Irak und in Syrien zerstört werden. Der IS sei nicht nur eine Bedrohung für die Region, sondern auch für den Westen. Deshalb werde man auch weiterhin eng mit den Partnern im Kampf gegen die Miliz zusammenarbeiten. Auch die Ausreise von gewaltbereiten Extremisten müsse verhindert werden. Bislang fliegt Großbritannien nur im Irak Luftangriffe gegen den IS. Vor rund zwei Jahren hatte das britische Parlament gegen einen Militäreinsatz in Syrien gestimmt.
Weckruf 2015
Ehemalige AfD-Mitglieder gründen neue Partei – Lucke Vorsitzender
Kassel (dts) – Ehemalige AfD-Mitglieder um Bernd Lucke haben eine neue Partei gegründet. Das beschlossen rund 70 Mitglieder aus dem Vorstand und den Landesverbänden des von Lucke gegründeten Vereins „Weckruf 2015“ am Sonntag bei einem Treffen in Kassel. Der Name der neuen Partei und die Vorstandsmitglieder sollen später bekannt gegeben werden.
Lucke wurde zum Vorsitzenden gewählt. In der vergangenen Woche war Lucke aus der AfD ausgetreten, nachdem er bei der Wahl eines neuen Bundesvorsitzenden der sächsischen Fraktionsvorsitzenden Frauke Petry unterlegen war. Danach hatte er wiederholt betont, Deutschland brauche weiter eine eurokritische Partei.
Ulla Jelpke
Linke: Sicherheitsbehörden haben „Graue Wölfe“ zu wenig im Blick
Berlin (dts) – Die Linke hat Kritik an den deutschen Sicherheitsbehörden geübt: Diese hätten das türkisch-faschistische Milieu im Umfeld der rechtsextremen „Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)“, deren Anhänger sich als „Graue Wölfe“ bezeichnen,
in Deutschland „zu wenig im Blick“ und seien gegenüber dieser Gefahr zu „nachlässig“, sagte die Innenexpertin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, in den „Lübecker Nachrichten“. Sie beruft sich dabei auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion. Den Grauen Wölfen werden Terrorakte, bis hin zu Morden in der Türkei vorgeworfen.
Modesto
Fünf Tote in Haus in Kalifornien entdeckt
San Francisco (dts) – In einem Haus in der Stadt Modesto im US-Bundesstaat Kalifornien sind fünf Leichen entdeckt worden. Am Samstagnachmittag (Ortszeit) sei ein Notruf eingegangen, teilte die örtliche Polizei mit. Vor Ort seien dann drei Kinder und zwei Erwachsene tot aufgefunden worden.
Die genaue Todesursache sei noch unklar, man gehe jedoch von einem Gewaltverbrechen aus. Derzeit wird ein 30-jähriger Mann gesucht, von dem sich die Polizei weitere Informationen erhofft. Ob er als Tatverdächtiger gilt, blieb zunächst offen.
Cannabis
Bremer Regierungschef Sieling für Legalisierung von Cannabis
Bremen (dts) – Mit dem neuen Bremer Senatschef Carsten Sieling (SPD) hat sich erstmals ein Ministerpräsident für eine Legalisierung der Droge Cannabis ausgesprochen. Der „Welt“ sagte Sieling, es sei unbestritten, „dass die Kriminalisierung von Cannabis nicht mehr zeitgemäß ist“. Sie erzeuge hohe Kosten bei der Polizei und den Strafverfolgungsbehörden.
Er sei deshalb „klar für eine Entkriminalisierung. Das spart am Ende auch öffentliches Geld“. Der Bremer Bürgermeister kündigte daneben erhebliche Anstrengungen seines Senats an, die das Land Bremen aus der Schuldenfalle führen sollen. Unter anderem werde es Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen geben. Bis zum Jahr 2022 soll die Zahl der im Bremer öffentlichen Dienst Beschäftigten deutlich sinken. Dennoch, so Sieling mit Blick auf die laufenden Finanz-Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, benötige das Land künftig insgesamt rund 500 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr, „um unsere Lebensfähigkeit zu gewährleisten“. Die Verhandlungen über die künftigen Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern waren Anfang Juli ins Stocken geraten und zunächst auf den Oktober vertagt worden. Der Sozialdemokrat war am vergangenen Mittwoch als Nachfolger des zurückgetretenen Jens Böhrnsen ins Amt gewählt worden.
Ant-Man
Michael Douglas: Superhelden waren nie mein Bier
Los Angeles (dts) – Schauspieler Michael Douglas hat erst spät zu Helden-Comics gefunden: „Superhelden waren nie mein Bier“, sagte der 70-Jährige, der in der Marvel-Comic-Verfilmung „Ant-Man“ den Biochemiker und Erfinder Dr. Hank Pym verkörpert, im Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“. „Bis ich zuletzt `Guardians of the Galaxy` auf IMAX-Leinwand und in 3D sah. Das hat mich umgehauen.“
Seitdem sei er ein Fan solcher Events. Für seinen neuen Film habe er jedoch nicht in ein Heldenkostüm steigen wollen. „Sie haben die Story letztendlich so bearbeitet, dass das nicht nötig war“, sagte Douglas. Dafür habe er einen Bart getragen. Der „hatte auch etwas Befreiendes. Damit konnte ich mir erlauben, viel theatralischer zu sein als sonst in Filmen.“
Sonntagsfrage
CDU erreicht mit 43 Prozent ein neues Hoch
Berlin (dts) – Nach den harten Verhandlungen in der Griechenland-Krise ist die Union im Umfragehoch: Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, erreichen CDU/CSU derzeit 43 Prozent aller Wählerstimmen und somit einen Prozentpunkt mehr als vor einer Woche. Das ist der beste Wert für die Union seit Januar 2015. Die hohen Zustimmungswerte der Bundesbürger finden sich auch in der Bewertung der christdemokratischen Spitzenpolitiker wieder: 69 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit von Finanzminister Wolfgang Schäuble zufrieden, 68 Prozent sind es bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Unzufrieden mit Schäuble sind nur 21 Prozent der Deutschen, bei Merkel sind es 28 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erhält von 51 Prozent der Bundesbürger ein positives Zeugnis – 28 Prozent sind mit seiner Arbeit unzufrieden.
Leichte Verluste von einem Prozentpunkt müssen SPD und Linke in der Sonntagsfrage hinnehmen. Die Sozialdemokraten kommen auf 25 Prozent, die Linken auf 9 Prozent. Jeweils um einen Prozentpunkt legten die Grünen und die AfD zu, die Grünen auf 11 Prozent, die AfD auf 4 Prozent. Die FDP liegt unverändert bei vier Prozent und würde damit wie die AfD den Einzug in den Bundestag verpassen. Die Sonstigen kommen auf 4 Prozent (minus 1). Nach der Parteienpräferenz wurden 1.942 Personen zwischen dem 9. und 15. Juli befragt, nach der Arbeit von Merkel, Schäuble und Gabriel weitere 501 Personen am 16. Juli.
IS-Rückkehrer
„Der Islamische Staat hat nichts mit dem Islam zu tun“
Berlin (dts) – Ein deutscher IS-Rückkehrer hat sich in einem Gespräch mit einem Team von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ von der Terrormiliz distanziert. Der sogenannte „Islamische Staat“ habe nichts mit dem Islam zu tun, so der Wolfsburger. Gefängnis in Deutschland sei ihm „lieber als Freiheit in Syrien“.
Der 26-jährige Mann gehört zu einer Gruppe von mindestens 20 jungen Männern aus Wolfsburg, die sich seit 2013 der Terrororganisation „Islamischer Staat“ angeschlossen haben sollen. Mindestens sieben seien bereits im Irak oder in Syrien gestorben, schreiben die drei Medien. Der 26-Jährige sei im September 2014 – nach drei Monaten beim IS – nach Deutschland zurückgekehrt und im November verhaftet worden. Seitdem sitze er in einem niedersächsischen Gefängnis. In dem Interview sprach der Mann unter anderem über Gräueltaten des IS. Wer in Verdacht gerate, ein Spion zu sein, werde man „abgeschlachtet“. Er selbst sei kurzfristig verdächtigt worden. Mit anderen sei er in eine blutverschmierte Zelle gesperrt worden. Einer von ihnen sei brutal hingerichtet, seine Leiche mit abgetrenntem Kopf vor ihnen in den Raum gelegt worden. Die Bundesanwaltschaft hat im Mai Anklage gegen den 26-Jährigen „wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ erhoben, schreiben NDR, WDR und SZ. Sie gehe auch davon aus, dass er vom IS als Selbstmordattentäter eingesetzt werden sollte. Im August soll ihm vor dem Oberlandesgericht Celle der Prozess gemacht werden.
Er sei einer von etwa 260 IS-Rückkehrern aus Syrien und dem Irak. Nach der Verhaftung habe er seine Kooperation angeboten. Bislang sind etwa 700 deutsche Islamisten in den Krieg ausgereist. Die Behörden gehen davon aus, dass mittlerweile mehr als neunzig von ihnen gestorben sind. Die öffentliche Distanzierung vom IS des 26-Jährigen bewertet der Terrorismus-Experte Peter Neumann, Professor am Londoner King`s College, als „ganz wichtig“: „Wir haben in Europa lange Zeit darauf gewartet, dass es solche Leute gibt.“ Er hoffe, dass dieses Beispiel andere dazu bewege, ihm nachzufolgen. Sie könnten den Mythos zerstören, den der IS verbreite – alle, die dort hingingen seien „unglaublich glücklich, entschlossen und motiviert“. „Wenn es gelingt, durch solche Aussteiger auch nur fünf oder zehn Prozent Zweifel zu säen, dann könnte man möglicherweise viele Leute davon abhalten, nach Syrien zu gehen“, so Neumann.
NSA-Skandal
Nach der Mafia nun auch bei Politikern sehr beliebt: Einweg-Handys
Berlin (dts) – Weil sie fürchten, ausgespäht zu werden, fliegen Mitglieder der Bundesregierung und hohe Beamte neuerdings häufiger mit Einweg-Handys ins Ausland darunter in die USA. Die Mobiltelefone werden nach Rückkehr der Regierungsdelegationen zerstört, berichtet der „Spiegel“. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hatte Bundesminister, Staatssekretäre und andere hochrangige Regierungsbeamte demnach schon vor rund zehn Jahren in einem Merkblatt davor gewarnt, ihre eigenen Mobiltelefone mit auf Reisen zu nehmen.
Da diese vor vertraulichen Gesprächen oft abgegeben werden müssten, bestehe die Gefahr einer physischen Manipulation, etwa durch das heimliche Aufspielen einer Spionagesoftware. Es sei ratsam, so das BSI, ein unbenutztes Handy mitzunehmen und darauf die nötigsten Daten zu übertragen. Die Mahnung war offenbar vielfach in den Wind geschlagen worden. Die jüngsten Enthüllungen im NSA-Skandal führten nun zu einem Umdenken, schreibt der „Spiegel“. „Es gibt deutliche Signale, dass man sensibler geworden ist“, heißt es demnach in Sicherheitskreisen. Zuletzt soll die Nachfrage nach Wegwerf-Handys nicht nur vor Reisen nach China und Russland gestiegen sein, sondern auch bei Ausflügen nach Großbritannien und in die USA. Nicht jedes Regierungsmitglied scheint von der Vorsichtsmaßnahme überzeugt zu sein: Die Minister Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel flogen mit dem jeweils eigenen Handy nach Kuba und China, schreibt das Nachrichtenmagazin weiter. In deren Umfeld hieß es demnach, die Minister achteten darauf, dass ihr Handy nicht in fremde Hände gerate.
Schulzeiten
Lehrer bezeichnen Manuela Schwesigs Pläne für einen Schulbeginn um 9 als „überflüssige Luftnummer“
Berlin (dts) – Deutschlands Gymnasiallehrer haben den Vorstoß von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) für einen Schulbeginn erst um 09:00 Uhr als „überflüssige Luftnummer“ zurückgewiesen. Er sehe dafür in Deutschland keine Realisierungschance, sagte der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands Heinz Peter Meidinger in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er verwies zur Begründung unter anderem auf die enge Koppelung von beruflichen Arbeitszeiten und Schulbeginn.
Auch führe späterer Schulbeginn zwangsläufig zu ständigem Nachmittagsunterricht. „Schlafforschern mit anderer Meinung sei gesagt: Wenn Schüler im Unterricht gähnen, kann es sehr verschiedene Ursachen haben“, sagte der Leiter eines bayerischen Gymnasiums. Dies müsse nicht unbedingt am Biorhythmus liegen.
