EU-Beitritt Türkei
Strobl (CDU): Wir werden der Türkei mehr bieten müssen
Berlin (dts) – In der Flüchtlingskrise bereitet sich die CDU auf sehr weitgehende Zugeständnisse an die Türkei vor:
„Wir waren für eine `privilegierte Partnerschaft` mit der EU, jetzt werden wir deutlich mehr bieten müssen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Baden-Württembergische Landesvorsitzende, Thomas Strobl, der „Welt am Sonntag“ : „Ich kann mir vorstellen, dass wir der Türkei eine genauso enge wirtschaftliche Zusammenarbeit anbieten, wie sie die EU mit Norwegen oder der Schweiz pflegt. Das ist sehr viel, aber keine Vollmitgliedschaft.“ Das `norwegische Modell` könnte die richtige Lösung für die Türkei sein“, wirbt Strobl. Norwegen ist das am weitesten in die EU-Strukturen integrierte Drittland.“
Es nimmt am Binnenmarkt teil und übernimmt die Regeln der Gemeinschaft in diesem Bereich. Außerdem ist Norwegen auch in die EU-Finanzmechanismen integriert. Auch in der Frage der Visaliberalisierung ist die Partei Angela Merkels bereit, den Wünschen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan weit entgegen zu kommen:
„Türkische Geschäftsleute, die langjährige wirtschaftliche Beziehungen in EU-Staaten pflegen, können wir von der Visumspflicht befreien“, so Strobl: „Da habe ich als Innenpolitiker keine Probleme.“ Zurzeit verhandelt Brüssel mit Ankara über eine Begrenzung der Zuwanderung über die Ägäis. Strobl stimmte seine Partei auf harte Kompromisse ein: „Das Entgegenkommen der Türkei kostet uns im günstigsten Fall viel Geld. Wahrscheinlich werden wir aber auch einen politischen Preis zahlen müssen.“
VW-Abgasskandal
Porsche will trotz VW-Affäre weiter mit Audi kooperieren
Berlin (dts) – Der Sportwagenbauer Porsche wird die Zusammenarbeit mit der Schwestermarke Audi als Folge der VW-Abgasaffäre nicht zurückfahren. Der „Welt am Sonntag“ sagte der neue Porschechef Oliver Blume: „Im Gegenteil: Wir werden künftig noch enger zusammenarbeiten. Porsche ist immer noch ein verhältnismäßig junges Mitglied im Volkswagen-Konzern. Von einer noch engeren Kooperation können Audi und Porsche nur profitieren.“
Audi hatte an Porsche Motoren geliefert, die aufgrund ihrer Abgaswerte in der Kritik der US-Umweltbehörde EPA stehen. Porsche muss nun in den Vereinigten Staaten 13.000 Cayennes mit V6-TDI-Motoren zurückrufen. „In Abstimmung mit den Kollegen von Audi wird derzeit intensiv an Lösungen gearbeitet; diese werden wir den US-Behörden innerhalb der vorgeschriebenen Frist von 45 Tagen vorstellen“, erklärte Blume das weitere Vorgehen. Blume kündigte an, mit Porsche keinen Wachstumskurs fahren zu wollen.
„Entscheidend ist nicht, immer mehr Autos zu verkaufen, sondern wertschaffend zu wachsen. Volumen ist für uns nicht entscheidend. Das werden wir auch in Zukunft so halten“, sagte er. „Porsche hat heute rund drei Promille Weltmarktanteil. Der wird sich auch in der kommenden Zeit kaum ändern.“ Wenn ein Absatz von 250.000 Fahrzeugen oder sogar 300.000 Autos in Zukunft erreicht werden könne, freue ihn das. „Aber es geht uns nicht darum, eine solche Zahl zu erreichen“, so Blume. Für die Zukunft werde sich Porsche auf die Digitalisierung von Autos, alternative Antriebe sowie neue Geschäftsfelder entlang der Wertschöpfungskette des Automobils konzentrieren.
„Zentraler Bestandteil unserer Strategie für die nächsten zehn Jahre ist das Innovationsmanagement. Das werden wir deutlich ausbauen“, sagte Blume. „Derzeit untersuchen wir neue Geschäftsfelder, die typisch für Porsche sind und die unser Portfolio ergänzen. Dazu gehört auch die eigene Wertschöpfung.“ Der erste rein elektrisch angetriebene Porsche, der Mission E, werde in Stuttgart-Zuffenhausen gebaut.
Kampf gegen den Terror
Stoltenberg: Die Türkei bekämpft Finanzierungsquellen des IS
Brüssel (dts) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält die Vorwürfe Moskaus, die Türkei betreibe Ölhandel mit der Terrororganisation IS, für unzutreffend. „Diese Beschuldigungen werden von der türkischen Regierung scharf zurückgewiesen“, sagte Stoltenberg der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Was ich weiß: Die Türkei ist Teil einer Koalition, die genau diese Finanzierungsquellen von ISIS bekämpft. Sie verübt Luftschläge gegen die Ölraffinerien und Transportwege der Terroristen.“
Auch dürfe man nicht vergessen, dass die Türkei im Kampf gegen IS „an der Frontlinie“ sei: „Und sie ist der Nato-Partner, der mit über zwei Millionen Flüchtlingen von der Krise am meisten betroffen ist.“ Zur Zukunft des syrischen Diktators Assad sagte Stoltenberg: „Ein Ziel der Verhandlungen ist, einen Übergang zu einer neuen Regierung in Syrien zu schaffen. Es fällt schwer, Assad als Teil so einer Lösung zu sehen, da er den Krieg in Syrien begonnen hat, und chemische Waffen gegen seine eigene Bevölkerung einsetzte. Er ist für so viele Grausamkeiten verantwortlich, dass er nicht als Teil einer langfristigen Lösung vorstellbar ist.“
Islam-Reform
Kretschmann (Grüne): „Der Islam muss sich von gewalttätigen Exzessen reinigen“
Berlin (dts) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Muslime in Deutschland zu einer „Reformation“ des Islam aufgerufen. „Der Islam steckt in einer Krise“, sagte Kretschmann der „Welt am Sonntag“. Es gebe vermehrt fundamentalistische Strömungen, die sich auch gegeneinander richteten.
„Da ist meines Erachtens Reformation angesagt. Dieses Problem können nur die Muslime selbst lösen.“ Die Muslime müssten sich darum kümmern, dass der aufgeklärte Islam in Deutschland sich nicht zu einem arabischen Islam entwickle, forderte Kretschmann. Sie müssten ihre Stimme erheben, wenn der Islam missbraucht werde. „Der Islam muss sich von diesen gewalttätigen Exzessen reinigen“, sagte der baden-württembergische Regierungschef. Dass sich eine Religion immer wieder reinigen müsse, sei nichts Neues.
„Das musste das Christentum auch“, erklärte der Katholik. „Jede Religion muss darauf achten, zeitgemäß zu sein. Das ist die Aufgabe der Muslime.“ Es gehe nicht darum, von den Muslimen andauernd zu verlangen, sich vom Terror zu distanzieren, sagte der Grünen-Politiker. Es gehe um viel mehr. Ängste vor einer Islamisierung des Landes nannte Kretschmann „abwegig“. „Diese Angst ist komplett unbegründet“, sagte er. „Wie viele Muslime sitzen denn eigentlich in unseren Parlamenten? Wie viele sind Bürgermeister?“ Er selbst habe in Baden-Württemberg nur eine Bürgermeisterin mit Migrationshintergrund gefunden – sie habe italienische Wurzeln. „Eine Islamisierung unserer Gesellschaft wird es nicht geben.“ Deutschland werde aber kulturelle Veränderungen erleben – etwa durch den Bau von Moscheen und normales islamisches Leben wie das Fasten im Ramadan. „Das ist gut und erwünscht.“
Su-24-Abschuss
Luftfahrtexperte Tom Cooper: Türkische Luftabwehr trifft keine Schuld am Su-24-Abschuss
Veraltetes Gerät und die verpasste Ankündigung des Einsatzes durch Russland haben die türkische Luftabwehr annehmen lassen, syrische Bomber seien im Anflug.
Wien (nex) – Wie die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet, hat der in Wien geborene, renommierte Militärluftfahrtexperte Tom Cooper den Hergang des Abschusses des russischen Su-24-Kampfflugzeugs an der syrischen Grenze rekonstruiert.
Dabei ist er zu dem Ergebnis gekommen, dass die russische Darstellung, die Flugzeuge seien von der türkischen Luftwaffe in einen Hinterhalt gelockt worden, sehr unwahrscheinlich sei. Es sei vielmehr davon auszugehen, dass veraltetes Gerät und die versäumte Ankündigung des Einsatzes gegenüber der türkischen Luftabwehr dazu führten, dass die türkische Seite von syrischen Jets ausgegangen sei, die sich der Grenze genähert hätten.
Auch gebe es tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass die russische Seite nicht auf Notrufe reagiert habe. Tom Cooper schreibt in seinem Artikel in der „Presse“, er habe persönlich türkische, syrische, russische, US- und Nato-Quellen ausgewertet und mit Ansprechpartnern gesprochen, die allerdings auf Grund der Brisanz der Angelegenheit nicht namentlich genannt werden wollten.
Da die üblichen Funkgeräte älterer russischer Kampfflugzeuge – und zu diesen gehört etwa auch der in diesem Fall zum Einsatz gekommene „Fencer“ – nicht in der Lage sind, ohne ein Zusatzmodul die weltweit üblichen Notruffrequenzen abzuhören, dieses Zusatzmodul aber offenbar teilweise fehle, sei bereits nach den ersten Zwischenfällen mit russischen Kampfflugzeugen an der syrisch-türkischen Grenze vereinbart worden, dass Russlands Einsätze in Grenznähe jeweils zwölf Stunden vor jedem Einsatz angekündigt werden sollten.
Dies sei, so Cooper, im vorliegenden Fall offenbar unterblieben. Zudem sei eine Hotline eingerichtet worden, die die Türken nutzen sollten, die russischen Militärs zu warnen, falls sie der Grenze zu nahe kommen. Exakt dies war Coopers Recherchen zufolge am 23. November nicht erfolgt. Beim Anflug an die türkische Grenze, der erforderlich war, weil die veraltete Navigationsanlage der Su-24 sonst nicht in der Lage gewesen wäre, ihre Ziele präzise genug anzusteuern, sollen zehn über die üblichen Notrufkanäle übermittelte Warnungen unbeantwortet geblieben sein.
Auch eine finale Rückfrage bei der Zentrale sei ergebnislos geblieben. Die russischen Transpondersignale zur Eigen-Identifikation waren und seien zudem für Luftwaffen von Nato-Staaten momentan nicht „lesbar“. Die Fluggeschwindigkeit des Jets zu diesem Zeitpunkt war gering, da das veraltete Gerät erst die erforderlichen Anflugskoordinaten berechnen musste.
Auch dies stütze die zuvor stark umstrittene türkische Darstellung. Da mangels Vorankündigung keine russischen Maschinen erwartet wurden, ging man nun auf türkischer Seite offenbar davon, dass es sich um Maschinen der syrischen Luftwaffe handeln würde, mit deren Kampfjets es in der Vergangenheit bereits wiederholt gravierende Grenzzwischenfälle gegeben hatte. Für die Türkei konnte es sich nur um Kampfflieger der Syrer handeln. Mit diesen haben die Türken noch Rechnungen offen: Syrische Kampfflieger haben nicht nur im Juni 2012 in internationalem Luftraum eine türkische „Phantom“ abgeschossen, sondern auch unzählige Male türkischen Luftraum verletzt und mit Raketen und Artillerie in die Türkei gefeuert. Mindestens sieben Menschen starben.
(Videoquelle: youtube)
Novelle des Parteiengesetzes
Parteienfinanzierung: Künftig größere Transparenz auch von Kleinparteien gefordert
Berlin (dts) – Parteien, die sich weigern, Rechenschaft über ihre Finanzen abzulegen, soll künftig der „Verlust der Rechtsstellung als Partei“ drohen. Das sieht eine Novelle des Parteiengesetzes vor, die die Große Koalition noch vor Weihnachten durch den Bundestag bringen will, berichtet der „Spiegel“. Die Neuregelung soll bereits im Januar in Kraft treten.
Hintergrund ist die Weigerung zahlreicher kleiner Parteien, entsprechende Rechenschaftsberichte beim Bundestagspräsidenten einzureichen. Die Gesetzesnovelle sieht dem Magazin zufolge außerdem vor, dubiose Geschäftspraktiken zu unterbinden. Gleichzeitig sollen bei der Veröffentlichungspflicht von Zuwendungen über 10.000 Euro auch die Mitgliedsbeiträge berücksichtigt werden, die bisher anonym verbucht werden konnten. Zentrale Kritikpunkte von Korruptionswächtern des Europarats werden bei der Änderung allerdings erneut nicht berücksichtigt: Spenden müssen weiterhin erst ab 50.000 Euro sofort veröffentlicht werden, schreibt der „Spiegel“. Auch die umstrittene Sponsoringpraxis, etwa bei Parteitagen, werde nicht angetastet. Derartige Zuwendungen können im Rechenschaftsbericht nach wie vor kaschiert werden – etwa unter dem Titel „sonstige Einnahmen“.
Religiöse Rechte in Deutschland
Maas für Recht auf Kopftuch und gegen Steinzeit-Säkularismus
Berlin (dts) – Bundesjustizminister Heiko Maas hat mehr Toleranz für den Islam gefordert und vor einem „Zwei-Klassen-Regime“ in Deutschland gewarnt. „Freiheit ist stets gleiche Freiheit“, sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Keine Religion dürfe benachteiligt werden.
Maas betonte, dass Bund und Länder an dem Ziel festhielten, muslimische Gemeinschaften als Körperschaft des öffentlichen Rechts den Kirchen gleichzustellen und das Zusammenleben in Staatsverträgen zu regeln. Islamistischer Terror oder muslimische Zuwanderung änderten daran nichts, im Gegenteil: „Staatsverträge können ein wichtiger Schritt sein, um den Platz des Islam in der Mitte unserer Gesellschaft zu stärken“, sagte Maas. Einem Burka-Verbot erteilte der Minister eine deutliche Absage. Bei entsprechenden Forderungen handele es sich um eine „Phantom-Debatte“, bei der es vor allem um Angst gehe. Wer die Burka ablehne, solle keine tragen, erklärte der Minister. „Und wer eine Frau zwingt, sie zu tragen, der macht sich wegen Nötigung strafbar.“ Um gegen Diskriminierung oder Unterdrückung von Frauen vorzugehen, seien nicht Verbote die Lösung, sondern Bildung und Integration. Der Sozialdemokrat forderte die Muslime dazu auf, sich nachhaltig vom Extremismus zu distanzieren: „Fundamentalistische Auswüchse dürfen in keiner Gemeinde verharmlost werden.“ Maas sprach sich für eine Vielfalt der Glaubensrichtungen und ihrer Symbole aus. „Das tolerante Miteinander der Religionen fördert man sicher nicht dadurch, dass man Religionen komplett aus dem öffentlichen Raum verbannt“, sagte der Jurist. „Eine Muslimin mit Kopftuch, ein junger Mann mit Kippa, ein Minarett im Stadtbild – all das sind keine Widersprüche zu unserem Grundgesetz, sondern das ist genauso gelebte Religionsfreiheit wie das Läuten der Kirchenglocken“, führte der Minister aus. Auch Moscheen sei es nicht verwehrt, den Ruf des Muezzins ertönen zu lassen. Auf die Frage, ob Deutschland sich entschuldigen müsse, weil Musliminnen mit verfassungsrechtlich nicht haltbaren Kopftuchverboten der Weg in den öffentlichen Dienst verwehrt worden sei, sagte Maas, es gäbe auch in anderen westlichen Demokratien keinen Königsweg im Umgang mit religiösen Symbolen.
Türkisch-japanische Freundschaft
„Ertuğrul 1890“: Bewegender Film über türkisch-japanische Freundschaft kommt in die Kinos
Istanbul (nex) – Im Dezember soll der Film „Ertuğrul 1890“ in die Kinos kommen – eine dramatische Erzählung über eine türkisch-japanische Freundschaft. Der Regisseur des Films, Mitsutoshi Tanaka, erklärte am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass die Idee zum Film von einem Originalbrief eines osmanischen Diplomaten herrührt, den Tanaka vor zehn Jahren von einem Freund erhalten habe. Gegenstand des Projekts soll ein osmanisches Schiffsunglück sein, das sich 1890 in Japan ereignet habe. Tanaka erklärte, er habe über Jahre hinweg an diesem Projekt gearbeitet. Der Film erzählt die Geschichte der Rettung von 69 Seeleuten der Fregatte „Ertuğrul“, die auf dem Rückweg von einer Besuchsreise nach Japan vor einer Insel nahe der Stadt Kushimoto versank.
Damals kamen mehr als 580 Seeleute ums Leben, als die Fregatte vor der Küste der Präfektur Wakayama von einem Taifun erfasst wurde, an einen Felsen geschleudert wurde und sank. Die Geschichte hatte jedoch noch ein sehr spätes Nachspiel, die in dem Film ebenfalls erzählt wird. Dieses ereignete sich 95 Jahre später, als ein Schiff der türkischen Regierung während des Golfkrieges zwischen dem Iran und dem Irak auf Befehl des türkischen Präsidenten Turgut Özal 215 japanische Staatsangehörige aus der iranischen Hauptstadt Teheran rettete. Tanaka erklärte, er habe im Zuge der Umsetzung des Projekts mehrfach die Türkei besucht und in Kushimoto anlässlich des 120. Jahrestages des Fregattenunglücks mit zahlreichen Bewohnern der Stadt gesprochen.
„Die Dorfbewohner versammelten sich zur Gedenkfeier; auf der Bühne begannen zwei der 750 anwesenden Menschen zu weinen“, schilderte der Regisseur. „Sie haben erzählt, wie die Türken sie aus Teheran gerettet hatten und erzählt: ‚Hättet Ihr nicht vor 120 Jahren hier türkische Soldaten gerettet, wären wir in Teheran gestorben.‘“ Dieser Moment, so der japanische Regisseur, „war wie ein Film und die Bewohner von Kushimoto wollten es am allermeisten, dass er gedreht wird.“ Tanaka schilderte, japanische Frauen hätten während der Dreharbeiten türkische Speisen für die türkischen Schauspieler zubereitet. Einwohner von Kushimoto hätten sich als Freiwillige an den Dreharbeiten beteiligt und 200 Dorfbewohner wirkten an der Inszenierung der Rettung von 69 Seeleuten mit. „Als sie sich von den Seeleuten verabschiedeten, winkten die Bewohner mit der einen Hand und wischten sich mit der anderen ihre Tränen ab“, erklärte Tanaka. „Dies alles geschah, obwohl es nicht Drehbuch stand – es war, als durchlebten die Menschen dieses Ereignis tatsächlich noch mal.“
Die Szenen rund um die Rettung der japanischen Bürger wurden in Istanbul gedreht. Insgesamt waren 650 Türken an dem Film beteiligt. „Während des Drehens bemerkte ich eine Frau, die weinte“, schilderte der Regisseur mit Blick auf die Reaktionen des Publikums. „Sie sagte: ‚Als ich in der Grundschule war, haben wir die Geschichte der Fregatte Ertuğrul gehört, deshalb weine ich‘. Es war die pure Zuneigung zweier Gesellschaften zueinander. Türken und Japaner weinten beide, ohne sich des jeweils anderen bewusst zu sein.“ Tanaka betonte, der Film würde die Freundschaft zwischen den beiden Nationen wiedererstarken lassen, und erklärte: „Ich möchte, dass künftige Generationen über diese Freundschaft Bescheid wissen; ich gab mein Bestes, um einen Film zu schaffen, der Türken und Japaner gleichermaßen berühren würde.“ Die Dreharbeiten begannen im Dezember 2014. Die Produktion wurde vom türkischen Ministerium für Kultur und Tourismus und den Ertuğrul-Filmpartnern in Japan gefördert.“
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Skandal in Russland
Russland: Türkische Arbeiter grundlos für zehn Tage in Lagerhaft gesteckt
Rostow (nex) – Wie der TV Sender TRT berichtete, seien bei einer Razzia im russischen Rostow 15 Mitarbeiter einer türkischen Teppichfabrik festgenommen worden.
Wie der Generaldirektor des Unternehmens, Erdoğan Seker, in einer Erklärung äußerte, soll die Fabrik von Sicherheitskräften umstellt worden sein. Anschließend habe die Ausländerpolizei die Angehörigen der Belegschaft festgenommen, obwohl deren Dokumente und Aufenthaltsstatus rechtmäßig gewesen wären.
Die Mitarbeiter wären über eine Nacht hinweg inhaftiert und am nächsten Tag einem Richter vorgeführt worden. Dieser habe anschließend eine zehntägige Lagerhaft und die anschließende Ausweisung angeordnet. Ein Vergehen lag den Angaben des Unternehmens zufolge nicht vor.
2. Bundesliga
Greuther Fürth in Sandhausen unentschieden
Sandhausen (dts) – Am 17. Spieltag in der 2. Liga haben sich Fürth und Sandhausen am Abend mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Die Gäste aus Fürth waren in der 33. Minute zunächst durch Goran Sukalo in Führung gegangen, Sandhausen konnte in der 57. Minute durch Aziz Bouhaddouz ausgleichen. Die weiteren Ergebnisse vom Freitagabend: 1. FC Nürnberg – SC Paderborn 07 2:1 und TSV 1860 München – FSV Frankfurt 0:1.
