Unabhängigkeit der Wahlbeobachter
Türkei-Referendum: Weiterer PKK-naher Wahlbeobachter identifiziert

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Unabhängigkeit der Wahlbeobachter <br></span>Türkei-Referendum: Weiterer PKK-naher Wahlbeobachter identifiziert</b>

Kopenhagen (nex) – Ein internationaler Beobachter des Verfassungsreferendums in der Türkei habe Medienberichten zufolge Geld für einen Ableger der PKK gesammelt. Des Weiteren habe er Abgeordnete mit Verbindungen zur PKK unterstützt und während des Referendums offen für eine Seite Partei ergriffen, heißt es weiter.

Am Montag hatten Wahlbeobachter in einem gemeinsamen Bericht des Europarates und der OSZE behauptet, dass ungleiche Bedingungen die Volksabstimmung ausgezeichnet hätten. Türkische Behörden hatten die Vorwürfe als voreingenommen bezeichnet.

Wie die dänische Tageszeitung Jylands-Posten im März 2014 berichtete, hatte der dänische Abgeordnete Nikolaj Villumsen, der jqetzt als OSZE-Wahlbeobachter in der Türkei war und der linken Enhedslisten-Partei angehört, dabei geholfen, Gelder für den syrischen PKK-Ableger YPG zu sammeln. Es seien dabei 8.000 US-Dollar zusammengekommen.

Am 6. April hatten Villumsen und Pernille Skipper – ein weiterer Abgeordneter der Enhedslisten – ein Video mit dem Aufruf an türkische Wahlberechtigte gepostet, beim Referendum in der mit Nein zu stimmen.

Trotz seiner offensichtlichen Parteiergreifung befand sich Villumsen am Tag des Referendums als OSZE-Wahlbeobachter in der westtürkischen Ägäis-Stadt Izmir.

Am 6. April hatte die Enhedslisten auf ihrer Webseite ein Foto veröffentlicht, auf dem Villumsen mit dem Foto eines in der Türkei inhaftierten Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zu sehen ist.

„Hunderte Menschen protestierengegen die Festnahme von HDP-Abgeordneten und -Bürgermeistern in #Arhus, #Dänemark, #SolidaritätmitHDP“, hatte Villumsen am 13. November 2016 getwittert.

Des Weiteren brachten Villumsen und Rasmus Nordqvist von der Alternativen Partei den so genannten Armenier-Genozid im Parlament ein. Türkische Behörden prangern an, dass neben Villumsen ein weiterer OSZE-Wahlbeobachter, der deutsche Abgeordnete Andrej Hunko auf einem Foto eine Flagge der Terrororganisation PKK hochhält.

(Foto: Twitter/Screenshot)

Mustafa Yeneroglu, AKP-Abgeordneter des türkischen Parlaments und Vorsitzender der parlamentarischen Menschenrechtskommission, teilte auf Twitter einen Tweet einer weiteren mutmaßlichen Wahlbeobachterin mit einer offensichtlichen Nähe zum PKK-Ableger YPG.

 

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Pflegereform
AWO warnt vor Armutsrisiko bei pflegenden Angehörigen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Pflegereform <br></span>AWO warnt vor Armutsrisiko bei pflegenden Angehörigen</b>
Leipzig (ots) – Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat das Armutsrisiko Hunderttausender pflegender Angehöriger kritisiert. Viele Betroffene reduzierten für die Pflege von Kranken und Alten ihre Arbeitszeit, sagte Claus Bölicke vom AWO-Bundesverband dem MDR-Magazin Exakt. Einige würden ihren Job ganz aufgeben, die Folge sei häufig ein Leben auf Hartz-IV-Niveau. „Das Pflegegeld ersetzt keine Berufstätigkeit. Und wenn diese Personen dann in Rente gehen, setzt sich das Thema fort – arm durch Pflege“, sagte Bölicke weiter. Die Zahl der Betroffenen wird nach Einschätzung der AWO in den kommenden Jahren noch steigen. Die neue Pflegereform geht der AWO deshalb nicht weit genug. Sie lindere das Problem, löse es aber nicht, sagte Bölicke. Die Versorgung in Heimen sei vom zweiten Pflegegrad an doppelt so hoch dotiert wie die Pflege zu Hause. „Die Pflegeversicherung fängt erst voll an zu wirken, wenn die Familie nicht mehr kann. Das ist eine Grundsatzeinstellung in Deutschland. Die hat auch die Reform nicht geändert.“ Die neue Pflegereform ist seit Januar in Kraft und sollte die Situation der Pflegenden stärken. Insgesamt gibt es in Deutschland 2,9 Millionen Pflegebedürftige. Mehr als 2 Millionen werden zu Hause betreut, rund 1,4 Millionen ausschließlich von Familienmitgliedern. Seit Anfang des Jahres existieren fünf Pflegegrade. Die Leistungen für Pflegebedürftige zu Hause reichen von 125 Euro bis maximal 901 Euro monatlich. Bei stationärer Pflege beginnt die Unterstützung auch bei 125 Euro, steigert sich aber bis 2005 Euro.

"Kampf gegen Rechtsradikale"
FDP erwartet „beschleunigten Niedergang“ der AfD nach Petry-Rückzug

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>FDP erwartet „beschleunigten Niedergang“ der AfD nach Petry-Rückzug" title=""Kampf gegen Rechtsradikale"
FDP erwartet „beschleunigten Niedergang“ der AfD nach Petry-Rückzug" />
Kubicki: Vorsitzende hat Kampf gegen Rechtsradikale in der Partei aufgegeben Osnabrück (nex) – FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den Rückzug von AfD-Chefin Frauke Petry von der Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl als Kapitulation vor dem rechten Parteiflügel gewertet. „Frauke Petry scheint den Kampf gegen die Rechtsradikalen in der AfD aufzugeben“, sagte Kubicki der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das werde den Niedergang der AfD „mit Sicherheit weiter beschleunigen.“ Die 41-Jährige hatte in einer Videobotschaft ihren Schritt damit begründet, dass „drängende Sachfragen“ wie die grundsätzliche Ausrichtung der Partei jenseits von Personalfragen diskutiert werden müssten. Der AfD-Parteitag an diesem Wochenende in Köln müsse dringend die strategische Ausrichtung der Partei klären. Petry will mit einem Antrag erreichen, dass sich die AfD „für den realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei“ entscheidet.  

Wirtschaft
Zypries: Müssen uns nicht für Exporterfolge entschuldigen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Wirtschaft <br></span>Zypries: Müssen uns nicht für Exporterfolge entschuldigen</b>
Düsseldorf (nex) – Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die zunehmende internationale Kritik am hohen deutschen Exportüberschuss energisch zurückgewiesen. „Deutschlands Volkswirtschaft ist wettbewerbsfähig und stark. Dass unsere hochwertigen Maschinen und Anlagen auch im Ausland gerne gekauft werden, dafür muss sich niemand entschuldigen“, sagte Zypries der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Sie reagierte auf kritische Äußerungen unter anderem von der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, zum deutschen Leistungsbilanzüberschuss. „Wesentliche Faktoren, die den Leistungsbilanzüberschuss bestimmen, sind zum Beispiel der Ölpreis oder der Eurokurs. Diese kann die Bundesregierung nicht beeinflussen oder steuern“, stellte Zypries klar. „Durch die Einführung des Mindestlohns, Entlastungen im Bereich der Einkommensteuer oder Stärkung der Investitionstätigkeit haben wir bereits einiges für eine höhere Binnennachfrage getan“, sagte die Ministerin. Lagarde habe aber „recht, wenn sie weitere Anstrengungen für mehr Investitionen in Deutschland fordert, unter anderem in die digitale Infrastruktur oder in die Forschungsförderung. Das sehe ich auch so“, sagte Zypries.

Gegen "Hass und Hetze"
Grünen-Chef Özdemir plant Gegenkundgebung in Köln

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Gegen Grünen-Chef Özdemir plant Gegenkundgebung in Köln" title="Gegen "Hass und Hetze"
Grünen-Chef Özdemir plant Gegenkundgebung in Köln" />
Heilbronn (nex) – Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat vor dem Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende betont, dass er mit seiner Teilnahme an einer Gegenkundgebung in Köln ein Zeichen setzen möchte. Özdemir sagte den Zeitungen „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“: „Die AfD schürt Hass und Hetze, will spalten und das friedliche Zusammenleben in unserem großartigen Land, in dem wir Konflikte mit zivilisierten Umgangsformen und vor allem demokratisch lösen, zerstören. Dem setze ich gerne ein deutliches, klares Signal entgegen.“ Die für Köln angekündigten Gegenkundgebungen hätten sehr viel damit zu tun, „dass wir uns zu unserer Republik und zu unserem Land bekennen und es nicht von Fanatikern woher auch immer kaputt machen und schlecht reden lassen wollen“, fügte Özdemir hinzu. Die AfD pflege offene Verbindungen in rechtsextreme Kreise. Özdemir: „Mit bürgerlichen Tugenden und Werten hat sie nichts am Hut. Im Programmentwurf der AfD wird der Klimawandel geleugnet, die verfassungsmäßige Neutralität des Staates gegenüber Religionen ausgehebelt und eine anti-europäische Abschottungspolitik beschwört.“

Verfassungsreform
Referendum in der Türkei: Wahlkommission lehnt Antrag auf Annullierung ab

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Verfassungsreform <br></span>Referendum in der Türkei: Wahlkommission lehnt Antrag auf Annullierung ab</b>

Ankara (nex) – Die überparteiliche Wahlkommission in der Türkei hat am Mittwoch den Antrag der Opposition auf Aufhebung der Resultate des Verfassungsreferendums abgelehnt. Das berichten türkische Medien.

Einer Meldung der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge hat die türkische Wahlkommission den Antrag der Opposition auf Annullierung des Verfassungsreferendums zurückgewiesen. Zehn Mitglieder der Wahlkommission hätten am Mittwoch gegen den von den Oppositionsparteien CHP und HDP am Vortag eingebrachten Antrag gestimmt.  Zuvor hatten Oppositionsparteien bei der Wahlkommission des Landes eine Annullierung der Ergebnisse des Verfassungs-Referendums beantragt.

Am vergangenen Sonntag haben sich die Menschen in der Türkei in einer Volksabstimmung für die Änderung der Verfassung entschieden, die unter anderem den Übergang vom parlamentarischen in ein Präsidialsystem zur Folge haben wird. Laut vorläufigen Ergebnissen haben 51,41 Prozent der Referendumsteilnehmer (25 157 025 Menschen) mit Ja und 48,59 Prozent (23 777 091) mit Nein gestimmt. Die Gesamtbeteiligung an der Volksbefragung lag bei 85.46 Prozent. Deutsche Politiker kritisierten den Ablauf des Referendums scharf. Angesichts der angeblich massiven Einschränkungen des Nein-Lagers und der Bedingungen des Ausnahmezustandes könne weder von freien noch von fairen Wahlen gesprochen werden. Der türkische Präsident Erdogan und andere Politiker in der Türkei wiesen die Kritik zurück und nannten das Referendum die “freieste und demokratischste Wahl Europas”.

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Russland: Referendumsergebnis der Türkei soll respektiert werden

Bildung
Pisa-Studie: Ehrgeiz gilt in Deutschland als Strebertum und uncool

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bildung <br></span>Pisa-Studie: Ehrgeiz gilt in Deutschland als Strebertum und uncool</b>
Philologen besorgt über Ergebnis der neuen Pisa-Studie Osnabrück (ots) – Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands hat mit Blick auf „Pisa 2015“ ferner beklagt, dass deutsche 15-Jährige Ehrgeiz nach wie vor als Strebertum und „uncool“ werten. Nach dem weltweiten Vergleich wollten erheblich weniger Schüler in Deutschland zu den Klassenbesten zählen als anderswo, sagte Meidinger der „NOZ“. Dies führe leider dazu, dass manche Schüler besonders in der Mittelstufe bewusst hinter ihren Leistungen zurückblieben. Als positiv hob Meidinger hervor, dass „Schulangst“ in Deutschland offenbar keine große Rolle spiele. Die aktuelle Studie, die im Auftrag der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) das Lernumfeld und Lernverhalten von 15-Jährigen analysiert, habe die These widerlegt, wonach es an deutschen Schulen besonders großen Schulstress und hohen Leistungsdruck gebe. Nur vier Prozent der deutschen Schüler und damit dreimal weniger als im OECD-Durchschnitt gäben an, mehr als 60 Stunden wöchentlich in und außerhalb des Unterrichts für die Schule zu arbeiten, erklärte der Verbandschef. Er vertritt 90 000 Gymnasiallehrer.

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CDU: „Jeder Schüler soll mindestens einmal auf einem Bauernhof gewesen sein“

Bildung
Lehrerverband fordert „Kultur des Hinschauens“ beim Mobbing an Schulen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bildung <br></span>Lehrerverband fordert „Kultur des Hinschauens“ beim Mobbing an Schulen</b>
Vorsitzender Meidinger: „Das ist ein sehr ernstes Problem“ Osnabrück (ots) – Der Deutsche Philologenverband hat mit Blick auf die aktuelle Schul-Studie „Pisa 2015“ dazu aufgerufen, Mobbing an Schulen sehr ernst zu nehmen. Gefordert sei eine Kultur des Hinschauens und Helfens, erklärte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dies sei die beste Vorbeugung gegen Mobbing. In Deutschland wird nach einer neuen PISA-Studie fast jeder sechste 15-Jährige (15,7 Prozent) regelmäßig Opfer von teils massivem Mobbing an seiner Schule. Im Schnitt aller Teilnehmerländer der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist sogar nahezu jeder Fünfte (18,7 Prozent) mehrmals im Monat von körperlicher oder seelischer Misshandlung durch Mitschüler betroffen. „Für die Opfer ist es besonders schlimm, dass diese Vorfälle an Schulen fast immer begleitet, manchmal sogar forciert werden durch Mobbing und Bloßstellung in sozialen Netzwerken“, sagte Philologenchef Meidinger. Cybermobbing und damit die öffentliche Demütigung über Netzwerke und Plattformen wie Facebook, Whatsapp-Gruppen, Instagram oder Youtube zerstörten Identität und Selbstwertgefühl in den Augen der Betroffenen dauerhaft. Auch wenn Deutschland im internationalen Vergleich besser abschneide als der weltweite Durchschnitt, müssten Schulleitungen diese Demütigungen sehr ernst nehmen, sagte Meidinger. Es gehe dabei nicht nur um eine Bestrafung von Tätern, sondern um eine Aufarbeitung in der Klasse. Auch Schweigen und Dulden sei eine Art von Täterschaft.  

Lifestyle
Umfrage: Iris Berben ist die Frau 50plus mit dem größten Sex-Appeal – vor Veronica Ferres und Andrea Berg

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Lifestyle <br></span>Umfrage: Iris Berben ist die Frau 50plus mit dem größten Sex-Appeal – vor Veronica Ferres und Andrea Berg</b>
Hamburg (nex) – Gutes Aussehen und eine sexy Ausstrahlung sind keine Frage des Alters. Das beweist eine Umfrage der Frauenzeitschrift Meins, die zusammen mit dem Marktforschungsinstitut Kantar EMNID die 50 attraktivsten Frauen 50plus ermittelt hat: Schauspielerin Iris Berben (66) siegt vor Veronica Ferres (51) und Andrea Berg (51). Auf den Plätzen vier und fünf landen Simone Thomalla und Senta Berger. „Bei Meins spielt das Alter keine Rolle. Es ist nur eine Zahl. Dabei ist es immer die Ausstrahlung, die Energie, die zählt. Iris Berben ist der Beweis, dass sexy 50plus der Ausdruck von gefeiertem Leben ist. Mehr Charisma geht nicht“, erklärt Meins-Chefredakteurin Sabine Ingwersen. Iris Berben ist die 50plus-Frau mit dem größten Sex-Appeal. Das merkwürdige Bild von Frauen über 50, die nur Beige tragen und sich unsichtbar machen, ist endlich Geschichte – findet auch die Gewinnerin: „Heute haben wir doch so kraftvolle Frauen in der Generation, die sich einmischen, mitten in der Gesellschaft stehen, fit sind und toll aussehen! Frauen sind doch viel selbstbewusster geworden, und dieses Frauenbild muss man immer wieder zeigen.“ Denn anstatt dem natürlichen Alterungsprozess den Kampf anzusagen, versucht die Schauspielerin, auch das Gute zu sehen: „Wenn du jung bist, hast du eine ungebremste Kraft, jeder junge Mensch darf die Welt auf den Kopf stellen. Wenn man dann in einem gewissen Alter ist, hat man schon was geliefert, ich bin nicht mehr auf der Suche, ich gehe mit dem Material um, was da ist. Ich habe mich an mich gewöhnt.“ Das sind die Top 20 der Meins-Umfrage: Welche der folgenden Frauen haben Ihrer Meinung nach den größten Sex-Appeal, sind also am attraktivsten? 1. Iris Berben: 33% 2. Veronica Ferres: 32% 3. Andrea Berg: 30% 4. Simone Thomalla: 25% 5. Senta Berger: 24% 6. Christine Neubauer: 23% 7. Maria Furtwängler: 22% 8. Sharon Stone: 20% 9. Michelle Obama: 19% 10. Catherine Deneuve: 18% 11. Nena: 15% 12. Hannelore Elsner: 14% 13. Christine Kaufmann: 14% 14. Nastassja Kinski: 12% 15. Barbara Becker: 10% 16. Ina Müller: 10% 17. Lena Valaitis: 9% 18. Sandra Maischberger: 9% 19. Salma Hayek: 9% 20. Anke Engelke: 9%  
(Foto: Wikimedia)

Tennis
Scharapowa über Reaktionen der Konkurrentinnen beim Comeback: „Das ist meine geringste Sorge“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Tennis <br></span>Scharapowa über Reaktionen der Konkurrentinnen beim Comeback: „Das ist meine geringste Sorge“</b>
Hamburg (nex) – Wie die Konkurrentinnen Maria Scharapowa bei ihrer Rückkehr auf die WTA-Tour in Stuttgart nach verbüßter Dopingsperre empfangen werden, kümmert die 30-Jährige nach eigener Aussage wenig: „Das ist meine geringste Sorge. Daran habe ich keinen einzigen Gedanken vergeudet. Ich weiß, dass ich in meinem Bereich respektiert werde. Ich sehe es, wie sie gegen mich spielen“, erklärte Scharapowa im großen Exklusiv-Interview mit dem Hamburger Magazin stern, das am Donnerstag erscheint. Am 26. April wird die fünffache Grand-Slam-Siegerin ihr erstes offizielles Match seit erzwungener Auszeit beim Porsche-Grand-Prix bestreiten. Dass sie vom Veranstalter hierfür mit einer Wildcard ausgestattet wurde, hatte unter anderem bei der Weltranglisten-Ersten Angelique Kerber für Irritationen gesorgt. Heftige Kritik übte Scharapowa am Internationalen Tennisverband und nahm dabei besonders dessen Anti-Doping-Chef Stuart Miller ins Visier. Miller habe sie im Oktober 2015 nicht ausreichend auf die neuen Dopingbestimmungen hingewiesen, obgleich ihm und der ITF bekannt gewesen sei, dass die von Scharapowa konsumierte Substanz Meldonium neu auf die Dopingliste rücken würde. „Er wollte nichts wissen. Und das ist für mich der Beweis, dass er seinen Job nicht ordentlich gemacht hat. Sie sollten bei der ITF dafür sorgen, dass ihre Athleten über die neuen Dopingbestimmungen unterrichtet sind. Ich habe meinen Teil der Verantwortung öffentlich übernommen, aber es gab auch andere Leute, die Maßnahmen hätten ergreifen können. Und die bei der ITF gehörten dazu“, erklärte Scharapowa., der es nach eigener Aussage vor allem am Anfang „unglaublich schwer“ gefallen sei, die Dopingangelegenheit zu akzeptieren. „Ich habe mich sehr klein und verletzlich gefühlt.“ Scharapowa war bei den Australian Open im Januar 2016 positiv auf Meldonium getestet worden, nachdem sie missachtet hatte, dass die von ihr jahrelang eingenommene Substanz zum 1. Januar 2016 auf die Dopingliste gerückt war. Die Russin war von der ITF zunächst zu einer Sperre von zwei Jahren verurteilt worden. Sie focht diese vor dem Internationalen Sportgerichtshof CAS an und erwirkte eine Reduzierung auf 15 Monate.  
(Foto: Wikimedia)
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