F-35-Verkauf
Trump zu F-35 für die Türkei: „Niemand schreibt mir vor, was wir verkaufen“

Trump weist Netanjahus Widerstand gegen F-35 für die Türkei zurück. „Niemand schreibt mir vor, was wir verkaufen“, erklärte der US-Präsident.

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Washington – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt einen möglichen Verkauf von F-35-Kampfjets an die Türkei seit Langem öffentlich ab. US-Präsident Donald Trump machte nun deutlich, dass er sich davon nicht beeinflussen lassen will. Auf die entsprechende Frage eines Reporters antwortete Trump: „Niemand schreibt mir vor, was wir verkaufen.“

Trump bezeichnete die Türkei zugleich als „großartigen Verbündeten“ und machte deutlich, dass er die strategische Bedeutung Ankaras innerhalb der NATO hoch einschätzt. Seine Äußerungen gelten als weiteres Signal, dass die Trump-Regierung eine Wiederannäherung an die Türkei vorantreiben will.

Der Streit um die F-35-Kampfjets gehört seit Monaten zu den größten außenpolitischen Konfliktthemen zwischen Washington, Ankara und Jerusalem. Während Trump eine Lösung anstrebt, lehnt Netanjahu eine Lieferung der Tarnkappenjets an die Türkei weiterhin entschieden ab. Der israelische Regierungschef argumentiert, moderne F-35-Jets könnten das militärische Kräftegleichgewicht in der Region zulasten Israels verändern.

Widerstand auch im US-Kongress

Nicht nur Israel stellt sich gegen eine mögliche Lieferung. Auch im US-Kongress formiert sich seit Monaten parteiübergreifend Widerstand gegen Trumps Pläne. Mehrere republikanische und demokratische Abgeordnete warnten das Weiße Haus vor einem Verkauf und verwiesen dabei unter anderem auf die angespannten Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem sowie auf die türkische Außenpolitik der vergangenen Jahre.

Zusätzlichen Druck üben einflussreiche Interessengruppen in Washington aus. Neben pro-israelischen Organisationen sprechen sich auch griechisch-amerikanische und armenisch-amerikanische Verbände gegen eine Rückkehr der Türkei in das F-35-Programm aus. Sie argumentieren, ein Verkauf könne die Stabilität im östlichen Mittelmeer und im Nahen Osten gefährden.

Warum die Türkei aus dem Programm ausgeschlossen wurde

Nach der Lieferung des russischen S-400-Luftabwehrsystems schlossen die USA die Türkei 2019 aus dem F-35-Programm aus und verhängten Ende 2020 zusätzlich Sanktionen nach dem „Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act“ (CAATSA). Diese gelten bis heute als eine der größten Hürden für eine mögliche Wiederaufnahme Ankaras in das Programm.

Washington begründete diesen Schritt mit Sicherheitsbedenken und der Sorge, dass sensible Technologien des Tarnkappenjets durch das russische System ausspioniert werden könnten.

Ankara weist diese Vorwürfe bis heute zurück. Die türkische Regierung argumentiert, sie habe sich erst für das russische System entschieden, nachdem die USA eine Lieferung von Patriot-Luftabwehrsystemen verweigert beziehungsweise keine aus türkischer Sicht akzeptablen Bedingungen angeboten hätten.

Präsident Recep Tayyip Erdoğan fordert seit Jahren die Rückkehr der Türkei in das F-35-Programm und verweist darauf, dass Ankara als langjähriger NATO-Partner Milliarden US-Dollar in das Gemeinschaftsprojekt investiert habe.

Ob Trump seine Pläne letztlich gegen den Widerstand des Kongresses und wichtiger Verbündeter durchsetzen kann, bleibt offen. Seine jüngsten Äußerungen machen jedoch deutlich, dass er sich bei der Entscheidung über mögliche Waffenverkäufe nicht von der Haltung anderer Staaten leiten lassen will.

 


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