Ein Gastbeitrag von Nabi Yücel
In Syrien rücken die Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) weiter in vom Assad-Regime kontrollierte Gebiete vor. Nach der Einnahme von Aleppo, der zweitgrößten Stadt des Landes im Norden, bombardierten sie am Montag Hama, das sie ebenfalls einnehmen wollen.
Die Türkei scheint durch diese Offensive der HTS und der Eigendynamik zu profitieren, unterstützt daher ihre syrischen Verbündeten, gegen die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) vorzugehen, die sich 2017 auf Anraten Washingtons von der Terrororganisation PKK in die kurdisch-dominierte SDF umfirmierte.
Syrien ist grob in drei Zonen unterteilt. Das erste umfasst zwei Drittel des Territoriums und wird vom Regime von Baschar al-Assad kontrolliert, das von Russland und dem Iran unterstützt wird. Die „kurdisch“ dominierten Demokratischen Kräfte Syriens besetzen etwa ein Viertel Syriens im Nordosten, die einerseits von Assad, Russland und dem Iran, andererseits von den USA unterstützt werden.
Ein drittes, kleineres Gebiet im Norden und Nordwesten sowie die Region Idlib, befinden sich in den Händen verschiedener Gruppen. Offiziell unterstützt die Türkei die Freie Syrische Armee (FSA) im Norden und Nordwesten des Landes, worin zeitweise bis August 2018 die HTS involviert war. Es darf nicht außer acht gelassen werden, dass die oppositionellen Gruppen gegen das Assad-Regime Fluktuationen unterliegen, je nach dem wie erfolgreich eine Gruppe ist, welche Offerten gemacht werden und welche Kräfte dahinterstehen.
Die Türkei stufte die HTS jedenfalls als Terrororganisation ein, als dies in den Astana-Verhandlungen notwendig wurde. Die Region Idlib, in der die HTS aktiv ist, wird zwar seit den Astana-Verhandlungen von der Türkei mit einem Ring von Militärposten geschützt, in der sich syrische Binnenflüchtlinge befinden, aber die Kontrolle der Region selbst unterliegt alleine der HTS und weiteren oppositionellen Rebellengruppen, die mit der HTS ein Zweckbündnis eingegangen sind.
Es waren diese Gruppen, aber in erster Linie die HTS selbst, die letzte Woche die Überraschungsoffensive gegen das Assad-Regime starteten, um Aleppo in nur 48 Stunden einzunehmen. Bislang kann niemand trotz der im Netz geisternden Bildern und Videos sicher sagen, dass die Türkei hinter dem Manöver steckt, aber dieser Angriff dient in aller erster Linie auch den Interessen Ankaras und es ist unwahrscheinlich, dass diese Rebellengruppen in Idlib den türkischen Sponsor nicht zumindest über ihre Offensive informiert haben.
Es gibt aber auch ernstzunehmende Gerüchte, wonach die Ukraine die Finger im Spiel hat, während der Iran und Russland ihre Füße stillhalten und die USA sowie Israel jegliche iranische Proxy-Verstärkungen, die über den Irak strömen, mit Luftschlägen verhindern. Die Türkei hatte weit vor dieser Krise jedenfalls mehrere Bedenken gegenüber ihrem syrischen Nachbarn und fordert seit Jahren Stabilität, territoriale Einheit und Sicherheit sowie ein Demokratisierungsprozess, wie sie auch aus der UN-Resolution hervorgeht.
Faktisch hat sich jedoch am Status quo nichts verändert, alle Fronten waren bis dato quasi eingefroren. Bislang hielt sich die Türkei auch strikt daran, territoriale Gebiete des Assad-Regimes nicht anzugreifen, sofern sie unter ihrer eigenen Kontrolle stehen. Das hatte einen plausiblen Grund. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte noch am Montag, dies erneut bekräftigt.
Die Türkei hat vor allem Bedenken, dass die PKK in Montur der SDF für die territoriale Souveränität Syriens sowie für die türkische Integrität eine Gefahr darstellt. Deshalb startete die Türkei seit 2016 mehrere militärische Offensiven und setzte eine Sicherheitszone durch, in der die territoriale Sicherheit der Türkei in Nordsyrien gesichert wird und in der Hunderttausende syrische Binnenflüchtlinge kontrolliert untergebracht werden können, die nicht unter der aktiven Kontrolle des Assad-Regimes stehen.
Und dann befinden sich in der Türkei selbst rund drei Millionen syrische Flüchtlinge. Ein weiteres Spannungsfeld, weil auch hier ihre Integration manchmal schwierig erscheint und zu Problemen führt. In diesem Sommer wollte Erdoğan mit dem syrischen Regimeführer Baschar al-Assad verhandeln und streckte nach langer Abstinenz die Hand weit aus.
Erdoğan erklärte, er sei bereit, ihn „jederzeit einzuladen“. Sein Ziel: sich mit Bashar Al-Assad zu versöhnen, ihn davon zu überzeugen, die Macht mit bestimmten Rebellengruppen in nördlichen Regionen zu teilen und dann die Rückkehr zumindest eines Teils der syrischen Flüchtlinge in ihr Land zu erreichen. Doch der syrische Diktator hat diese ausgestreckte Hand nie akzeptiert, sondern allenfalls zur Kenntnis genommen.
Es scheint, dass Assad ahnt, dass dieser Schritt auch das Aus des mehr als 60 Jahren anhaltenden Regimes bedeutet. Assad forderte stattdessen in gewohnter Art, dass die Türkei seine Truppen aus Nordsyrien abzieht, während die Türkei daran festhielt, dass das Regime derzeit nicht den Willen zeige, die eigene territoriale Integrität und Einheit sicherzustellen. Gründe genug lieferte man der Türkei immer wieder: in SDF kontrollierten Gebieten kam immer wieder der Wille zum Ausdruck, „erste“ Wahlen in „kurdischen Selbstverwaltung“ abzuhalten.
Zum anderen wurden immer wieder Angriffe der SDF auf Stellungen der FSA sowie im Hinterland, gegen die türkische Armee gestartet. Erst als die Türkei massiv drohte, verwarf man in den Gebieten die Pläne, vorerst, die Angriffe ebbten jedoch nie ab. Damaskus ist jedenfalls geschwächt und das sieht auch Ankara. Seine Wirtschaft leidet und diejenigen, die das Assad-Regime allen Widrigkeiten zum Trotz weiterhin unterstützt haben, haben keine Verbesserung ihres Wohlstands erfahren.
Die Soldaten sind demoralisiert, der Druck von oben steigt immer weiter, der Sold fehlt, die Motivation ist dahin. Kein Wunder, dass die Regimesoldaten angesichts der vorrückenden Rebellen ihre Stellungen innerhalb von Stunden Hals über Kopf aufgaben. Assad hat aber ein noch größeres Problem: er kann nicht mehr auf solch starke Verbündete wie Russland und den Iran zählen. Iran und Hisbollah haben im Libanon schwere Rückschläge erlitten. Und Russland ist mit dem Konflikt in der Ukraine beschäftigt.
Daher war dies ein günstiger Zeitpunkt, um Druck auf das syrische Regime auszuüben. Zu diesem Schluss kamen vor Wochen auch einige türkische Militärexperten und Politanalysten. Das heißt nicht, dass die Türkei dementsprechend handelte, sehr wohl aber, dass sie den Zeitpunkt abwartete, bis der erste den entscheidenden Zug macht und den eingefrorenen Konflikt wieder aufflammen lässt.
Seit mehreren Jahren arbeitet die Türkei daran, die syrischen Rebellen der FSA in eine glaubwürdige, schlagfertige und disziplinierte Oppositionskraft zu verwandeln, die von der internationalen Gemeinschaft anerkannt werden kann. Unter diesem Einfluss brach auch die radikalislamistische HTS mit der Al-Qaida. Inzwischen sieht man, dass die HTS sich während der Offensive trotz der in der Hitze des Gefechts vereinzelten Übergriffe überwiegend tolerant gegenüber christlichen, alawitischen oder armenischen Minderheiten zeigt, offen für den Dialog mit dem Westen ist.
Sprich, von den westlichen Staaten als Gesprächspartner akzeptiert werden will. Kein geringerer als der ehemalige US-Sonderbeauftragte für Syrien, James Jeffrey, betonte jüngst, dass die Verwandlung der HTS den Umständen geschuldet sei und offen für Interpretation auch für die USA sein werde. Die Türkei hofft jedenfalls, dass Bashar al-Assad nach Jahren der Hinhaltetaktik zu Verhandlungen mit den Rebellen genötigt wird. Ankara möchte aber auch vor Trumps Rückkehr ins Weiße Haus ein günstiges Kräfteverhältnis in Bezug zur SDF herstellen, die von den USA mit Waffen, Geld und Material versorgt wird.
Daher ist es nicht verwunderlich, dass die FSA ebenfalls eine Offensive in Richtung Tal Rifaat gestartet und eingenommen hat und als nächstes womöglich Manbidsch anvisiert wird, um die PKK-dominierte kurdische SDF weiter ins Landesinnere zurückzudrängen, wo sie erst recht keinen ideologisch und ethnisch fruchtbaren Boden vorfindet.
Der türkische Staatspräsident Erdoğan hat auf jeden Fall etwas erreicht: man muss sich mit Syrien insgesamt befassen und damit auseinandersetzen, um einen Ausweg aus dieser neuerlichen Krise in Syrien zu finden. Der Druck auf alle Beteiligten ist über Nacht gestiegen.
