Berlin – Nach nur vier Monaten verliert die Ampelkoalition ihr erstes Kabinettsmitglied. Nach massiver Kritik an ihrer Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr hat Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) nicht mal 24 Stunden nach ihrer Entschuldigung ihren Rücktritt erklärt. In ihrer kurzen Erklärung vom Montagnachmittag dankte Spiegel „allen, die mich solidarisch unterstützt haben“.
Hintergrund ist ihr Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021. Spiegel war zuvor heftig in die Kritik geraten, mehrere Oppositionspolitiker hatten ihren Rücktritt gefordert.
Mehrere CDU-Politiker – unter anderem Parteichef Friedrich Merz – forderten seit dem Wochenende die Ablösung von Spiegel. Der Grünen-Politikerin seien „Urlaub und das eigene Image wichtiger als das Schicksal der Menschen an der Ahr gewesen“, so Merz.
In einem Statement aus dem Familienministerium hieß es am Montag:
„Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.“
Bei einem emotionalen Auftritt hatte Spiegel den Urlaub am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt, aber keinen Rücktritt angekündigt.
Die Grünen-Politikerin war in die Kritik geraten, weil sie als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte.
Sie hatte vergangenen Woche außerdem BILD am SONNTAG gegenüber mitgeteilt, aus dem Urlaub an Regierungssitzungen teilgenommen zu haben, musste aber am Sonntagabend eingestehen, dass das nicht stimmte, so die BILD.
„Wir haben größten Respekt vor ihrem Mut und vor ihrer Klarheit“, so Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang in Bezug auf Spiegels emotionales Statement vom Sonntagabend.
„Hinter uns persönlich, hinter uns als Partei liegen schwierige Stunden“, sagte Lang in einem Pressestatement auf der Klausurtagung in Husum zum Rücktritt Spiegels.
