Berlin – Anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
„80 Jahre nach der Wannseekonferenz, mit der die systematische Ermordung jüdischer Männer, Frauen und Kinder, von Sinti* und Rom* und unzähligen weiteren Menschen organisiert wurde, wird immer noch der Holocaust verharmlost oder schlichtweg geleugnet.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat jetzt am 20. Januar, dem Tag, an dem vor 80 Jahren die Wannseekonferenz stattfand, eine Resolution gegen die Leugnung des Holocausts und die Verfälschung seiner Geschichte verabschiedet. Zu Recht betont sie: Die Leugnung und die Verharmlosung des Holocaust sind Formen von Antisemitismus. Die Erinnerung an die Shoah muss auch deshalb wachgehalten werden, um zu verhindern, dass ein solches Menschheitsverbrechen wieder begangen wird.
Jeglicher Leugnung und Verharmlosung des Holocaust müssen Staat und Gesellschaft daher entschieden entgegentreten. Das gilt für alle derartigen Äußerungen, ob sie in den sozialen Medien oder auf Demonstrationen getätigt werden. Den Holocaust verharmlost auch, wer die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie, die demokratisch legitimierte Parlamente und Regierungen in Bund und Ländern ergriffen haben, mit der nationalsozialistischen Judenverfolgung gleichsetzt. Auch die Gleichsetzung der Politik Israels mit der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik und dem Völkermord an den Juden verharmlost den Holocaust und ist antisemitisch.
Der Verharmlosung und Leugnung des Holocaust entgegenzutreten heißt, solche Äußerungen zurückzuweisen, zu sanktionieren und zu verhindern. Politikerinnen und Politiker, die Medien und zivilgesellschaftliche Akteure sind aufgerufen, Fälle von Verharmlosung und Leugnung des Holocaust anzuprangern und mit aller Schärfe zu verurteilen. Die Ordnungsbehörden müssen die Leugnung und Verharmlosung des Holocaust unterbinden, und die Gerichte müssen sie ahnden. Die Social Media-Unternehmen schließlich sollen – so die UN-Generalversammlung – die Leugnung oder -Verharmlosung des Holocaust aktiv bekämpfen und die Meldung solcher Inhalte erleichtern.
Die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten, ist bleibende Verantwortung von Staat und Gesellschaft in Deutschland gegenüber den Ermordeten, den Überlebenden und ihren Nachfahren. Sie ist zugleich das Fundament unseres demokratischen Rechtsstaats.“
