Washington – Die scheidende US-Regierung hat China mit „Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ beschuldigt.
„Ich glaube, dass dieser Völkermord im Gange ist, und dass wir Zeugen des systematischen Versuchs sind, Uiguren durch den chinesischen Parteistaat zu zerstören,“ sagte US-Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung. Auch andere religiöse und ethnische Minderheiten in der Region Xinjiang seien betroffen. Die US-Regierung sei „nach sorgfältiger Prüfung der verfügbaren Fakten“ zu diesem Entschluss gekommen, berichtet Reuters.
Pompeo beschuldigte die Kommunistische Partei Chinas der Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten seit mindestens März 2017.
Chinas Verfolgung der uigurischen Minderheit in Xinjiang ist in den letzten Jahren eskaliert und kommt nach Ansicht von Experten einem kulturellen Völkermord gleich. Man geht davon aus, dass mehr als eine Million Menschen in Internierungslagern festgehalten werden, und es gibt immer mehr Beweise für Umerziehungsprogramme, Einschränkungen religiöser und kultureller Überzeugungen, Zwangsarbeitsprogramme, Massenüberwachung und Zwangssterilisation von Frauen. Auch Zwangsarbeit gehört zu den Vorwürfen. Trotzdem lassen Konzerne dort produzieren.
Die US-Entscheidung folgt auf eine intensive interne Debatte, nachdem der Kongress am 27. Dezember ein Gesetz verabschiedet hatte, das die US-Regierung auffordert, innerhalb von 90 Tagen festzustellen, ob China Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder einen Völkermord begangen hat. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich in den vergangenen vier Jahren drastisch verschlechtert. Viele Experten bezeichnen den Umgang mit China als eine der größten Herausforderungen der kommenden Jahre, wenn nicht Jahrzehnte.
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