Istanbul – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte nach dem Freitagsgebet in der Dolmabahçe Bezm-i Alem Valide Sultan Moschee in Istanbul gegenüber Reportern, dass die Türkei bei ihrer Rüstungsindustrie die Vorschriften anderer Länder nicht akzeptieren werde.
In Bezug auf die Diskussionen über die Beschaffung des russischen S-400 Raketensystems sagte der türkische Staatschef „Kein anderes Land kann die Schritte bestimmen, die wir in der Verteidigungsindustrie unternehmen werden. Diese Schritte werden nur durch die Entscheidungen, die wir treffen, bestimmt.“
Die Türkei sei ein NATO-Mitglied, betonte Erdogan weiter. „Als NATO-Mitglied können wir niemals zulassen, dass die Länder, mit denen wir gemeinsam in der NATO sind, uns die Richtung vorgeben.“
„Obwohl wir eine riesige Summe Geld bezahlt haben, wurden uns die F-35-Jets leider noch nicht übergeben. Das ist natürlich ein sehr schwerer Fehler, den die USA als verbündetes Land in der internationalen Diplomatie begangen haben“, sagte Erdogan. Der türkische Staatschef hoffe, dass die USA nach dem Übergang der Präsidentschaft an Joe Biden positive Schritte in dieser Hinsicht unternehmen werden.
Wegen des Kaufs des russischen S-400-Raketenabwehrsystems hatten die USA am 13.12. der Türkei Sanktionen auferlegt. Trotz Warnungen der NATO, testete die Türkei das von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungs-Raketensystem S-400 im Oktober.
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich weigerte Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
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