Damaskus – Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hat Wahlen angekündigt. Am 13. April soll ein neues Parlament gewählt werden.
Assad sagte am Mittwoch, dass die Parlamentswahlen des Landes auf jeden Fall wie geplant stattfinden werden.
„Die Wahlen werden in einigen Monaten stattfinden, sie werden auf jeden Fall rechtzeitig stattfinden“, sagte Assad in einem Interview mit dem staatlichen russischen Fernsehsender Rossiya 24, berichtet die Nachrichtenagentur Sputnik.
Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, werde die Abstimmung von der Führung kontrolliert und Kritiker bezeichneten Wahlen in Syrien als Farce, die der Regierung einen demokratischen Anstrich geben sollen. Bei der Abstimmung 2016 hatten mehrheitlich Anhänger der herrschenden Baath-Partei Sitze im Parlament gewonnen, so die SZ.
Syrien befindet sich seit 2011 in einem Bürgerkrieg. Damals waren Regierungskräfte brutal gegen Demonstranten vorgegangen.
Konflikt mit der Türkei
Der Konflikt zwischen der Türkei und der von Russland unterstützten syrischen Armee war am Donnerstag mit dem Tod von 36 türkischen Soldaten bei Luftangriffen in der Provinz Idlib eskaliert. Ankara reagierte mit Vergeltungsangriffen.
Ankara hatte mit Moskau ein Abkommen getroffen, um in Idlib eine Deeskalationszone einzurichten und dort Beobachtungsposten aufzustellen. In der Zone gilt eigentlich eine Waffenruhe. Mit russischer Unterstützung bombardierten Regimekräfte in der Provinz seit Wochen jedoch viele Ziele, wobei laut Menschenrechtsorganisationen viele Zivilisten, darunter auch Kinder, getötet wurden.
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– Syrienkrise –
Süddeutsche: Die Türkei steht auf der richtigen Seite
Der stellvertretender Leiter des Ressorts Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung, Paul-Anton Krüger, hat in einem Kommentar am Freitag Europa aufgefordert, in Syrien die Türkei zu unterstützen. Europa müsse jetzt mehr tun, als nur zuzuschauen. Die Türkei stünde in Syrien auf der richtigen Seite.
