Brüssel – Wie der EU-Außendienst am Freitag mitteilte, hat die Europäische Union beschlossen, am 6. Oktober eine Beobachtermission zu den Parlamentswahlen in den Kosovo zu entsenden.
„Auf Einladung von Präsident Hashim Thaçi hat die Europäische Union eine EU-Wahlbeobachtungsmission (EOM) in den Kosovo entsandt, um die für den 6. Oktober 2019 geplanten vorgezogenen Parlamentswahlen zu verfolgen. Die Europäische Union hat eine lange Geschichte der Begleitung von Wahlprozessen im Kosovo. Bereits viermal hat sie Wahlbeobachtungsmissionen entsandt, die letzten beiden 2017, was das langfristige Engagement und die Partnerschaft der EU mit dem Kosovo widerspiegelt“, heißt es in der Pressemitteilung.
Die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, habe die Europaabgeordnete Viola von Cramon-Taubadel mit der Leitung dieser Mission beauftragt, berichtet der serbische TV-Kanal N1 mit Bezugnahme auf die Mitteilung.
Das Kosovo bleibe für die EU eine politische Priorität. Die Entsendung einer Beobachtermission für die bevorstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen bestätige das anhaltende Engagement der EU zur Unterstützung der demokratischen Prozesse im Kosovo.
„Ich bin zuversichtlich, dass die Entsendung einer EU-Wahlbeobachtungsmission unter der Leitung von Chefbeobachterin Viola von Cramon-Taubadel zu einer umfassenden, glaubwürdigen und transparenten Wahl beitragen wird. Alle Beteiligten und Gemeinschaften sollten in der Lage sein, sich an diesem Prozess zu beteiligen und ihr Mitspracherecht für die Zukunft des Kosovo wahrzunehmen. Diese Wahlen stehen an einem für das Kosovo wichtigen Punkt, an dem es entschlossen handeln muss, um auf seinem europäischen Weg, bei Reformen und der Normalisierung der Beziehungen zu Serbien voranzukommen“,
wird Mogherini zitiert.
Das Kernteam der Wahlbeobachtungsmission, bestehend aus neun EU-Wahlbeobachtern, kam am 7. September in Pristina an und wird bis zum Abschluss des Wahlprozesses im Land bleiben, heißt es in der Pressemitteilung. 18 weitere Langzeitbeobachter würden später im Monat eintreffen. Zusätzlich sollen weitere 36 Kurzzeitbeobachter zum Ende des Wahlprozesses eingesetzt werden.
Die Mission werde eine vorläufige Erklärung abgeben und unmittelbar nach den Wahlen eine Pressekonferenz in Pristina abhalten, mit einem Abschlussbericht und Empfehlungen, die später folgen sollen.
Im vergangenen Monat hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK.
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– Nis-Merdare-Pristina –
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