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Türkei-EU-Beziehungen
Türkei: Erdogan plant Volksabstimmung zum EU-Beitritt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Volksabstimmung über die Frage, ob sein Land weiterhin eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstreben soll oder nicht.

(Archivfoto: tccb)
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Istanbul (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erwägt eine Volksabstimmung über die Frage, ob sein Land weiterhin eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstreben soll oder nicht.

Ein Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union könnte im Sinne der Türkei sein, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag.

Bei der Abschlusssitzung des TRT-Weltforums in Istanbul sagte Präsident Erdogan, er werde einen solchen Schritt mit Regierungsmitgliedern besprechen.

„Es ist 2018, und sie lassen uns immer noch warten. Es ist an uns, unser Volk zu fragen, welche Entscheidung 81 Millionen Menschen treffen werden“, sagte er.

In den letzten Jahren hat die direkte Demokratie durch Volksabstimmungen den türkischen Wählern ein Mitspracherecht bei so wichtigen Themen wie „Wahl des Präsidenten“ und der „Veränderung des Regierungssystems“ der Türkei gegeben.

Um Mitglied der EU zu werden, muss die Türkei Verhandlungen über 35 politische Kapitel, die Reformen und die Übernahme europäischer Normen beinhalten, erfolgreich abschließen, .

Bis Mai 2016 wurden insgesamt 16 Kapitel eröffnet und eines abgeschlossen. Im Dezember 2016 sagten die Mitgliedsstaaten jedoch, dass keine neuen Kapitel eröffnet werden.

Auf die Frage, ob das EU-Projekt der Türkei kurz vor dem Ende steht, sagte Erdogan gegenüber TRT World: „Es sieht so aus“

Die Türkei hatte 1987 den Aufnahmeantrag in die EU gestellt, die Beitrittsverhandlungen waren allerdings erst 2005 aufgenommen worden.

2007 war es jedoch wegen der Haltung der Türkei in der Zypernfrage zu einem Stillstand in den Verhandlungen gekommen. Auch die deutsche und französische Regierung hatten sich gegen die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei gestellt.

„Wir haben alle unsere Aufgaben als Beitrittskandidat erfüllt und machen das auch weiterhin. Die EU hingegen hat ihre Versprechen uns gegenüber nicht gehalten und uns sogar noch Vorwürfe gemacht, das ist nicht akzeptabel. Auch die Visa-Erleichterungen wurden nicht eingehalten. Inzwischen hat man sogar irgendwelchen südamerikanischen Ländern die Visabestimmungen erleichtert – und die Türkei wartet immer noch“, sagte Erdogan in einem Gespräch mit Medien bereits im vergangenen Jahr.

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