Landesverrat
Maas warnte Bundesanwalt schon früh
Berlin/Karlsruhe (dts) – Das Bundesjustizministerium hat den Generalbundesanwalt nach eigenen Angaben frühzeitig davor gewarnt, gegen zwei Journalisten des Internet-Blogs Netzpolitik.org wegen Landesverrats zu ermitteln. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe. Am 27. Mai war das Ministerium von der Bundesanwaltschaft über das am 13. Mai eingeleitete Verfahren informiert worden.
Nach Darstellung des Ministeriums habe man Generalbundesanwalt Harald Range und seinen Mitarbeitern signalisiert, man halte das Verfahren für falsch. Mehrere Ministerien waren – anders als bislang öffentlich behauptet – frühzeitig über Einzelheiten des Verfahrens informiert. Spitzenbeamte der Häuser kannten die vielen Details des Falles und wussten vor allem von der Entscheidung Ranges, gegen die Journalisten zu ermitteln. Bei der Bundesanwaltschaft dagegen will man sich an eine deutliche Warnung des Justizministeriums nicht erinnern. Nur allgemeine Hinweise, dass ein solches Verfahren problematisch sein könne, habe es gegeben. Zudem sei das Verfahren nur in Gang gekommen, weil das Bundesamt für Verfassungsschutz in einem Gutachten zwei Veröffentlichungen von Netzpolitik.org zum Staatsgeheimnis erklärt habe. Die Verfassungsschützer waren zu dem Fazit gekommen, dass die Blogger ein Staatsgeheimnis nach Paragraf 93 des Strafgesetzbuches verletzt haben. Dieses Gutachten lag auch dem Bundesjustizministerium in Kopie vor. Daraufhin hatte die Bundesanwaltschaft einen externen Gutachter beauftragt, über die Frage Staatsgeheimnis und Landesverrat ein weiteres Gutachten zu fertigen. Der Experte ist in den Sommerurlaub entschwunden. Das alles dauert Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) offenbar zu lange. Nach Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR werden seine Beamten in der bereits am Freitag angekündigten Stellungnahme aus dem Ministerium zu dem Ergebnis kommen, dass es sich im Netzpolitik-Fall nicht um Landesverrat gehandelt hat. Das Quasi-Gutachten soll bis zum Donnerstag dieser Woche fertiggestellt werden. Die Expertise wird dann dem Karlsruher Generalbundesanwalt Harald Range zugestellt werden, der sie zu den Akten nehmen wird. Ob danach schon die Ermittlungen eingestellt werden, ist ungewiss. Maas jedenfalls möchte, wie aus Berlin verlautet, den Fall „nicht durch den Sommer schleppen“. Viele Beobachter gehen davon aus, dass das Verfahren spätestens in einigen Monaten eingestellt wird. Warum sich alle Beteiligten derart verheddert haben, ist unklar. In den Akten des Landesverrats-Verfahrens gibt es allerdings deutliche Hinweise, dass Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen das Verfahren gezielt in Gang gebracht hat. Jedenfalls hätte er ausweislich der Unterlagen zumindest wissen müssen, dass es sich gegen Journalisten richten würde. Am Wochenende forderten mehrere Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei den Rücktritt Ranges. Einige CDU-Politiker verteidigten den Generalbundesanwalt, der, unabhängig von der Kritik, Anfang nächsten Jahres in Pension gehen soll.
FC Bayern München
Guardiola von Bayern-Mannschaft enttäuscht
Guardiola von Bayern-Mannschaft enttäuscht
„Die Fans tun mir leid.“ München (dts) – Der Trainer des FC Bayern München, Pep Guardiola, hat sich trotz des 5:2-Siegs des deutschen Rekordmeisters gegen den SV Werder Bremen enttäuscht von seiner Mannschaft gezeigt. „Die Fans tun mir leid, weil sie es nicht verdienen, so eine erste Hälfte zu sehen. Es ist das erste Mal, seit ich hier Trainer bin, dass ich enttäuscht von meinen Spielern bin“, sagte der Bayern-Trainer nach Abpfiff der Partie gegenüber dem Bezahlsender Sky. „Wenn sie gut oder schlecht spielen, ist das kein Problem. Aber wir waren heute nicht die Mannschaft, die wir die gesamte Saison über gewesen sind. Und die Fans verdienen so eine Leistung nicht. In der zweiten Hälfte war es dann besser.“ Die Bayern hatten nach der ersten Halbzeit gegen Werder mit 1:2 zurückgelegen, ehe Pizarro die Münchener mit einem Doppelpack auf die Siegerstraße brachte.
Suhl
Mehrere Verletzte bei Massenschlägerei unter Flüchtlingen in einem Asylzentrum in Suhl
Suhl (dts) – Bei einer Massenschlägerei in der Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Suhl sind am frühen Sonntagmorgen mindestens acht Menschen verletzt worden. Mehr als 80 Menschen waren an der Auseinandersetzung beteiligt, teilte die Polizei mit. Unter den Verletzten seien zwei Mitarbeiter des Wachdienstes.
Sieben Flüchtlinge seien festgenommen worden, die Polizei war mehrere Stunden lang im Einsatz. Als erste Maßnahme wurden 23 Flüchtlinge in eine andere Unterkunft gebracht. Der Auslöser der Schlägerei sei nichtig gewesen, so die Polizei. In Köln wurde bei einem weiteren Zwischenfall ein Mann schwer verletzt: Ein Flüchtling hatte andere Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft mit Messern attackiert. Als er mit den Messern auf die Beamte des SEK zulief, gaben diese insgesamt sechs Schüsse auf den Mann ab.
Hans-Werner Sinn
Trotz Migration: Ifo-Institut warnt vor Kollaps des Rentensystems
Berlin (dts) – Der Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat von der Bundesregierung eine Reform des Rentensystems gefordert. „Trotz der Migration wird es nach der mittleren Prognose des Statistischen Bundesamtes im Jahre 2030 doppelt so viele Alte ab 65 Jahren in Relation zu den Jungen von 15 bis 64 Jahren geben wie noch im Jahr 2000“, sagte Sinn dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Deutschland tut gut daran, sich schon heute darauf vorzubereiten. Dazu gehört der Ausbau der kapitalgedeckten Rentensäulen, der Einstieg in die Verlängerung der Lebensarbeitszeit, die Verbesserung der Migrationspolitik, der rechtzeitige Abbau der Staatsverschuldung, ein rascher Ausstieg aus den ohnehin unwirksamen europäischen Rettungsprogrammen und vieles mehr“, so Sinn weiter.
CDU
Altmaier weist Berichte über vierte Merkel-Amtszeit zurück
Berlin (dts) – Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat den „Spiegel“-Bericht über eine erneute Kanzlerkandidatur von Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen. „Es ist und bleibt Spekulation“, sagte Altmaier der Zeitung „Bild“. Die Bundeskanzlerin werde „dann entscheiden, wenn sie es für richtig hält“, sagte Altmaier.
Altmaier fügte an, es sei „spannend, wenn ein Magazin, das lange das Gegenteil behauptet hat, nun mit Verve seine Meinung ändert“. Die Debatte innerhalb der SPD, ob die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten gegen Angela Merkel antreten sollten, kommentierte der Chef des Bundeskanzleramts mit den Worten: „Diejenigen in der SPD, die Angela Merkel gut finden, stehen mit ihrer Meinung nicht allein: Die große Mehrheit der Deutschen sieht das genau so.“ Er komme aber „nicht im Traum auf die Idee, der SPD Ratschläge zu erteilen“. Altmaier sagte außerdem, er weigere sich auch, „jetzt schon über Koalitionen zu spekulieren oder den Wahlkampf ins Visier zu nehmen“: „Wir sollten versuchen, so lange es eben geht, gemeinsam zu regieren.“
Kommentar
Türkeibashing: Warum Deutschland plötzlich die PKK liebt
Das Türkeibashing kann mehrere Beweggründe haben – keiner davon hat Verständnis verdient.
Ein Gastbeitrag von Remzi AruDass Europa immer älter wird, ohne dabei gleichzeitig auch weiser zu werden, haben alleine schon die letzten 25 Jahre gezeigt, in denen nicht mehr die USA auf der einen und die mittlerweile untergegangene Sowjetunion auf der anderen Seite die eigentlichen Entscheidungen getroffen haben. Dass Europa aber jetzt schon den Zustand der Altersdemenz erreicht hat, damit hätte wohl kaum einer gerechnet. Von allen Ecken und Enden wird die PKK mit Solidaritätsadressen überschüttet, während die Türkei für ihr Vorgehen gegen die Terroristen gescholten wird und von ganz links bis ganz rechts eine regelrechte Einheitsfront wie einst zu Zeiten der DDR-Volkskammer besteht, wenn es darum geht, der Türkei das Recht abzusprechen, sich gegen Gruppen zu wehren, die auf ihrem eigenen Territorium Morde begehen, Anschläge verüben, Schutzgeld erpressen, die Organisierte Kriminalität vorantreiben und die Bevölkerung einschüchtern.
Der Focus jammert, Erdoğan könne nur deshalb gegen die PKK agieren, weil Europa es zulasse. Das klingt interessant: Obwohl die Türkei nicht einmal EU-Mitglied ist, soll sie Befehle aus Brüssel und Berlin entgegennehmen? Und Europa könnte, wenn es wollte, auch anders? Wie denn? Wollen sie eine Generalmobilmachung anordnen und die Altenheime und Großraumdiskotheken leeren, um mittels solarbetriebener Kampfrollatoren den Bosporus zu erobern? Wollen sie Sanktionen gegen die Türkei verhängen wie gegen Russland, und dann das TTIP nicht unterzeichnen, weil die USA das Recht der Türkei auf Selbstverteidigung anerkennen? Dann hätte Europa eines Tages nur noch sich selbst als Handelspartner – und vielleicht den Iran, aber der ist ja offenbar eine Demokratie nach europäischen Maßstäben. Man sieht, es wäre sehr traurig, würde sich der Rest der Welt weiter von Europa isolieren. Und dann kommt noch ein Cem Özdemir und erklärt, ein EU-Beitritt der Türkei komme nicht in Frage, solange Erdoğan in Ankara das Sagen habe.
Als ob es in der Türkei noch eine nennenswerte Anzahl von Leuten gäbe, die noch scharf darauf wären, von Brüssel aus fremdbestimmt zu werden, als Teil eines riesigen Umverteilungsmechanismus Banken zu retten, Größe und Art von Glühlampen, Toilettenspülungen und Einkaufstüten vorgeschrieben zu bekommen und wahnwitzigen Gesellschaftsexperimenten unterworfen zu werden?! Es stellt sich immer mehr die Frage, welche Beweggründe hinter der antitürkischen Einheitsfront, dem – wie es ein Kommentator des Magazins „eigentümlich frei“ nannte – „antitürkischen Kläffreflex“ in Politik, Medien und Kommentarspalten stehen. Naivität in dem Sinne, dass man die PKK tatsächlich für eine Art „Robin Hood der unterdrückten Kurden“ hält, ist wohl nur bei wenigen anzunehmen – zumal naive Leute in Politik und Medien fehl am Platze sind. Es dürften also andere Denkweisen dahinterstecken, wenn man nun in Deutschland und Europa meint, für die PKK und gegen die Türkei Partei ergreifen zu müssen.
Sowohl Deutschland als auch die EU haben die PKK als das anerkannt, was sie ist, nämlich eine Terrororganisation. Dies hatte nicht zuletzt den Grund, dass noch vor 20 Jahren auch in Berlin, Brüssel oder Paris Bomben explodierten und in Baden-Württemberg auf blockierten Autobahnen Barrikaden brannten und Polizisten angegriffen wurden. Wenn sie sich jetzt mit der PKK solidarisieren in der Hoffnung, dass diese Europa weiterhin nur als ruhiges Hinterland nutzt und nur die Türkei anzündet, deren politischer und wirtschaftlicher Aufstieg dem Westen ohnehin ein Dorn im Auge ist, dann wäre Zynismus eine Erklärung. Dieser Verdacht erhärtet sich umso mehr, als das Vorgehen der Saudis im Jemen, Israels in Gaza oder der Ukraine im Donbass nicht einmal annähernd so viel an wohlfeiler Empörung in Europas Parlamenten und Redaktionen zu mobilisieren vermag. Einige stehen natürlich auch aufseiten der PKK, weil sie sich weltanschaulich der marxistisch-leninistischen Terrorgruppe nahe fühlen.
Dies trifft wohl vor allem auf Politiker der Linken und der Grünen zu, aber auch auf so genannte „Antiimperialisten“, die nur darauf schauen, dass die Türkei NATO-Mitglied ist, die USA das Vorgehen Ankaras billigen und deshalb reflexartig davon ausgehen, dass, wenn die Amerikaner der PKK nicht wohlgesonnen sind, diese automatisch eine respektable politische Kraft sein müsse. Dieser blinde Antiamerikanismus ist indessen genauso ein Zeichen fehlenden politischen Durchblicks wie dessen Gegenteil, eine kritiklose Amerikahörigkeit. Gerade unter Erdoğan hat sich die Türkei von beiden Extremen distanziert und ist damit gut gefahren. Beim Großteil jener Zeitgenossen in Politik und Medien, die nun Krokodilstränen über die PKK verdrücken, ist es jedoch immer noch der übel riechende Cocktail aus Türkeineid und Islamhass, der in Europa so gerne gebraut wird, der nun auch die Wahrnehmung des aktuellen Konflikts bestimmt.
Man kann es nicht ertragen, dass die Türkei nicht mehr das Armenhaus ist, das man jahrzehntelang nach Belieben herumkommandieren und auf das man mit all seinem europäischen Hochmut herabblicken konnte. Man kann es nicht ertragen, dass der politische und wirtschaftliche Aufstieg der Türkei in der Ära Erdoğan mit einer Rückkehr zu den religiösen Wurzeln einherging und es nicht an Europa orientierte Ultrasäkularisten waren, die die Türkei demokratisiert, modernisiert und zum wichtigen Player gemacht haben. Das war geradezu eine narzisstische Kränkung für die religionsfeindlichen Erben der Französischen Revolution. Und man kann es nicht ertragen, dass die Meinung Europas in anderen Teilen der Welt immer weniger gefragt ist – und das, obwohl Europa noch vor 100 Jahren ein Viertel der Landoberfläche der Erde beherrscht hatte.
Was immer im Einzelnen der Beweggrund für die scheinheilige Parteinahme zu Gunsten der PKK in Europa sein mag: Keiner davon kann einer sein, der Verständnis verdient hätte. Und was auch immer uns die Maulhelden aus Europa deshalb nun in Aussicht stellen: Es macht den Türken keine Angst. Denn schlimmer als die Heimsuchung durch den Terror im eigenen Land können allfällige Konsequenzen von Leuten, die Terroristen in Schutz nehmen, die sie selbst als solche einstufen, unmöglich sein.
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Flüchtlingspolitik
Continental will Flüchtlinge als Azubis
Berlin (dts) – Ariane Reinhart, seit Oktober 2014 Personalvorstand des DAX-Konzerns Continental, geht neue Wege, um dem Unternehmen auch betreuungsintensive Gruppen zu erschließen. „Wir bieten jungen Leuten in schwierigen Situationen erst einmal an, ausbildungsreif zu werden. Wir können uns durchaus vorstellen, beispielsweise in ein solches Programm Flüchtlinge aufzunehmen“, sagte Reinhart der „Welt am Sonntag“.
„Aber dazu muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen, also die Möglichkeit, dass die Menschen die Sprache lernen und dann überhaupt legal arbeiten dürfen. Das ist das Grundgerüst, damit wir als Unternehmen tätig werden können. Wenn wir alle an einem Strang ziehen, dann bekommen wir das hin“, so Reinhart weiter. Um dem Engpass an Mitarbeitern in einer alternden Gesellschaft zu begegnen, stellt Continental die Personalarbeit neu auf, sucht zum Unternehmen und nicht nur auf eine bestimmte Stelle passende Bewerber. Ein deutschlandweites Rekrutierungszentrum hat der Autozulieferer und Reifenhersteller schon gegründet. „Jetzt sind wir dabei, moderne Auswahlverfahren einzuführen, damit bei uns keine geeigneten Bewerber durch den Rost fallen. Wir suchen keine Funktionäre, sondern Menschen“, sagte Reinhart. Rückendeckung bekommt sie von Konzernchef Elmar Degenhart. „Ganz klar, wir haben Nachholbedarf in der Personalarbeit“, sagte Degenhart der „Welt am Sonntag“.
Frauenbild
Suding: Politikerinnen sollen Weiblichkeit nicht verstecken
Berlin (dts) – Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Katja Suding fordert Frauen in der Politik dazu auf, ihre Weiblichkeit nicht zu verstecken. Suding sagte „Bild am Sonntag“: „Lange Zeit konnten Frauen doch nur als verkleidete Männer Karriere machen. Inzwischen kann eine Politikerin auch mal ein Kleid tragen, so wie es in Frankreich üblich ist. Wenn ich auch in Deutschland zu einem entspannteren Frauenbild beitragen kann, dann sehr, sehr gern.“
Ihr selbst habe ihr Aussehen nach eigener Einschätzung nicht geschadet. „Allerdings musste ich auch mit dem Vorurteil kämpfen: Wenn eine Frau gut aussieht, kann sie unmöglich auch noch intelligent sein.“
Doku-Soap
Neu bei RTL II: „Daniela Katzenberger – Mit Lucas im Babyglück“
München (ots) – Die Katze schnurrt bei RTL II: Endlich hat Daniela Katzenberger ihren Kater gefunden, nun ist es an der Zeit, ein neues Abenteuer in Angriff zu nehmen: die Familiengründung. Die Kult-Blondine und ihr Lebensgefährte Lucas Cordalis erwarten ihr erstes Kind und geben in acht Episoden der neuen Doku Soap „Daniela Katzenberger – Mit Lucas im Babyglück“ einen hautnahen Einblick in ihr baldiges Leben zu dritt. Die Doku-Soap begleitet Daniela und Lucas bei den Herausforderungen des Familien-Alltags und zeigt Katze und Kater bei ihren Erlebnissen in Sachen Baby, Nestbau & Co.
Das Jahr 2015 wird für Daniela Katzenberger ein ganz besonderes: Die Kult-Blondine und ihr Lebensgefährte Lucas Cordalis erwarten ihr erstes Kind und durchleben die wohl spannendsten Momente ihres Lebens. Die Schwangerschaft und die damit verbundenen körperlichen Veränderungen nimmt die Katze intensiv wahr und durchlebt alle Höhen und Tiefen der 42 Wochen – wie jede andere Schwangere auch. Gerade Partner Lucas muss in dieser Zeit besonders viel Beistand leisten.
Eine zentrale Frage treibt die werdenden Eltern immer wieder um: Wo soll das Baby aufwachsen? An Möglichkeiten mangelt es Daniela und Lucas nicht: Ludwigshafen? Mallorca? Oder doch das leer stehende Haus des Cordalis-Clans im Schwarzwald? Das Paar hat die Qual der Wahl. Und die fällt umso schwerer, wenn die zukünftigen Großeltern reichlich von ihrem Mitspracherecht Gebrauch machen.
- Achtteilige Doku-Soap mit Daniela Katzenberger und Lucas
Cordalis
- Das Paar auf dem Weg zur kleinen Familie
- Start: Dienstag, 08. September 2015, um 20:15 Uhr bei RTL II
Sonntagstrend
Umfrage: Merkel vor absoluter Mehrheit
Berlin (dts) – Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, stünde die Union vor dem Gewinn der absoluten Mehrheit. Im aktuellen Sonntagstrend kommen CDU und CSU auf 43 Prozent und sind damit erstmals seit Juni 2005 alleine genauso stark wie alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Die SPD mit 24 Prozent (ebenfalls unverändert), die Linkspartei mit 9 Prozent (minus ein Prozentpunkt) und die Grünen mit 10 Prozent (unverändert) erreichen zusammen ebenfalls 43 Prozent.
Nicht im Parlament vertreten wären die FDP mit 4 Prozent sowie die AfD mit 3 Prozent (beide unverändert). Die Sonstigen kommen auf 7 Prozent (Plus 1). Die Stärke der Union, da sind sich Meinungs- und Parteienforscher einig, liegt fast ausschließlich an der Person Angela Merkel. Der Politikwissenschaftler Jürgen Falter sagte „Bild am Sonntag“: „Ihre Spitzenwerte hat die Union in erster Linie der Kanzlerin zu verdanken. Dank ihrer unaufgeregten Art vertrauen die Deutschen Angela Merkel. Und in der Griechenland-Krise konnte sie noch einmal Sympathien hinzugewinnen.“ Ähnlich der Wahlforscher Torsten Schneider-Haase (Emnid): „Merkel hat sich in der Griechenland-Krise bei den Deutschen als Politikerin präsentiert, auf die auch in schwierigen Situationen Verlass ist.“ Emnid befragte vom 23. bis 29. Juli insgesamt 1860 Personen.
