Schon 1992 brannten Flüchtlingsheime in Ostdeutschland
Heidenau (dts) – In der zweiten Nacht in Folge ist es am Sonntag vor einer Flüchtlingsunterkunft in Heidenau in Sachsen zu Krawallen gekommen. Eine Gruppe von 150 rechten Randalierern habe mit Steinen und Pyrotechnik geworfen. Zudem blockierten sie eine Straße. Es herrschten kriegsähnliche Zustände.
„Es waren ähnliche Szenen wie in der Nacht zuvor“, so ein Polizeisprecher. Die Gruppe habe offensichtlich organisierte und massive Angriffe gegen die Beamten durchgeführt. Die Polizei räumte dennoch die blockierte Straße. Die Krawalle richteten sich gegen eine Flüchtlingsunterkunft in einem leerstehenden Baumarkt. Am Samstag waren bei Zusammenstößen zwischen Polizei und rechten Randalierern 31 Beamte verletzt worden. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) kündigten an, mit der gesamten Härte des Rechtsstaates gegen die rechten Krawallmacher vorzugehen.
Flüchtlingskrise
Bundeswehr will bei Flüchtlingsunterbringung mehr helfen
Berlin (dts) – In die Notlage bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland schaltet sich jetzt verstärkt die Bundeswehr ein. „Jeden Tag gehen neue Gesuche ein und werden mit Hochdruck geprüft“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der „Welt am Sonntag“. „Diese Ausnahmesituation erfordert einen gemeinsamen Kraftakt.“
Bisher hat die Bundeswehr nach Angaben des Ministeriums in 18 Kasernen Platz für Flüchtlinge geschaffen, bei der Errichtung von Zeltunterkünften geholfen und mehr als 100 Soldaten zur schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen an das Bundesamt für Migration abgestellt. „Die Bundeswehr wird selbstverständlich auch weiterhin im Rahmen der Amtshilfe unterstützen und mit einspringen, wenn wir helfen können und Kapazitäten frei sind“, kündigte von der Leyen an. Die beispiellose Flüchtlingswelle stelle alle vor enorme Herausforderungen – von den Kommunen, über Bund und Länder bis zur Europäischen Union. Der Vorstoß mehrerer Oberbürgermeister, im bevorstehenden Winter notfalls leer stehende Häuser zu beschlagnahmen, stieß auf massive Gegenwehr.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnte vor dem „Irrglauben“, mit Wohnungsbeschlagnahmen könne die Misere auch nur ansatzweise behoben werden. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg forderte stattdessen ein großangelegtes Neubau-Sofortprogramm. „Was wir in Wirklichkeit brauchen, ist ein bundesweites Bauprogramm für Flüchtlingsunterkünfte“, verlangte Landsberg. „Dabei muss auf alle Standards verzichtet werden, die nicht Statik, Sicherheit und Brandschutz betreffen.“ Auch Energiesparvorgaben müssten zurückgestellt werden. Die Haus- und Grundeigentümer zeigten sich besorgt, mit drastischen Mitteln wie Beschlagnahmen die Hilfsbereitschaft im Land ins Wanken zu bringen.
Vielerorts seien private Vermieter in den vergangenen Wochen bereits den Aufrufen von Vereinen gefolgt und hätten den Kommunen Wohnungen für Asylsuchende angeboten, sagte Rolf Kornemann, Präsident des Eigentümerverbandes Haus&Grund. Vor diesem Hintergrund seien Forderungen nach Beschlagnahme kontraproduktiv. „Solche Drohungen werden das positive Engagement der Bürger nicht fördern.“ Der Deutsche Landkreistag verteidigte den Vorstoß dagegen als letztes Mittel, wenn alle anderen Möglichkeiten der Unterbringung wie Sporthallen und Zelte ausgeschöpft seien.
+++ Eilmeldung +++
Reiner Pfeiffer ist tot
+++ Eilmeldung +++ – Eine der Schlüsselfiguren in der Barschel-Affäre, der frühere Medienberater Reiner Pfeiffer, ist tot.
Krieg gegen den Terror
Türkei: Ex-Terroristen gelingt die Flucht aus der PKK
Terror-Aussteiger berichten von unmenschlicher Behandlung in PKK-Lagern
Istanbul (nex) – Drei frühere Kämpfer der terroristischen PKK, die es geschafft hatten, aus Lagern der Organisation zu entkommen, sprachen gegenüber der Tageszeitung Daily Sabah von „schrecklichen Zeiten“, die sie dort erlebt hätten und werfen den Extremisten Täuschung und grausame Behandlung vor. Den früheren Terroristen gelang es, aus den Fängen der PKK zu fliehen, nachdem die türkischen Streitkräfte in der Zeit vom 24.-25. Juli eine Militäroperation in den Bergen von Kandil im Nordirak lanciert hatten. Einer der drei Terroraussteiger, der den (Deck-) Namen Zozan trägt, erklärte, die Operation habe eine unübersichtliche Situation geschaffen, die ihnen die Flucht erleichtert habe. Nach drei bis vier Tagen des Fußmarsches in Richtung Türkei sei man von türkischen Soldaten aufgegriffen worden.
Diese hätten sie im Unterschied zur PKK anständig behandelt. „Entweder töteten sie diejenigen, die zu fliehen versucht hatten, oder sie sorgten dafür, dass diese sich wünschten, sie wären getötet worden“, schilderte Zozan die grausamen und inhumanen Akte, die im Lager der PKK Gang und Gäbe waren. „Irgendwann hatten wir jedweden Gedanken an eine Flucht fallengelassen, weil wir so große Angst hatten.“ Die Kämpfer wären degradiert worden und in den Lagern „wie Fußabstreifer behandelt“ worden. „Ich wollte leben, aber nicht so“, erklärte Zozan. „Viele Menschen sind unsicher, ob sie bleiben wollen. Nicht viele, denke ich, nach dem abstoßenden Vorgehen der PKK in den Camps.“
Zozan sagte, zu essen hätte es Tag für Tag nur Brei aus weißen Bohnen mit Bulgur-Pilaf gegeben und er habe die Kochkünste seiner Mutter schwer vermisst. Der frühere Kämpfer richtete auch eine Botschaft an die anderen, noch im Camp verbliebenen Terroristen und rief sie dazu auf, sich den türkischen Sicherheitskräften zu ergeben. „Habt keine Angst, aufzugeben“, erklärte Zozan. „Was sie uns gesagt haben, ist nicht wahr. Weder haben sie Beton auf uns geschüttet noch haben sie uns getötet. Die türkischen Streitkräfte haben uns gut behandelt, wir sind sicher und es geht uns gut“, so der frühere Terrorist. Dies sei möglicherweise die einzige Chance, der Terrororganisation zu entkommen, betonte Zozan. Seit den 1980er Jahren hat die auch in der EU und den USA als Terrororganisation geführte PKK unter dem Vorwand des Kampfes für kurdische Autonomie die Südosttürkei in Blut getaucht, zehntausende Zivilisten, türkische Soldaten und Polizeibeamte getötet.
Vor zwei Jahren schwor sie der Gewalt ab, nachdem die Regierung einen Friedensprozess in Gang gesetzt hatte, um den Terror zu beenden. Nachdem mutmaßlich die IS einen blutigen Anschlag in Suruç verübte bzw. die PKK wieder zu den Waffen gegriffen und wieder mit der Ermordung türkischer Sicherheitskräfte begonnen hatte, nahm die türkische Armee ihren Antiterrorkampf wieder auf und griff Stellungen der PKK und der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Norden Syriens an. Seit 24. Juli haben sich bislang 240 PKK-Terroristen den türkischen Streitkräften ergeben. Vom Beginn der Antiterroroperation am 22. Juli an ist es den TSK bislang gelungen, 812 der Extremisten zu neutralisieren.
Schlepperrouten
Österreich: Hubschrauber sollen Jagd auf Schlepper-Banden machen
Wien (dts) – In Österreich sollen Hubschrauber Jagd auf Schlepperbanden machen, die Flüchtlinge ins Land bringen. Grund sei die Zunahme von schweren Verkehrsunfällen mit völlig überfüllten Transportfahrzeugen, so die Innenministerin des Landes, Johanna Mikl-Leitner. „Es ist leider ein Faktum, dass die Zahl dieser Transporte stark zunimmt. Alleine im Juli fasste unsere Polizei 90 Schlepper und griff 5400 illegal eingereiste Personen auf“, so Mikl-Leitner.
In nur einem Monat hätten sich zehn schwere Verkehrsunfälle mit Schlepperfahrzeugen ereignet. Daher sollten ab sofort 16 Polizeihubschrauber gezielt nach typischen Schlepperfahrzeugen suchen und auch die Bahntrassen abfliegen. Weiter solle die Präsenz von Polizeibeamten auf den bekannten Schlepperrouten massiv gesteigert werden. Auch die Kooperation mit Polizeibehörden in Italien und Ungarn solle verbessert werden, so die Innenministerin.
Shoreham-by-Sea
Mindestens sieben Todesopfer bei Flugshow in Großbritannien
Shoreham-by-Sea (dts) – Beim Absturz einer „Hawker Hunter“ bei einer Flugshow an der Südküste Englands sind am Samstag mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Das berichtete die BBC. Von offiziellen Stellen gab es zunächst keine weiteren Informationen über mögliche Opfer.
Skynews berichtet von „mehreren Todesopfern“. Das Unglück ereignete sich gegen 13:20 Uhr Ortszeit (14:20 Uhr deutscher Zeit) in der Stadt Shoreham-by-Sea in der Grafschaft West Sussex. Nach einem missglückten Looping stürzte das Flugzeug auf eine Straße und riss offenbar zahlreiche Menschen mit in den Tod. Auf Youtube tauchten kurz nach dem Absturz Videos des Unglücks auf, die zeigen, wie der Pilot versucht, den Looping zu vollenden und dabei offenbar zu tief fliegt.
Siegtreffer durch Johan Djourou
1. Bundesliga: Hamburg dreht Partie gegen Stuttgart
Hamburg (dts) – In der Samstagspartie des zweiten Bundesligaspieltages hat der HSV kurz vor Ende eine schon verloren geglaubte Partie im eigenen Stadion gegen Stuttgart gedreht und 3:2 gewonnen. Der VfB war in der 24. Minute durch Daniel Ginczek in Führung gegangen, Ivo Ilicevic konnte in der 34. Minute zunächst ausgleichen. Doch Daniel Ginczek legte in der 42. Minute nochmal nach für die Gäste.
Danach sah lange nichts danach aus, dass die Hamburger zurückkommen würden. Stuttgart stand extrem gut, nahm professionell Tempo aus dem Spiel und die Hamburger hatten keine Ideen. In der 84. Minute dann doch unerwartet zuerst ein Ausgleichstreffer durch Pierre-Michel Lasogga für Hamburg – und nachdem die Mannschaft aufgewacht war legte Johan Djourou in der 89. Minute zum Siegtreffer nach.
Palästina
Abbas tritt als PLO-Chef zurück
Ramallah (dts) – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist als Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zurückgetreten. Das wurde am Samstagabend bekannt. Gleichzeitig legten auch andere hochrangige PLO-Vertreter ihre Ämter nieder.
Laut lokalen Medienberichten soll damit der Weg für Wahlen innerhalb der Organisation frei gemacht werden. Abbas ist seit November 2004 Vorsitzender der PLO. Sein Amt als Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde ist von dem Rücktritt laut der Medienberichte nicht betroffen.
Griechenland
Neue Volkseinheit-Partei hofft auf Varoufakis-Mitgliedschaft
Athen (dts) – Die neugegründete griechische Partei Volkseinheit hofft darauf, dass der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis ihr zügig beitritt. Gegenüber „Bild“ (Samstag) erklärte Volkseinheit-Frontmann Panagiotis Lafazanis, er habe bereits mit Varoufakis gesprochen. „Ich hoffe, auf ein positives Ergebnis. Und ich bin sicher, wir werden es bald haben“, sagte Lafazanis gegenüber „Bild“.
Lafazanis hatte am Freitag die Partei Syriza verlassen und 24 weiteren Abgeordneten die Volkseinheit gegründet.
Frankreich
Möglicher Terrorakt: Blutbad im Thalys-Express verhindert
Paris (dts) – Im französischen Thalys-Schnellzug auf der Strecke zwischen Amsterdam und Paris ist am späten Freitagabend ein blutiges Drama verhindert worden. US-Soldaten überwältigten einen schwer bewaffneten Mann. Der Mann habe mindestens einen Schuss abgegeben, bevor er von den zufällig anwesenden Soldaten überwältigt werden konnte.
Der belgische Regierungschef Charles Michel sprach von einem „Terrorangriff“, die französische Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein. Der junge Mann sei mit einem Sturmgewehr, einer Pistole, neun Magazinen und einem Teppichmesser bewaffnet gewesen. Als der Mann mit den Waffen ein Abteil betreten habe, sei er von den Soldaten überwältigt worden. Nach französischen Medienangaben sei einer der Männer mit dem Teppichmesser verletzt worden, zudem habe ein Passagier eine Schusswunde erlitten. Die genauen Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar.
