Gemeinsames Projekt
Erstes Treffen zwischen Türkei und Israel nach 5 Jahren
Jerusalem (nex) – Am Montag ist eine türkische Delegation zum ersten Mal wieder in Tel Aviv gelandet, seit die Beziehungen aufgrund des Angriffs auf eine türkische Hilfsorganisation im Jahr 2010 im Gazagebiet auf Eis gelegt wurden. Bei dem Angriff sind neun türkische Aktivisten getötet worden. Ein weiteres Mitglied der Hilfsorganisation ist im letzten Jahr nach vier Jahren Koma verstorben.
Gemäß israelischen Medienberichten zufolge wird sich die türkische Delegation mit Ayoub Kara, Israels Vizeminister für Gebietserschließung und einem Mitglied der Knesset, dem israelischen Parlament, treffen.
Die Mitglieder der Delegation werden Baupläne der türkischen Regierung zur Errichtung eines Industriegebiets in der Nähe der nördlich gelegenen Stadt Jenin im Westjordanland vorlegen, um die angeschlagene Wirtschaft Palästinas zu unterstützen. Die Türkei ist bereit, mehr als 100$ Millionen in das Gebiet im Westjordanland zu investieren.
Flüchtlingspolitik
Bafin erleichtert Eröffnung von Konten für Flüchtlinge
Bonn (dts) – Die Finanzaufsicht Bafin hat die Vorgaben für die Eröffnung von Bankkonten durch Flüchtlinge gelockert. Bislang scheitern solche Kontoeröffnungen häufig daran, dass die Dokumente der Flüchtlinge den deutschen Geldwäscheregeln widersprachen. Nun erklärte die Behörde eine ganze Bandbreite von Dokumenten deutscher Ausländerbehörden für ausreichend, sofern sie gewisse Minimalstandards erfüllen.
Das geht aus einem Schreiben der Bafin hervor, das dem „Handelsblatt“ vorliegt. Die Behörde reagiert damit auf das Problem, dass auf Länderebene mittlerweile die unterschiedlichsten Dokumente an Flüchtlinge verteilt werden und einige Behörden aus „chronischer Überlastung“ Bescheinigungen verteilten, die formal nicht der ausländerrechtlichen Norm entsprächen. Zwar soll das für 2016 geplante Zahlungskontengesetz der Bundesregierung dieses Problem lösen. „Aufgrund der immer stärker anschwellenden Flüchtlingsströme nach Europa und den zunehmend überlasteten Ausländerbehörden hat sich jedoch bereits heute eine derart angespannte Situation herausgebildet, dass es dringend einer Übergangslösung bedarf“, schreibt die Bafin. Zu den Mindeststandards zählen unter anderem Briefkopf und Siegel der Ausländerbehörden, ein Foto und einige Angaben zur Person. Die Bafin forciert die Kontoeröffnungen von Flüchtlingen auch aus einer hoheitlichen Überlegung heraus: „Es besteht ein übergeordnetes aufsichtsrechtliches Interesse im Rahmen der Bekämpfung der Geldwäsche, möglichst allen Flüchtlingen den Zugang zu einem Konto zu eröffnen“, heißt es in dem Schreiben. So soll die Entstehung „unkontrollierter Bargeldströme“ verhindert werden.
Myanmar
Merkel sichert Aung San Suu Kyi Unterstützung zu
Berlin/Naypyidaw (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der myanmarischen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi Unterstützung zugesichert. Die internationale Gemeinschaft werde genau verfolgen, ob die myanmarische Regierung ihre Zusage zur Durchführung von freien und fairen Wahlen einhalten werde, so die Bundeskanzlerin in einem Telefonat am Dienstag. Dies beziehe sich sowohl auf die Wahlorganisation als auch auf die Wahldurchführung.
Die Bundeskanzlerin und Aung San Suu Kyi seien in dem Gespräch überein gekommen, zu dieser Frage weiterhin in Kontakt zu bleiben, so Regierungssprecher Steffen Seibert. In Myanmar sind für den 8. November 2015 Wahlen angesetzt.
Territorialkonflikt
Davutoglu: Türkei ist und bleibt Schutzmacht von Aserbaidschan
Ankara (eurasia) – Solange die Türkei an der Seite von Aserbaidschan steht, kann es keine Probleme an den Grenzen des Landes geben, hat der türkische Premierminister Ahmet Davutoglu gesagt, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu am Montag.
Der anhaltende Territorialkonflikt, den manche Analysten bereits als „frozen“ (zu Deutsch: „eingefroren“) bezeichnen, zwischen den zwei Südkaukasus-Staaten Armenien und Aserbaidschan begann im Jahr 1988. Als Ergebnis eines Krieges vermochte es Jerewan im Jahr 1992 rund 20 Prozent des aserbaidschanischen Staatsgebietes, darunter der Berg-Karabach und sieben weitere Distrikte, zu okkupieren. Zur gleichen Zeit brach auch die Türkei aus Solidarität zu Aserbaidschan, das enge ethnische, kulturelle und historische Beziehungen zur Türkei pflegt, ihre diplomatischen Beziehungen 1993 zu Armenien ab. Der Bruch mit den Beziehungen und die Schließung der Grenzen steht allerdings auch im direkten Zusammenhang mit armenischen Forderungen an die Adresse der türkischen Regierung, den sogenannten „Genozid an den Armenien“ und die armenische Okkupation von aserbaidschanischem Territorium anzuerkennen.
Der türkische Premier fügte hinzu, dass die Türkei schon immer enge Beziehungen zu Aserbaidschan pflegte und es auch in Zukunft im Sinne einer brüderlichen Partnerschaft unterstützen werde. Abschließend sagte er, dass der Erfolg Aserbaidschans ein Erfolg für die Türkei sei.
Erschienen am 01.09.2015 auf eurasianews.de
Polizeibekannt
Darmstadt: Polizei stoppt Messerstecher mit Beinschuss
Darmstadt (dts) – Der Mann, der am Dienstagmittag eine Polizeistreife im Darmstädter Hauptbahnhof angegriffen hat, ist nach Angaben der Ordnungshüter „polizeibekannt und augenscheinlich geistig verwirrt“. Zu dem Polizeieinsatz war es gekommen, nachdem Zeugen aus einem Eurocity-Zug zwischen Frankfurt und Graz von einem Mann berichtet hatten, der mit einem Messer hantiert habe, teilte die örtliche Polizei mit. Demnach soll der 41-Jährige einem Fahrgast ein Smartphone gestohlen haben.
Der Angreifer hatte die Polizeistreife um kurz vor 13:00 Uhr mit einem Messer angegriffen, ehe ein Beamter den 41-Jährigen mit einem Beinschuss stoppen konnte. Der Mann wurde festgenommen und ärztlich versorgt. Die Polizeibeamten und andere Personen blieben unverletzt.
Gespräch mit "Myway"
Nena: „Ich gehe rückwärts durch den Wald“
Berlin (dts) – Die Sängerin Nena möchte ihr Leben nach eigenem Bekunden so spielerisch wie möglich gestalten. Sie laufe deshalb auch „gerne mal Treppen auf allen vieren hoch“ oder gehe „rückwärts durch den Wald“, wie Nena im Gespräch mit „Myway“ sagte. „Kinder machen so etwas ständig.“
Jung blieben die Menschen, die staunten und sich begeistern könnten, so die Sängerin weiter. Mit Blick auf ihre Spiritualität erklärte die 55-Jährige: „Barfuß auf nackter Erde zu laufen, an Gott zu glauben und mich morgens bei ihm für den neuen Tag zu bedanken ist meine Art, Spiritualität zu leben.“ Die Kraft des Lachens spiele für sie ebenfalls eine entscheidende Rolle, denn Lachen sei ein „genialer Glücklich-Macher“.
Flüchtlingspolitik
Flüchtlingsandrang: Ungarn sperrt Keleti-Bahnhof in Budapest
Budapest (dts) – Ungarn hat den Keleti-Bahnhof, den wichtigsten in der Hauptstadt Budapest, wegen des Flüchtlingsandrangs gesperrt. Bis auf Weiteres würden keine Züge mehr in dem Bahnhof ankommen oder von ihm abfahren, hieß es am Dienstag in einer Lautsprecher-Durchsage. In der sogenannten Transitzone nahe des Keleti-Bahnhofs sollen sich derzeit bis zu 2.000 Flüchtlinge befinden, die auf die Weiterreise nach Deutschland warten.
Am Montag hatte die ungarische Polizei aufgehört, Flüchtlinge am Besteigen der Züge in Richtung Österreich und Deutschland zu hindern. Tausende hatten sich daraufhin in die überfüllten Züge begeben, die nach Wien und von dort aus weiter nach Bayern fuhren. Nach Angaben der österreichischen Polizei waren allein am Montagabend über 3.600 Flüchtlinge in Wien angekommen, von denen sich nahezu alle auf die Weiterreise nach Deutschland gemacht hätten. Nach EU-Recht ist eigentlich das Land für die Flüchtlingsaufnahme zuständig, in dem die Migranten erstmals die Europäische Union betreten. Zuletzt hatten aber Italien, Griechenland und Ungarn, wo die meisten Flüchtlinge in die EU gelangen, die Menschen weitgehend unkontrolliert weiterreisen lassen.
Rauchverbot
Krebshilfe begrüßt Pläne für Rauchverbot in Autos mit Minderjährigen
Berlin (dts) – Die Deutsche Krebshilfe begrüßt den Vorstoß der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), ein Rauchverbot in Autos zu erlassen, wenn Minderjährige mitfahren. Denn Kinder seien besonders betroffen, wenn geraucht werde, sagte der Vorstandsvorsitzende Gerd Nettekoven der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das Rauchverbot im Auto sollte sowohl für herkömmliche Tabakwaren als auch für elektronische Inhalationsprodukte (E-Zigarette) gelten.
Nettekoven wies darauf hin, dass passives Inhalieren von Tabakrauch die sich entwickelnde Lunge schädige und für Kinder ein erhöhtes Risiko für Atemwegsbeschwerden und -erkrankungen sowie für Mittelohrentzündungen berge. Nicht zuletzt könne es auch zu Lungenkrebs führen.
Bundesagentur für Arbeit
106.000 weniger Arbeitslose als vor einem Jahr
Nürnberg (dts) – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im August 2015 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 106.000 auf 2,796 Millionen gesunken. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mit. Demnach stieg die Zahl der Arbeitslosen gegenüber Juli um 23.000. Die Arbeitslosenquote stieg dementsprechend um 0,1 Prozentpunkte auf nun 6,4 Prozent.
Hauptursache für den Anstieg sei die anhaltende Sommerpause: Im Durchschnitt der letzten drei Jahre war die Arbeitslosigkeit im August um 30.000 gestiegen. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat Juli um 7.000 abgenommen. „Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiterhin günstig: Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im August saisonbereinigt gesunken, das Beschäftigungswachstum hält an“, sagte der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, mit Blick auf die Zahlen.
Euro-Zone
Union kritisiert Pariser Vorstoß für Euro-Finanzausgleich
Berlin (dts) – Der Vorstoß des französischen Wirtschaftsministers Emmanuel Macron, die Euro-Zone unter anderem mit einem Finanzausgleich zwischen reichen und armen Mitgliedsländern weiter zu entwickeln, stößt in der Union auf Kritik. „Jetzt ist nicht die Zeit, eine grundlegende Erneuerung und weitere Vertiefung der Europäischen Union zu fordern“, sagte Unionsfraktionsvize Ralph Brinkhaus der „Rheinischen Post“. „Wir müssen erst einmal sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die gemeinsam vereinbarten Regeln zum Beispiel zur Finanzstabilität einhalten“, sagte Brinkhaus.
So habe Frankreich sein Haushaltsdefizit „nicht entsprechend der ursprünglich vereinbarten Vorgaben abgebaut“. Solange aber bestehende Regelungen nicht eingehalten würden, könne man nicht über weitergehende Maßnahmen reden, sagte der CDU-Politiker. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Vorschläge Macrons dagegen am Montag grundsätzlich begrüßt, war dabei allerdings nicht auf die Frage eines Euro-Finanzausgleichs eingegangen.


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