Arbeitsmarktreform
Französischer Ministerpräsident deutet Änderungen am Gesetzesvorschlag an
Paris (nex) – Valls erklärt nach der Unterbrechung der Benzin- und Dieselversorgung infolge der landesweiten Proteste, dass ‚Verbesserungen‘ am Gesetzesvorschlag möglich seien.
Der französische Premierminister Manuel Valls deutete am gestrigen Donnerstag ‚Verbesserungen‘ an der vorgeschlagenen Arbeitsmarktreform an, nachdem Spannungen in der Frage ganz Frankreich erfasst haben.
Nach Angaben des französischen Senders BMF zögerte Valls zu sagen, ob der Gesetzesvorschlag entsprechend den Forderungen der Demonstranten geändert werden solle.
“Es könnte Verbesserungen und Änderungen geben”, erklärte er, ging aber nicht darauf ein, was genau die Regierung ändern möchte.
Die Reform räumt den Unternehmen weitgehende Freiheiten bei der Lohnsenkung und Aufweichung des Kündigungsschutzes ein. Außerdem schwächen sie die Position der Gewerkschaften bei Verhandlungen mit Unternehmen über Fragen wie Arbeitszeiten, die aktuell durchschnittlich 35 Stunden betragen.
Das Land wurde im vergangenen Jahr infolge der kontrovers diskutierten Vorschläge zur Arbeitsmarktreform von einer Streikwelle erfasst, die immer noch anhält. Sechs der insgesamt acht Ölraffinerien wurden von den Streiks so stark getroffen, dass an den Tankstellen ernstzunehmende Engpässe bei der Versorgung mit Treibstoff zu verzeichnen sind.
Nach Angaben des Erdöl-Industrieverbands UFIP stehen über 4000 Tankstellen kein Treibstoff mehr zur Verfügung. Tankstellen in Westfrankreich sind besonders stark betroffen. Der Streik, der auch auf den Verkehr erhebliche Auswirkungen hat, traf auch Paris. Die Proteste tangieren auch den U-Bahn- und lokalen Zugverkehr sowie den Flughafendienst.
Die Demonstranten sperrten Autobahnen und Brücken und unterbrachen so die Versorgungsleitungen für Treibstofflager in der Normandie. Laut Berichten wurden auch Eisenbahngleise blockiert. Der Allgemeine Gewerkschaftsbund (CGT) beschloss, sich den landesweitern Streiks anzuschließen, die nach örtlichen Medien 16 von 19 Kraftwerken betreffen würden.
29.05.1453
Istanbul: Mega-Veranstaltung zum Jahrestag der Eroberung Konstantinopels
Die größte Stadt der Türkei begeht den 563. Jahrestag der Eroberung durch Osmanen mit einem Mega-Event
Istanbul (nex) – Ein 1200-Mann-Team trifft Vorbereitungen zu der großen Feier anlässlich des 563. Jahrestages der Eroberung von Istanbul durch die Osmanen. Nach Angaben städtischer Behörden werden eine Million Besucher erwartet.
Die Provinzverwaltung Istanbul teilte in einem Statement mit, dass das Riesenteam die Vorbereitungen am Veranstaltungsort an der Küste, dem Stadtteil Yenikapi fortsetze, der mit Hochtechnologie ausgestattet werde.
Am 29. Mai 1453 eroberte der osmanische Sultan Mehmed II. Istanbul – damals noch Konstantinopel genannt -, von wo aus die Byzantiner über 1000 Jahre über das Oströmische Kaiserreich herrschten. Mit der Eroberung wurde die Stadt, die einst das Herz des Byzanz war, zur Hauptstadt des neuen Osmanischen Reiches.
Zu den Feierlichkeiten am kommenden Sonntag werden circa eine Million Besucher erwartet, die unter höchsten Sicherheitsbedingungen durch 150 Tore Zutritt bekommen sollen, so die Behörden weiter.
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident Binali Yildirim und der Oberbürgermeister von Istanbul, Kadir Topbas, werden ebenfalls an den Feierlichkeiten teilnehmen.
Eine aus 563 Personen bestehende Janitscharengruppe wird während des Mega-Events für Musik sorgen, während die Turkish Stars, die Kunstflugstaffel der türkischen Luftwaffe, Flugvorführungen präsentieren werden.
Die Provinzverwaltung teilte weiter mit, dass mit dem größten 3D-Video-Mapping der Welt die Eroberung von Istanbul mit Schiffsmodellen in Echtgröße und einer Theateraufführung wiederbelebt werden soll.
PKK-Terror
Türkei: PKK verbrennt Gemeindevorsteher bei lebendigem Leib
Terrororganisation PKK verbrennt Gemeindevorsteher bei lebendigem Leibe in Südosttürkei
Mardin (nex) – Laut übereinstimmenden Medienberichten verbrannten am gestrigen Donnerstag PKK-Terroristen einen Gemeindevorsteher bei lebendigem Leib, nachdem sie ihn mitsamt Fahrzeug in einem Dorf des Distrikts Yesilli in der südosttürkischen Provinz Mardin entführt hatten.
Berichten zufolge hätten die Terroristen Memet Acu, den Gemeindevorsteher des Dorfes Bahcebasi, mitsamt Fahrzeug entführt. Acus verbrannte Leiche sei später in der Nähe seines Fahrzeugs, etwa vier Kilometer von seinem Dorf entfernt, gefunden worden. Sicherheitskräfte teilten mit, dass die Terrorgruppe auf das ausgebrannte Fahrzeug ‚YPG‘ und ‚PKK‘ geschrieben habe.
Eine großräumige Operation wurde gestartet, um die Terroristen zu stellen
Im Südosten der Türkei finden seit Dezember 2015 große militärische Operationen der Polizei und Armee zur Beseitigung des Terrors aus den Städten statt. Die PKK wird von der Türkei, den USA und der EU als eine Terrororganisation eingestuft. Sie hat im Juli vergangenen Jahres ihren 30-jährigen Kampf gegen den türkischen Staat wiederaufgenommen.
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Supersport
Kenan Sofuoglu: Geschwindigkeitsrekord von über 390 km/h mit der Kawasaki H2R
Dortmund (nex) – Mehrmaliger Supersport-Weltmeister Kenan Sofuoglu bricht mit seiner neuen Kawasaki H2R Geschwindigkeitsrekord von über 390 km/h!
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Traumziel Deutschland
Türkei: Flüchtlinge beten für ein Scheitern der Visaverhandlungen
Istanbul (nex) – Das Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU hat sich als Erfolgsgeschichte erwiesen – vor allem für Europa. Die Zahl der Flüchtlinge, die es geschafft haben, sich von der Türkei aus auf den Weg in die EU zu begeben, ist seit Inkrafttreten der Vereinbarung drastisch gesunken, in Deutschland stehen mittlerweile zahlreiche Aufnahmeeinrichtungen leer.
Vor allem die Ägäis-Route, auf der zuvor hunderte Menschen gestorben waren, die sich mit Schiffen auf den gefährlichen Weg gemacht hatten, um griechische Inseln zu erreichen, ist fast vollständig unter Kontrolle und die türkischen Sicherheitskräfte verhindern erfolgreich versuche, über diesen Weg nach Europa zu gelangen.
Nun will die Türkei aber auch die vonseiten der EU versprochenen Gegenleistungen für die Abschirmung hunderttausender Flüchtlinge in Anspruch nehmen – neben der Zahlung eines Kostenbeitrages von bis zu sechs Milliarden Euro und einer Beschleunigung des Beitrittsprozesses war der Türkei in diesem Zusammenhang vor allem die Ermöglichung einer visafreien Einreise für türkische Staatsangehörige zugesichert worden.
Die EU will entgegen ihrer Zusage, diese bis spätestens 30. Juni umzusetzen, mit der Visafreiheit nun jedoch weiter zuwarten. Grund dafür ist, dass die EU die von ihr gestellten 72 Bedingungen für die Visafreiheit noch nicht als restlos erfüllt ansieht.
Insbesondere verlangt Brüssel von Ankara eine Änderung ihrer Antiterrorgesetzgebung – eine Forderung, die von der türkischen Regierung vor dem Hintergrund des aktuellen Kampfes gegen gleich mehrere terroristische Bedrohungen als völlig unrealistisch betrachtet wird. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat der EU deshalb am Dienstag in Aussicht gestellt, dass die Türkei aus bestehenden Verträgen dem 28-Staaten-Block aussteigen könnte.
„Wenn es bis zum 30. Juni zu keinem Ergebnis kommt [im Sinne der Visaliberalisierung] kommen sollte, wird das Rücknahmeabkommen nicht im Parlament ratifiziert“, kündigte Erdoğan an. In diesem Fall würde die Türkei auch ihre Grenzen in Richtung EU wieder öffnen. „Busse und Flugzeuge stehen nicht zur Dekoration herum.“ Wie die Zeitung Daily Sabah herausgefunden hat, hat sich die Nachricht von der Möglichkeit eines Scheiterns des Flüchtlingsdeals längst auch bis zu den Flüchtlingen selbst herumgesprochen.
Die Konsequenz daraus ist, dass immer mehr Flüchtlinge sich wieder Gedanken über mögliche Routen und Alternativen zur Einreise in die EU machen, wo sich bereits jetzt die Familienangehörigen und Verwandten vieler von ihnen aufhalten. Türkische Medien interviewten einige Flüchtlinge und deren Aussagen bestätigten, dass in vielen Flüchtlingsfamilien bereits seit längerem beratschlagt werde, ob man sich auf den Weg machen soll in Länder wie Belgien oder Deutschland, wo Verwandte leben, und so getrennte Angehörige miteinander wiedervereinigt.
Einige bereiten sich dabei auch auf eine lange Wanderschaft vor, die unter anderem den Libanon als Zwischenstation vorsieht, wo viele derzeit in der Türkei untergebrachte Flüchtlinge ebenfalls Verwandte haben.
Ein 15-jähriges Mädchen, das darauf wartet, dass Deutschland ihr die Zusammenführung mit ihrer Familie ermöglicht, erklärt: „Die Entscheidung dauert zu lange. Sollte es in naher Zukunft für uns eine Möglichkeit geben, zu gehen, dann schwöre ich bei Gott, ich werde gehen.“
Auch die Verkäufer von Rettungswesten, deren Umsatz in diesem Bereich in den letzten Monaten gegen Null gesunken ist, beginnen langsam, sich auf ein allfälliges Scheitern der Gespräche vorzubereiten.
Ein syrischer Flüchtling, Fazin, der in der Türkei als Kellner arbeitet, erklärt, er habe sich noch nicht auf den Weg gemacht, weil Winter war. „Aber jetzt im Sommer werde ich jede Gelegenheit, die sich eröffnen würde, nutzen, um nach Europa zu gelangen.“ Die Aussicht, dass der Deal bald scheitern könnte, beunruhigt ihn nicht, im Gegenteil: Mit Blick darauf, dass fast alle seine Freunde und Bekannten sich schon auf den Tag vorbereiten, an dem die Türkei ihre Grenzen nach Europa öffnet, erklärt er, er bete darum, dass das Abkommen zwischen der Türkei und der EU scheitert.
Der 12-jährige Mohammed sagt, dass sein Vater entscheiden werde, ob sie sich auf die lange Reise machen werden oder nicht, sein Traum und Hoffnung seien aber Deutschland.
EU-Krise
EU-Parlamentspräsident Schulz sieht EU in existenzieller Krise
Schulz: Ungelöste Flüchtlingskrise stärkt rechte Parteien
Osnabrück (ots) – Die EU steckt nach Ansicht des Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz in einer existenziellen Krise. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Schulz, viele Befürchtungen von vor einigen Jahren hätten sich bewahrheitet.
„Es ist heute noch schlimmer“, sagte Schulz. Wegen der Euro-Krise und der Flüchtlingskrise sei heutzutage für viele Menschen das Ende der Europäischen Union denkbar und habe seinen Schrecken verloren.
Es gibt heute eine Menge an Politikern, die das propagieren und damit Wahlen gewinnen. Das ist furchtbar“, kritisierte Schulz mit Verweis auf wachsende rechtspopulistische Parteien in einigen EU-Staaten. Die EU-Länder müssten sich um Lösungen in der Flüchtlingskrise bemühen und etwa die beschlossene Umverteilung von 160 000 Flüchtlingen endlich umsetzen. Schulz warnte, sonst würden rechte Parteien weiter gestärkt:
„Die ungelöste Flüchtlingskrise ist ein willkommenes Instrument für die Konjunkturritter der Angst.“ Der Parlamentspräsident sagte, Europa solle mit Optimismus in die Zukunft schauen, „weil wir stark genug sind, die Dinge ökonomisch, ökologisch und sozial zu bewältigen.“ Schulz begrüßte, dass in Österreich der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen die Bundespräsidentenwahl gewonnen hat. „Der Wahlsieg hat eines gezeigt: Man kann auch mit einer klaren proeuropäischen Haltung Wahlen gewinnen“, sagte Schulz. „Das ist eine Ermutigung für alle proeuropäischen Kräfte.“
Vor dem Referendum Großbritanniens über den Verbleib in der EU am 23. Juni warnte Schulz die Briten vor einem Austritt. Wenn Großbritannien nicht mehr Teil des europäischen Binnenmarktes wäre, wäre dies wirtschaftlich für das Land „ein schwerer Verlust.“ Allerdings wäre auch die EU ohne Großbritannien ärmer: „Wir würden ein Land mit vielen Stärken verlieren und damit an Einfluss einbüßen, ganz sicher.“
Bundestagswahl 2017
Oppermann will Rot-Rot-Grün 2017 nicht ausschließen
Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, will ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 nicht ausschließen.
„Ich rechne damit, dass wir den ersten Wahlkampf erleben, in der keine Partei eine Koalitionsaussage machen wird“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“.
„Und genauso wird keine Partei ein Bündnis ausschließen, mal abgesehen von der Absage an die AfD.“ Es komme immer auf die konkrete Politik und Personen an, so Oppermann.
„Welche Rolle die Linkspartei nach 2017 spielt, hängt zu allererst von ihr selbst ab.“
Syrienkrise
Russland und der Westen arbeiten bei humanitärer Hilfe in Syrien intensiv zusammen
Düsseldorf (ots) – Russland und westliche Staaten arbeiten inzwischen bei der Überlebenshilfe für die syrische Bevölkerung auch unter erschwerten Bedingungen intensiver zusammen, als bislang bekannt.
„Die Aufnahme der technisch anspruchsvollen Flüge, bei denen Hilfsgüter aus 6000 Metern Höhe mit Spezialfallschirmen abgeworfen werden, ist das Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen Russland und den westlichen Staaten“, heißt es nach Angaben der „Rheinischen Post“ in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken.
Auf diese Weise würden rund 100.000 Menschen in den von der Terrororganisation IS (Daesh) belagerten Teilen der Stadt Deir es-Zor aus der Luft versorgt. Insgesamt erhielten nach Regierungsmitteilung 255.000 Menschen in belagerten Gebieten Hilfe. Dramatisch ist nach Einschätzung der Bundesregierung vor allem die Lage in Aleppo. Dort sollen etwa 300.000 Menschen in Stadtvierteln unmittelbar an den Frontlinien leben.
„Diese leiden an mangelhafter Versorgung aufgrund von Luftangriffen und dem Abschneiden von Versorgungswegen durch das Vorrücken der syrischen Armee“, lautet die Schilderung des Auswärtigen Amtes. Daneben hätten rund 150.000 Binnenflüchtlinge Schutz im syrisch-türkischen Grenzgebiet gesucht.
Nur ein Teil von ihnen sei in Lagern untergekommen. Die Mehrheit lebe unter freiem Himmel und sei von regelmäßiger Versorgung mit Nahrung und Medikamenten abgeschnitten. Die Linken-Politikerin Katrin Kunert forderte die Bundesregierung auf, die Türkei zu einem Ende der Blockade der syrischen Kurdengebiete zu bewegen.
Außerdem solle Deutschland dafür sorgen, dass auch Kurden-Vertreter aus Nordsyrien an den Verhandlungen beteiligt würden. Diese seien der wichtigste und erfolgreiche militärische Verbündete in der Anti-IS-Allianz und hätten inmitten des Krieges ein Selbstverwaltungssystem mit Frauen- und Minderheitenrechten etabliert. Damit bildeten sie „eine grundsätzliche demokratische Alternative zum repressiven syrischen Regime wie zu den Steinzeitislamisten des IS-Kalifats“, sagte Kunert der Redaktion.
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Düsseldorf (ots) – Die anhaltende Krise in der Landwirtschaft bringt auch in Nordrhein-Westfalen immer mehr Bauernhöfe in Existenznöte. In NRW könnten in diesem Jahr bis zu fünf Prozent der Betriebe – vor allem Milchbauernhöfe – betroffen sein.
Sie stünden wegen „gnadenlosen Preisdrucks“ auf dem Milchsektor entweder vor dem Aus oder müssten sich radikal umstellen, sagte Andrea Bahrenberg vom Rheinischen Landwirtschaftsverband (RLV) der „Rheinischen Post“ .
Der Landwirtschaftsverband Westfalen-Lippe rechnet mit ähnlichen Zahlen. Das würde bedeuten, dass von den 36.000 landwirtschaftlichen Betrieben in NRW rund 1.800 akut bedroht sind.
Kampf gegen den Terror
PKK-Terroristin Zehra K.: „Die PKK bekämpft sowohl die Türkei als auch das kurdische Volk“
Mardin (nex) – Nach einem von den türkischen Streitkräften veröffentlichten Video am gestrigen Mittwoch befindet sich Zehra K. unter den 25 Terrroristen, die sich einen Tag zuvor im Distrikt Nusaybin der südosttürkischen Provinz Mardin der türkischen Armee ergeben hatten.
In einem weiteren Video, in dem zu sehen ist, wie Zehra K. ihre Eltern wiedersieht, sagt sie:
„Mein größter Fehler war, dass ich auf die PKK reingefallen bin. Denn die PKK bekämpft sowohl die Türkei als auch das kurdische Volk. Was ich damit den jungen Menschen sagen will, ist, dass diese Organisation mich dazu gezwungen hat, aber was ich nun verstehe, ist, dass sie beim Staat Zuflucht suchen sollten. Ich persönlich hatte keine Hoffnung mehr. Wir ergaben uns selbst. Wäre es nach mir gegangen, hätte ich geschossen. Aber der Staat öffnete uns selbst unter diesen Umständen, selbst in dieser Umgebung seine Arme. Der Staat gab mir jede Chance und zwang mich nie, irgendetwas zu tun. Sie behandelten mich auf die ihnen bestmögliche Art und Weise. Sie behandelten mich so, wie sie es nicht hätten tun müssen.“
Die Medien berichteten in der vergangenen Woche, dass Sicherheitskräfte bei einem Einsatz in Nusaybin Kayas Tagebuch gefunden hätten, in dem sie geschrieben habe, dass PKK-Führer sie und ihre Freundinnen als Geiseln benützten und dass man im Falle ihres Todes das Tagebuch ihrer Familie zukommen lassen solle. Die Sicherheitskräfte übergaben das Tagebuch Kayas Vater, der daraufhin seine Tochter aufforderte, sich zu ergeben.
