Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
In der Türkei kristallisieren sich zwei Lager, die sich nicht nur in einem Punkt vehement widersprechen. Das erste Lager sagt: „Die Justiz ist vollkommen unabhängig.“ Das zweite Lager sagt: „Die Justiz wird vom Präsidenten per Fernbedienung gesteuert.“ Beide Lager haben etwas gemeinsam: Sie vereinfachen die Wirklichkeit bis zur Unkenntlichkeit.
Folgt man der ersten Version, dann ist die türkische Justiz eine Art juristisches Shangri-La. Richter treffen Entscheidungen ausschließlich auf Grundlage von Recht, Gesetz und Gewissen. Beförderungen, Versetzungen, Massenstrafverfahren? Reine Zufälle. So zufällig wie Schneefall in der Sahara.
Folgt man der zweiten Version, dann sitzt irgendwo im Präsidentenpalast ein Beamter mit einer Fernbedienung: Taste 1 für Freispruch, Taste 2 für Untersuchungshaft, Taste 3 für „erneut verhaften, morgen nochmal verhandeln“. Die Richter wären demnach lediglich Statisten in schwarzen Roben.
Das Problem ist nur: Beide Meinungen erklären die Realität nicht besonders gut.
Denn merkwürdigerweise gewinnt die Opposition in der Türkei immer wieder Prozesse, auch und vor allem bei zuwiderlaufenden Verordnungen und Gesetzen, dass der amtierende Regierung unter Recep Tayyip Erdoğan unterschrieben oder abgesegnet hat. Ebenso gewinnen Kommunen gegen Ministerien, Bürger gegen Behörden, Journalisten gegen den Staat.
Sogar das Verfassungsgericht hat sich gelegentlich immer wieder erlaubt, Entscheidungen zu treffen, die nicht unbedingt Jubelstürme in Regierungskreisen ausgelöst haben. Das ist natürlich unergründlich für jene, die jeden türkischen Richter oder Staatsanwalt für einen Parteifunktionär halten, weshalb das ein Tabuthema bleibt.
Gleichzeitig gibt es aber auch Verfahren, bei denen selbst wohlwollende Beobachter die Augenbrauen heben. Verfahren, die genau dann erstaunlich schnell werden, wenn die politische Bedeutung steigt. Als hätte die türkische Justiz einen eingebauten Turbo, der nur bei Oppositionspolitikern aktiviert wird. Das kann von einem Beobachter so subjektiv empfunden worden sein, aber auch den Tatsachen entsprechen – aber ist das ein Freibrief, um die türkische Justiz zu verunglimpfen?
Denn hier beginnt die eigentliche Tragikomödie. Während die einen behaupten, die Türkei sei kein Rechtsstaat, zeigen sie auf Europa, dass Reich vollkommener Rechtsstaatlichkeit. Dort sei die Justiz rein, unberührt und über jeden Zweifel erhaben.
Als hätten Richter in Berlin, Paris oder Madrid nie Zeitung gelesen, nie Nachrichten geschaut und nie politische Präferenzen gehabt. Schon vergessen, welche Vorwürfe hier erhoben werden? Wiederum andere behaupten, Europa sei keinen Deut besser als die Türkei.
Beides ist ungefähr so überzeugend wie die Behauptung, alle Schiedsrichter seien entweder vollkommen objektiv oder vollständig gekauft. Die Wahrheit ist viel banaler: Menschen sind Menschen, Richter sind Menschen, Staatsanwälte sind Menschen und auch Staatsbedienstete sind Menschen, Menschen aus der Mitte der Gesellschaft.
All sie kochen mit demselben Wasser, ob in der Türkei, in Deutschland oder in Mali, ist vollkommen egal. Menschen leben also nicht im Vakuum, was auch auf die staatlichen Organe umgemünzt werden kann.
Der Unterschied zwischen einem starken und einem schwachen Rechtsstaat besteht deshalb nicht darin, dass die Menschen dort bessere Engel wären. Sondern darin, wie viele Hürden ein System errichtet, damit persönliche, politische oder ideologische Vorlieben möglichst wenig Schaden anrichten.
Der deutsche Richter wird nicht automatisch zum Heiligen, sobald er die Robe anzieht. Der türkische Richter wird nicht automatisch zum Parteisoldaten, sobald er vereidigt wird. Die eigentliche Frage lautet vielmehr: Wer zahlt den Preis, wenn ein Richter oder Staatsanwalt gegen die Erwartungen der Mächtigen entscheidet?
Wenn die Karriere darunter leidet, die Versetzung kommt, dann kann die Debatte über Rechtsstaatlichkeit beginnen. Wenn nichts passiert, ist die Debatte schlichtweg abgehoben, zu politisch aufgeladen. Sie verlangt eigentlich eine Differenzierung. Sie verlangt Zahlen, Urteilsbegründungen, den Rechtsweg, Mechanismen zur Ernennung und nicht die einfache Erklärung, es sei entweder eine Diktatur oder Schlaraffenland.
Und so stehen sich die Lager weiterhin gegenüber: Die einen rufen „die türkische Justiz ist vollkommen unabhängig!“ und die anderen rufen „die türkische Justiz ist vollkommen kontrolliert!“, während irgendwo ein Richter in Anatolien gerade einen Nachbarschaftsstreit über einen Obstbaum verhandelt und sich wahrscheinlich fragt, warum ausgerechnet er zum Hauptdarsteller im globalen Kampf um Demokratie und Autoritarismus geworden ist.
Die ehrlichste Beschreibung der Lage ist, dass die Justiz weder so unabhängig, wie ihre Verteidiger behaupten, noch so allmächtig kontrolliert, wie ihre Kritiker behaupten. Aber in Zeiten politischer Polarisierung verkauft sich eine Grauzone eben schlechter als eine Verschwörung. Und so bleibt der Rechtsstaat – in der Türkei wie anderswo – oft weniger eine juristische Kategorie als eine Glaubensfrage. Je nachdem, ob das Urteil gerade die eigene Seite trifft.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.
