Ein Gastkommentar von Ferhat Avşar – mailto.ferhat@gmail.com
In der türkischen Presse wird die Rolle Griechenlands in zahlreichen Illustrationen oft als „unerzogenes Kind Europas“ karikiert: Ein Lausbub, der sich nach einer Flegelei hinter dem Rockzipfel seiner Mutter Europa versteckt. Der gestrige Auftritt von Nikos Dendias war geradezu die Personifizierung des Bildes seines Landes als Enfant Terrible Europas.
Diplomatische Treffen haben einen recht standardisierten Ablauf und verlaufen in der Regel weltweit nach demselben Schema ab: Zuerst erfolgt die offizielle Einladung, dann der militärische oder nicht-militärische Empfang, anschließend die Gespräche hinter verschlossenen Türen und zuletzt die gemeinsame Pressekonferenz. Je nach Absprache wird dann das Programm fortgesetzt indem man beispielsweise eine symbolträchtige Einrichtung besucht oder die Grundsteinlegung eines wichtigen gemeinsamen Projekts vollzieht. Gekrönt werden derartige Treffen zumeist mit einem Dinner, an dem alle Mitglieder der Gesandtschaft teilnehmen können.
Bis zur Pressekonferenz kursieren Spekulationen über den Ausgang der Gespräche und Experten meinen schon erste Ergebnisse voraussagen zu können, indem Sie das persönliche Verhältnis der Diplomaten, ihre vorausgehenden Äußerungen, das politische Big Picture, ja sogar die Gestik und Mimik in die Waagschale legen. Die öffentliche Konferenz hingegen verläuft stets sehr nüchtern ab, denn die geübten Diplomaten äußern sich zumeist wage und demonstrieren nach außen ein Bild der Harmonie und der Zuversicht.
Versöhnliche Worte des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu
Gestern geriet dieses gewohnte Schema extrem in Schieflage. Während des Amtsbesuchs des griechischen Außenministers kam es zu einem Schlagabtausch vor der versammelten Presse. Dass die Beziehung zwischen beiden Nachbarn seit geraumer Zeit angespannt ist und die Aufgaben der Außenminister beider Länder nicht die Einfachste ist, war bisweilen klar.
Beide gelten als erfahrene Diplomaten und der kollegiale Umgang zwischen ihnen war bekannt. Die freundlichen Neujahrswünsche für 2021 via Twitter zwischen beiden Außenministern und Mevlüt Çavuşoğlus Ansprache mit der Floskel „Dear Niko …“ machten Mut und galten als Hoffnungsschimmer für eine rasche Beilegung der Streitigkeiten. Es war gut zu wissen, dass zwei besonnene Politiker mit der Lösung der schier unüberwindlichen Differenzen beauftragt waren. Doch Nikos Dendias entschied sich gestern den Pfad der Besonnenheit zu verlassen und den Rabauken zu spielen.
In seiner gewohnt freundlichen Begrüßung fasste der türkische Außenminister in seinem Eröffnungsstatement die Diskussionspunkte der gestrigen Sitzung zusammen. Gegenstand der Sondierungsgespräche seien die „divergierenden Ansichten in der Ägäis“ und die Lage im östlichen Mittelmeer gewesen, so der türkische Außenminister. Çavuşoğlu unterstrich erneut die Forderung der Türkei, die Aufteilung der EWZ (Exklusive Wirtschaftszone) im östlichen Mittelmeer nach gerechten Maßstäben zum Nutzen aller Anrainerstaaten vorzunehmen. Zu diesem Zweck habe er den Vorschlag von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan an Niko übermittelt. Die Wiederaufnahme und Wiederbelebung des Flugverkehrs und des Handels zwischen beiden Ländern habe zudem auf der Tagungsordnung gestanden, so Mevlüt Çavuşoğlu weiter.
Man blicke zuversichtlich auf eine vertiefte Zusammenarbeit in der Terrorbekämpfung und der Flüchtlingsfragen. Auch die Probleme der türkischen Minderheit in Griechenland habe man angesprochen und wolle ohne Vorbedingungen die Gespräche zu allen Aspekten der zwischenstaatlichen Beziehungen fortführen und arbeite auf eine „stetige Aufrechterhaltung der diplomatischen Kommunikationskanäle“ zu. Nicht Spannungen sondern konstruktive Verhandlungen sollten das Verhältnis zwischen der Türkei und Griechenland prägen, so der türkische Außenminister.
Athen sieht den Splitter im fremden Auge, doch den Balken im eigenen Auge nicht – Die Drohrede von Dendias
Auf diese versöhnlichen Worte folgte jedoch ein unerwarteter verbaler Angriff des griechischen Außenministers auf seinen türkischen Amtskollegen. In ungewohnt scharfer Formulierung teilte er seinem „geschätzten Freund“ mit, dass man von „aufhetzerischen Äußerungen“ und provozierenden „Aktionen“ Abstand nehmen müsse, und, sofern man ernsthaft an einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union interessiert sei, die territoriale Integrität des Nachbarn zu respektieren habe. Falls die Türkei weiterhin die Grenzen Griechenlands gefährde, werde man dies bei den Beitrittsgesprächen in die EU berücksichtigen, so Dendias ermahnend.
Außerdem habe die Türkei der UN Seerechtskonvention Folge zu leisten, da die EU diese unterzeichnet habe und deren Akzeptanz eine Vorbedingung für die Aufnahme in die Europäische Union darstelle. Zu guter Letzt beklagte Niko Dendias die vermeintlichen Verletzungen des griechischen Luftraumes über der Ägäis durch die türkische Luftwaffe ohne dabei in die Augen seines türkischen Amtskollegen zu blicken, denn die Anschuldigungen Athens hinsichtlich angeblicher Luftraumverletzungen der türkischen Luftwaffe beruhen auf sehr tönernen Füßen. Griechenland hat die Lufthoheit seiner ägäischen Inseln eigenmächtig von sechs auf zehn Meilen erhöht und beharrt auf dieser einzigartigen und zugleich eigenartigen Interpretation des See- und Luftrechts. Sie ist kurios, denn die Lufthoheit richtet sich nach der Seehoheit, die wiederum ab der Küstenlinie als Basislinie kalkuliert wird. Da diese Seelinie in den ägäischen Inseln sechs Meilen beträgt, würde das Verhältnis zwischen Seegebiet und Luftgebiet eine Trichterform einnehmen mit einer Differenz von vier Meilen.
Nicht nur, dass diese Auslegung gegen jede geltende Praxis verstößt, sie ist auch rein flugtechnisch nicht umsetzbar, denn in verschiedenen Flughöhen über der Ägäis würden sich unterschiedliche Hoheiten ergeben, sprich immer wieder neue Überfluggenehmigungen müssten eingeholt werden.
In der Flüchtlingsfrage verwies der Grieche den türkischen Außenminister auf die EU, mit dem Nebensatz, dass die Türkei vermeintlich die Flüchtlingsfrage als Druckmittel nutzen würde. Dass Athen die katastrophale Flüchtlingssituation in den Auffanglagern auf den ägäischen Inseln seinerseits politisch instrumentalisiert, um mehr Hilfen aus den EU-Töpfen zu ergattern, verschwieg er wohl wissend.
Dass die griechischen Küstenwächter Flüchtlinge ins Meer werfen würden, cancelte er lapidar als „Fakenews“ ab, vermied jedoch die mindestens genauso inhumane Behandlung der Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze anzusprechen. Wehrlose Flüchtlinge wurden vergangenes Jahr an der griechischen Grenze niedergeknüppelt, mit Tränengas und Wasserwerfern zurückgedrängt. Die „Wiege der Zivilisation und der Demokratie“ als Außenposten Europas hat sich wahrlich in einem ganz schlechten Lichte dargestellt – und das vor der versammelten Weltpresse. Man mag sich gar nicht vorstellen wollen, wie in den nächtlichen Gewässern der Ägäis mit aufgegriffenen Flüchtlingen umgegangen wird.
Niko D., der wenige Minuten zuvor über das hohe Gut der Religionsfreiheit in seinem Land schwadronierte und die Souveränitätsrechte der Staaten pries, kam nicht umhin, die Wiedereröffnung der Hagia Sophia in „Konstantinopel“ zu kritisieren, bevor er das Wort wieder an seinen sichtlich verärgerten Amtskollegen übergab. Wenige Atemzüge zuvor wusste der griechische Außendiplomat stolz zu verkünden, dass sein Land der freien Religionsausübung einen hohen Wert beimesse und bereits der Bau einer Moschee in Athen angestoßen sei. Dass all die Jahre zuvor in der Metropolregion Athen keine einzige Moschee stand, weil sie, trotz mehrfacher Petitionen der beachtlichen Athener muslimischen Gemeinde, nicht von offizieller Seite genehmigt wurde, kehrte Dendias gekonnt unter den Teppich.
Bislang war in Athen die Meinung vorherrschend, dass in das Stadtbild einer orthodoxen Stadt wie Athen keine Moschee passe, sodass sich Muslime für Ihre Gebetspraxis mit Hinterhöfen von stillgelegten Fabrikanlagen oder umfunktionierten Etagenwohnungen zufrieden geben mussten.
Griechische Ambitionen im östlichen Mittelmeer – Eine Odysee ohne Sinn und Verstand
Dass Athen seine Hoheitsgewässer im östlichen Mittelmeer durch die türkischen Explorationsschiffe als gefährdet sieht und lautstark protestiert ist hinlänglich bekannt. Auf Betreiben Athens und der südzyprischen Führung in Nikosia tagt seit Anfang des Jahres 2020 das sogenannte „Gasforum Östliches Mittelmeer“ (engl. Eastern Mediterranean Gasforum) an der neben den besagten Initiatoren auch die Anrainerstaaten Israel, Ägypten, Italien, Jordanien und die Palästinensische Autonomiebehörde gehören.
Die Sache mit dem Gasforum hat allerdings zwei große Haken: Die Gründungsmitglieder haben übersehen, dass Italien und Griechenland gar keine Anrainerstaaten des östlichen Mittelmeeres sind und ausgerechnet den beiden Ländern mit den größten Küstenabschnitten im östlichen Mittelmeer, der Türkei und Libyen, kein Platz im Forum angeboten wurde. Dass dies in Ankara und Tripolis zu Unmut führt ist objektiv nachvollziehbar – nicht allerdings für Dendias und der Regierung der er angehört. Denn diese führt ins Feld, dass die neun Quadratkilomter (!) große und zu Griechenland gehörige Insel Kastelorizo zum 580 km entfernten griechischen Kontinentalsockel gehöre und nicht zur Anatolischen, die nur 3 km entfernt liegt.
Abgeleitet von dieser Interpretation leitet Athen eine Exklusive Wirtschaftszone im östlichen Mittelmeer mit einer sagenhaften Größe von 40.000 km² ab, die die Exklusive Wirtschaftszone der Türkei nahezu vollständig verschluckt. Auf die Frage, warum Anatolien mit einer Größe von 755.688 km² einem Eiland von 9 km² weichen solle, begnügt sich Athen mit einem lapidaren Hinweis auf die Seerechtskonvention von 1982. Allerdings gehört die Türkei, wie zahlreiche andere Länder, nicht zu den Signatarstaaten des Abkommens und ist rechtlich nicht an die Bestimmunen gebunden. Im Übrigen zitiert Ankara ähnliche Seerechtskonflikte, wie die zwischen Großbritannien und Frankreich, aus dem Jahr 1977, zwischen Malta und Libyen aus dem Jahr 1984 und 2012 zwischen Nikaragua und Kolombien die vor einem internationalen Seegericht disputiert worden sind.
Ankara drängt Athen den Sachverhalt gerichtlich zu klären, doch Athen wiegelt ab mit der Begründung, die Klärung seiner territorialen Ansprüche nicht einem Seegericht überlassen zu wollen. Was bleibt ist Griechenlands Anlehnung an die Europäische Union und folglich die zunehmende Politisierung dieses Konfliktes.
Interessant ist auch die Beobachtung, dass Athen und Nikosia vor allem politisch instabile Staaten zu bilateralen Abkommen über die gegenseitige Festlegung der Exklusiven Wirtschaftszone drängen. Während die Ägypter bei der Kalkulation der Wirtschaftszonen zwischen ihnen und Südzypern um 11.500 km² geprellt wurden, strichen die gewieften Griechen in einem bilateralen Vertrag aus dem Jahre 2017 etwa 7.000 km² auf Kosten der Ägypter ein. Ein ähnliches Schicksal drohte ihnen bei einer jüngeren Vertragsabschließung mit der Athener Regierung.
Zum Ärgernis von Athen und Nikosia machte Ankara auf die Fehlkalkulationen aufmerksam, sodass Ägypten bei der letzten Einigung seine rechtmäßigen Gebiete einfordern konnte. Das gleiche Spiel wurde auch mit Libyen getrieben, bis die Türkei in ihrer neuen Rolle als Schutzmacht eingriff, im November 2019 ein neues und faires Abkommen mit der Interimsregierung in Tripolis unterzeichnete. Auf diese Weise konnte das libysche Volk mehrere Tausend km² an Fläche dazugewinnen.
Es ist moralisch fraglich Staaten mit politisch wirren Verhältnissen, wie Ägypten und dem Libanon, auf einen Deal zu drängen und aus der Komplexität einer undurchsichtigen Berechnungsmethode Profit zu schlagen. Nach einer politischen Konsolidierung in diesen Ländern, werden in den Nationalparlamenten kritische Fragen gestellt werden und Brüssel sollte sich genau überlegen inwieweit sie die teilweise abenteuerliche und nebulöse Politik ihrer beiden Mitglieder, Griechenland und Südzypern, mittragen will.
Athen entwickelt kaum Empathie für die türkischen Nachbarn
Wie wenig Athen Empathie für seinen großen Nachbarn jenseits der Ägäis entwickelt und wie eingefahren die griechische Führung in ihrer eigenen Argumentationsrhetorik gefangen ist, zeigt der Vorwurf der angeblichen territorialen Bedrohung durch die Türkei. Die türkische Öffentlichkeit hat diesbezüglich eine ganz andere Wahrnehmung, nämlich dass Sie zunehmend selbst einem aggressiven und nach Expansion strebenden Nachbarstaat gegenüber steht. Die von Mevlüt Çavuşoğlu angesprochene Militarisierung der östlichen Mittelmeerinseln ist nur ein Aspekt dieses Bedrohungszenarios durch Griechenland.
Nicht nur, dass die Militarisierung der zur anatolischen Küste vorgelagerten Inseln, gemäß den Bestimmungen des Lausanner Friedensvertrages einen eklatanten Völkerrechtsbruch darstellt, sie ist auch eine unmittelbare Sicherheitsbedrohung einer sehr dicht besiedelten Region der Türkei. Wenn man schwere Haubitzen auf eine der türkischen Küste vorgelagerten Inseln postiert, die buchstäblich ein Steinwurf entfernt sind, und den Lauf der Kanonen auf dicht besiedelte Orte richtet, dann sind die Reaktionen und Emotionen auf türkischer Seite vorhersehbar. Die stetigen Versuche Griechenlands, Eilande in der Ägäis mit ungeklärter territorialer Zugehörigkeit zu annektieren und die Einverleibung marktschreierisch durch das Hissen der Fahne und durch die Weihung orthodoxer Geistlicher in Szene zu setzen, bestärken bei vielen Türken die expansiven Ambitionen des Nachbarn.
Schier ungebremste Aufrüstung Griechenlands facht in der Region einen Rüstungswettlauf an
Für großen Unmut sorgt auch die ungezügelte Aufrüstung Griechenlands, die in keinem Verhältnis zu seiner Bevölkerungsgröße und seinen wirtschaftlichen Kapazitäten steht, geschweige denn im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten ist. Das hochverschuldete Land facht seit einigen Jahren einen Rüstungswettlauf mit der Türkei an, indem sie massiv ihre See- und Luftstreitkräfte modernisiert und ausbaut.
So hat das griechische Parlament am Syntagma-Platz zu Beginn dieses Jahres den Erwerb von 18 modernen französischen Rafale Kampfjets der Generation 4,5 genehmigt. Die umfangreiche Modernisierung der F16 Jagdbomber und der modernen Mirage 2000-5 Kampfjets und der Erwerb von mindestens ein Dutzend F35 Stealth Jets der 6. Generation sollen der griechischen Luftwaffe einen technologischen Vorsprung gegenüber den türkischen Luftstreitkräften verschaffen. Geplant sind zudem der Erwerb von amerikanischen und französischen Fregatten und deutschen U-Booten.
Wie Griechenland angesichts seiner Schuldenmisere diese hohen militärischen Investitionen tätigen kann, hinterlässt bei vielen Türken ein großes Fragezeichen. Schon alleine zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ist Griechenland auf Leistungen aus Brüssel angewiesen – oder werden die erhaltenen Mittel doch nicht für die Flüchtlingslager, sondern für andere Zwecke eingesetzt? Ein Schelm wer Böses dabei denkt.
Mevlüt Çavuşoğlu, als Maître de Plaisir, reagierte gekonnt gelassen und wies mit klaren Worten seinen stichelnden Gast in seine Schranken. Der schroffe Auftritt von Dendias und seine geradezu inflationäre Referenz auf die EU, schien seine eigentliche Motivation zu offenbaren: Der Besuch der beiden Spitzenfunktionäre der Europäischen Union, des EU Ratspräsidenten Charles Michel und der EU Kommissionspräsidenten von der Leyen, bei Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in der vergangenen Woche, scheinen in Athen mit Argwohn beobachtet worden zu sein.
Stets hatte Griechenland als Zünglein an der Waage die EU-Mitgliedschaft der Türkei als Druckmittel genutzt, um gekonnt seine eigenen Interessen durchzusetzen. Denn zu groß und wirtschaftlich zu überlegen ist der Nachbar im Osten, um es alleine mit ihm aufzunehmen. Griechenland gehört zweifellos zu den Ländern, die den größten wirtschaftlichen Schaden durch die Pandemie erlitten haben: 2020 schrumpfte die griechische Wirtschaft um knapp 16 Prozent. Zahlreiche Firmen stehen vor dem Ruin und die Schuldenzahlungen geraten ins Stocken.
Die Querelen mit der Türkei helfen der griechischen Regierung von den unlösbaren Problemen abzulenken. An diesem Tiefpunkt angelangt versuchte Dendias den starken Mann zu spielen und markige Töne von sich zu geben, um nach seiner Rückkehr als Held gefeiert zu werden. Doch die Drohrede von Dendias wirkte nach der Zurechtweisung durch den türkischen Außenminister wie ein Klagelied an die EU, Griechenland, wie so oft, bei der Lösung ihrer Probleme beizustehen.
Der letzte Akt dieser griechischen Tragödie kippte schließlich in eine Komödie, als nach der raschen Beendigung der Pressekonferenz durch Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, der sichtlich ins Fettnäpfchen getretene Dendias plötzlich hilflos den Blickkontakt mit seinem Amtskollegen suchte und hastig neben ihm her trottete, um doch noch das Bild einer harmonischen Zusammenarbeit abzugeben. Vergebens.
Dieser Gastbeitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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