London – Der britische Prinz Harry und seine Frau, Herzogin Meghan, dürfen sich nicht länger „Königliche Hoheit“ nennen.
Das berichtet die Süddeutsche Zeitungunter Berufung auf eine Mitteilung des Buckingham-Palast vom Samstag. Die beiden hatten kürzlich angekündigt, von ihrer Rolle als Mitglieder des engeren Königshauses zurückzutreten.
Laut dem Statement haben sich Prinz Harry und Herzogin Meghan mit der Königsfamilie geeinigt und wollen ab dem Frühjahr ihre Titel abgeben. Somit verlieren sie auch die finanzielle Unterstützung, die sie bislang erhalten hatten.
„Der Herzog und die Herzogin werden ihre königlichen Titel nicht mehr benutzen, da sie nicht länger Mitglieder der königlichen Familie sind. Der Herzog und die Herzogin von Sussex sind Ihrer Majestät und der königlichen Familie dankbar für ihre fortwährende Unterstützung, während sie das nächste Kapitel ihres Lebens beginnen“ zitiert der Focusaus der Mitteilung.
Auch die staatlichen Ausgaben für die Renovierung von Frogmore Cottage, welches ihr britisches Familienhaus bleiben soll, würden sie zurückzahlen.
London – Auf einer offiziellen Anti-Terror-Liste der britischen Polizei ist auch das Logo des FC St. Pauli aufgelistet.
Die Organisation „Counter Terrorism Policing“, ein nationales Netzwerk zur Terrorismusbekämpfung von der Polizei in Großbritannien, hat eine solche Liste mit potenziell gefährdeten Logos, Symbolen und Bildmarken veröffentlicht, berichtet die HamburgerMorgenpost unter Berufung auf eine Meldung des Guardian.
Die fünfseitige Liste werde demnach an Ärzte, Polizisten und Lehrer im ganzen Land verteilt und diene zur Verhinderung und Bekämpfung von Terrorismus und Radikalismus.
Auf der Liste finden sich nationalsozialistische, islamistische, anti-faschistische, nationalistische Symbole von teilweise verbotenen Organisationen. Jedoch seien in der Liste auch Logos von gewaltfreien Gruppen wie „Greenpeace“ und die Tierrechtsorganisation „Peta“ aufgelistet, berichtet Morgenpost weiter.
In der Kategorie der linksextrem eingestuften Symbole „Left Wing and Associated Single Issue Symbols“ sei das Totenkopf-Logo des FC St. Pauli zu finden.
– Meinung –
Kommentar: DFB-Strafe gegen FC St. Pauli nach PKK-Propaganda wäre richtig
Der Fußball ist nicht nur Volkssport, sondern auch immer wieder Politik. Beispielhaft wurde dies am 19. Oktober vergangenen Jahres, als der FC St. Pauli gegen den SV Darmstadt 98 spielte.
Abgeordnete der Linkspartei haben im vergangenen Jahr am häufigsten im Bundestag gefehlt. Dies geht aus einer der Berechnung der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ aller 77 Namentlichen Abstimmungen im Jahr 2019 hervor.
Sie ergab bei der Linken eine durchschnittliche Fehlquote von 14,8 Prozent. Bei AfD und FDP fehlten im Schnitt 13,6 Prozent ihrer Fraktionsangehörigen. 10,2 Prozent der Grünen-Abgeordneten blieben durchschnittlich den Abstimmungen fern. Bei der SPD waren es 11,6 Prozent der Abgeordneten, die die bei wichtigen Themen anstehenden Namentlichen Abstimmungen versäumten.
Lediglich die Unionsfraktion lag mit einer Fehlquote mit 8,1 Prozent unterhalb der Zehn-Prozent-Marke. Die Zahl der Ordnungsrufe hat derweil deutlich zugenommen. Gab es in den zurückliegenden drei Wahlperioden nur ein bis zwei Äußerungen, bei denen der jeweilige Parlamentspräsident Abgeordnete zur Ordnung rufen musste, verzeichnete das Stenografische Protokoll im Jahr 2018 sechs Ordnungsrufe und im vergangenen Jahr sogar zehn.
Sie richteten sich je vier Mal gegen AfD-und Linken-Abgeordnete und je einmal gegen Politiker von Grünen und SPD. Im Vorjahr waren je zwei an die Adresse von AfD und Linken und je ein Ordnungsruf an Politiker von SPD und FDP gegangen.
Anlässe waren unter anderem Beleidigungen wie „Hetzer“, „Terrorist“, „lächerliche Schießbudenfigur“, die Aufforderung „Nazis aus dem Bundestag“ oder das Tragen eines Antifa-Stickers durch eine Linken-Politikerin.
Ein Gastkommentar von Kemal Bölge – kboelge@web.de
TRT Deutsch – Eine Alternative zur hiesigen deutschen Medienlandschaft
Ein für jedermann geläufiges Sprichwort besagt „Konkurrenz belebt das Geschäft“. Nur scheint dieses Sprichwort anscheinend nicht überall zu gelten. Am 13. Januar startete das Nachrichtenportal TRT Deutsch und viele Mainstream-Medien kritisierten den Start als „Propaganda Erdogans“ oder als „Versuchte Beeinflussung“ der in Deutschland lebenden türkischen Bevölkerung. Was ist der Grund für diese Nervosität einiger Medien und weshalb wird TRT Deutsch dermaßen kritisiert? Ist die kritische Berichterstattung über Deutschland und die Welt nur deutschen Medien vorbehalten?
Es gibt doch seit Jahrzehnten schon US-amerikanische Sender, die in Deutschland Programme ausstrahlen und auch ein russischer Nachrichtenkanal, der auf Deutsch sendet und Beiträge veröffentlicht. Was bei der Berichterstattung über TRT Deutsch leider nicht gesagt wird: Es geht dabei primär nicht um den türkischen Präsidenten Erdoğan oder die Türkei, sondern um den Verlust der Deutungshoheit der deutschen Medien bei ihrer Berichterstattung, denn TRT Deutsch berichtet über ein sehr breites Spektrum an Themen.
Der türkische Fernsehsender hat ein sehr reichhaltiges Programm und ein globales Korrespondentennetzwerk. Mit anderen Worten, TRT Deutsch ist eine qualitativ ernstzunehmende Konkurrenz zur hiesigen deutschen Medienlandschaft, denn es veröffentlicht Artikel und Beiträge in deutscher Sprache mit gut ausgebildeten Journalisten, Wissenschaftlern, Gastkommentatoren und dem vorhandenen Know-how. Damit könnte es eine Alternative für alle deutschsprachigen LeserInnen sein, die sich über die Türkei und die Geschehnisse in der Welt informieren wollen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Council on Foreign Relations –
Recherche: Das American Empire und seine Medien
Top-Journalisten und Führungskräfte nahezu aller bekannten US-Medien sind in das Netzwerk des einflussreichen Council on Foreign Relations (CFR) eingebunden. Im Folgenden wird dieses Netzwerk erstmals grafisch dargestellt.
Eine Mehrheit von 85 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher spricht sich für Steuern oder Abgaben auf Fleisch und Wurst aus, wenn Landwirtinnen und Landwirten mit dieser staatlichen Hilfe die Tierhaltung verbesserten. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Kantar Emnid im Auftrag von Greenpeace durchgeführt hat. (www.greenpeace.de/umfrage_tierwohlabgabe)
Die Verantwortung für eine artgerechte Haltung von Nutztieren sehen die Befragten nicht nur bei den Verbrauchern, den Landwirten und dem Handel, sondern vor allem bei der Politik. „Die Bundesbürger sind mit überwältigender Mehrheit bereit, eine bessere Tierhaltung mit einer Tierwohl-Abgabe zu unterstützen. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner sollte endlich die Weichen für eine tiergerechte und ressourcenschonende Haltung der Nutztiere stellen“, sagt Dirk Zimmermann, Landwirtschaftsexperte von Greenpeace. „Das Geld der Verbraucherinnen und Verbrauchern muss bei den Betrieben ankommen, die in mehr Tierwohl investieren.“
Gegen die Untätigkeit von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner (CDU) in zentralen Fragen der Agrarpolitik protestieren heute 38 Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace vor dem Berliner Messegelände. Zum Auftakt der Agrar- und Verbrauchermesse Internationale Grüne Woche haben sie auf dem Vordach des Haupteingangs (Eingang Nord) ein 16 Meter langes Banner entrollt, auf dem „Schluss mit der Show, Frau Klöckner!“ steht. „Julia Klöckner will hier mit ihrer Kampagne den Verbraucherinnen und Verbrauchern die Verantwortung für eine bessere Tierhaltung zuschieben“, sagt Zimmermann. „Aber es ist Sache der Ministerin, gesetzeswidrige Praktiken in der Tierhaltung endlich zu beenden. In vielen Schweineställen in Deutschland herrschen nach wie vor illegale Zustände.“
Ausstieg aus quälerischer Tierhaltung mit Abgabe von 50 Cent pro Kilo Fleisch
Die Ergebnisse der Umfrage stützen die Forderung von Greenpeace nach der Einführung einer zweckgebundenen Tierwohl-Abgabe, mit der landwirtschaftliche Betriebe gezielt gefördert werden könnten. Diese Forderung hatte die Umweltschutzorganisation Anfang dieser Woche mit einer Studie (https://act.gp/376l0wB) untermauert. Danach könnten mit einer Abgabe von 50 Cent pro Kilo Fleisch ausreichend finanzielle Mittel für den schnellen Ausstieg aus der quälerischen Tierhaltung aufgebracht werden. In Kombination mit einem Ende der Subventionen für Fleisch und Milchprodukte über den ermäßigten Mehrwertsteuersatz würden zudem die Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft deutlich sinken.
Kantar Emnid befragte 1008 Menschen in der Zeit vom 19.12.2019 bis zum 06.01.2020. 85 Prozent bejahten die Frage: „Sollten Landwirte staatliche Hilfen bekommen, wenn sie die Tierhaltung verbessern, auch wenn dies zu einer zusätzlichen Steuer oder Abgabe auf Fleisch und Wurst führen würde?“
Der Leiter der Stabsstelle Kinderpornografie im Düsseldorfer Innenministerium, Ingo Wünsch, verlangt einen höheren Strafrahmen für den Besitz von Kinderpornografie. „Es kann nicht sein, dass Täter, die Kinderpornografie besitzen, eine geringere Strafe erhalten als zum Beispiel Diebe“, sagte Wünsch dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Die Höchststrafte für einfachen Diebstahl liege bei fünf Jahren, für den Besitz von Kinderpornografie würden nur maximal drei Jahre Haft angedroht. „Hier stimmt die Verhältnismäßigkeit nicht“, erklärte der Stabsstellenleiter.
„Es ist an der Zeit, dass der Gesetzgeber hier eine Strafverschärfung auf den Weg bringt.“ Wünsch rechnet damit, dass die Ermittlungserfolge der Polizei potenzielle Konsumenten von Kinderpornografie abschreckt.
„Dank unserer verbesserten technischen Möglichkeiten lag die Aufklärungsquote im vergangenen Jahr bei 93,2 Prozent“, sagte der Kriminalbeamte der Zeitung. „Jeder, der vielleicht nur aus Neugier Kinderpornografie im Internet ansieht, hinterlässt eine digitale Spur, der wir nachgehen können. Ich rechne damit, dass die Zahl der Ermittlungsverfahren im Bereich Kinderpornografie weiter ansteigen wird.“
Zum Thema
– Sexueller Missbrauch von Kindern –
Missbrauchsbeauftragter: „Kleinkinder werden vor laufender Kamera getötet“
Kriminelle Netzwerke kauften etwa in Tschechien Babys für 4000 Euro, die dann einzig zum Zweck der sexuellen Ausbeutung großgezogen würden.
Besonderer strafrechtlicher Schutz erforderlich
Ein Mann hat gestern im Jobcenter in Rottweil eine Mitarbeiterin mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
„Wir verurteilen die brutale Messerattacke auf die Mitarbeiterin des Jobcenters in Rottweil auf das Schärfste. Der angegriffenen Jobcentermitarbeiterin möchten wir unser Mitgefühl aussprechen und ihr eine schnelle Genesung wünschen. Die Mitarbeiter in den Jobcentern und Arbeitsagenturen leisten einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und liefern gute Arbeit ab. Die Arbeit in den Jobcentern und Arbeitsagenturen ist nicht leicht. Sie ist verbunden mit tagtäglichen Herausforderungen und verdient deshalb eine besondere Würdigung. Dieser brutale Angriff zeigt einmal mehr, welchen Gefahren auch die Mitarbeiter in den Jobcentern und Arbeitsagenturen ausgesetzt sind. Wir fordern daher, sie genauso – wie beispielsweise Polizeibeamte – unter einen besonderen strafrechtlichen Schutz zu stellen, um sie vor Übergriffen zu schützen.“
Ein Gastkommentar von Kemal Bölge – kboelge@web.de
Der Fußball ist nicht nur Volkssport, sondern auch immer wieder Politik. Beispielhaft wurde dies am 19. Oktober vergangenen Jahres, als der FC St. Pauli gegen den SV Darmstadt 98 spielte.
Fans des Kiezklubs zeigten nach der türkischen Militärintervention in Syrien ein großes Spruchband mit der Aufschrift „Biji Rojava“ („Es lebe Rojava“) sowie ein Symbol der Terrororganisation des syrischen Ablegers der PKK. Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußballbundes (DFB) erwägt deshalb am Freitag (17. Januar) gegen den FC St. Pauli eine Geldstrafe in Höhe von 4.000 Euro zu beantragen.
Der Präsident des Hamburger Zweitligisten will das nicht hinnehmen und erwägt im Falle einer Verurteilung dagegen Einspruch zu erheben. Es gehe dem FC St. Pauli um Meinungsfreiheit und die sei nicht verhandelbar.
Die Meinungsfreiheit ist sicherlich ein hohes Gut, die es zu schützen gilt. Aber dann sollte St. Pauli Präsident Göttlich erklären, warum sein ehemaliger Spieler Cenk Şahin, der auf Instagram die Militärintervention der Türkei in Syrien begrüßt und seine Solidarität bekundet hatte, vom Spielbetrieb der St. Paulianer freigestellt und anschließend zu einem anderen Fußballverein wechseln musste.
Es kann nicht sein, dass Sympathien von St. Pauli Fans für PKK-Terroristen als Meinungsfreiheit zu gelten hat, aber eine Solidaritätsbekundung von Cenk Şahin zur türkischen Militärintervention in Syrien von der Klubführung zum Anlass genommen wird diesen Spieler rauszuschmeißen. Dann ist es nur konsequent und richtig, wenn der DFB-Kontrollausschuss wegen dieser politischen Aktion gegen den FC St. Pauli eine Bestrafung fordert.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Russland –
Box-WM: Busenaz Sürmeneli holt Gold für Türkei
Bei der Box-WM der Frauen im russischen Ulan Ude sicherte sich die türkische Boxsportlerin Busenaz Sürmeneli nach einem spannenden Finale die Goldmedaille.
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Bereits seit Jahren wird in den Bundesländern über die Regelungen für das Angebot von Glücksspiel in Deutschland diskutiert. Ein neuer Glücksspielstaatsvertrag, der nicht nur das landbasierte Angebot von Spielen, sondern auch die Spielformen im Internet einheitlich, bundesweit und EU-gesetzeskonform reguliert, wird benötigt.
Die aktuellen Regelungen, die das Glücksspielangebot in staatlicher Hand vorsehen, verbieten das private Anbieten von Online Casinos im Internet. Lediglich das Bundesland Schleswig-Holstein, das in der Vergangenheit bereits zwölf Casinolizenzen an private Anbieter im Netz vergab, baut auf eigene Regelungen. Auch 2019 und weiterhin 2020 laufen die Diskussionen zu einem neuen Glücksspielstaatsvertrag heiß, Einigungen konnten bisher noch keine getroffen werden.
Die Gesetzeslage heute
In Deutschland ist das Angebot von Online Casinos verboten. Entsprechend des bestehenden Glücksspielstaatsvertrages ist in Deutschland ausschließlich der Staat dazu in der Lage, Glücksspiele, Spielbanken, Sportwetten und Lotto anzubieten. Unter anderem ist dies aufgrund des Spielerschutzes der Fall. Obwohl die Bundesländer eigenständig entscheiden können, ob sie diesen Regelungen folgen, hat in der Vergangenheit lediglich das Bundesland Schleswig-Holstein einen anderen Weg eingeschlagen und insgesamt zwölf Lizenzen an Casinoanbieter im Internet vergeben. Diese wurden erst kürzlich bis Mitte 2021 verlängert, nachdem sie 2019 auslaufen sollten. Das Bundesland geht damit weiterhin den eigenen Weg.
(Symbolfoto: pixa)Eine Grauzone durch EU-Recht
Trotz dieser bestehenden Regelung ist der Online-Glücksspielmarkt in Deutschland ein großer. Laut Schätzungen sollen Deutsche rund 14 Milliarden Euro pro Jahr beim Glücksspiel einsetzen, während der Online-Markt zwischen 2017 und 2019 um rund 140 Prozent angestiegen ist. Dass in Deutschland trotz des Glücksspielstaatsvertrages gespielt werden kann, liegt am EU-Recht, welches vorsieht, dass Anbieter aus der EU auch in Deutschland ihre Leistungen anbieten dürfen. Demnach erwerben vertrauenswürdige Anbieter, wie die besten Online Casinos auf NetEnt, eine Glücksspiellizenz in einem europäischen Staat wie etwa auf Malta und können damit gesetzeskonform auch in Deutschland ihr breites Spielangebot von Poker, Roulette, Blackjack und Co. zuverlässig und rechtlich abgesichert anbieten.
Die Vorteile einer Regulierung des Online-Marktes
Ein neuer Glücksspielstaatsvertrag könnte diese langen Diskussionen endlich beenden. Diverse Herausforderungen, aber auch zahlreiche Vorteile könnten für den deutschen Staat damit einhergehen. So soll der weltweite Online-Glücksspielmarkt laut Statista 2016 Bruttospielerträge in Höhe von 40 Milliarden Euro verzeichnet haben. Diese sollen Prognosen zufolge bis 2023 auf knapp 65 Milliarden Euro ansteigen.
Aktuell erzielt der deutsche Fiskus von diesen Umsätzen keine Einnahmen, denn durch die ausländischen Lizenzen erhalten lediglich diese Länder Abgaben und Steuern. Da ein bundesweites Verbot ohnehin nicht wirkungsvoll sei, da ausländische Angebote genutzt werden können, könnte eine Regulierung des Online-Marktes in Deutschland für Steuereinnahmen und eine erhöhte Kontrolle sorgen. Eine Problematik wird mit Hinblick auf das staatlich angebotene Lottospiel gesehen, das den Ländern momentan jährlich einen Milliardenbetrag an Einnahmen bringt. Ein regulierter Markt der Online Casinos könne diesen Befürchtungen zufolge gefährden.
Weiterhin werden in Deutschland keine Entscheidungen bezüglich eines neuen Glücksspielstaatsvertrages getroffen. Bereits seit Jahren diskutieren die Bundesländer über mögliche Änderungen und Neuerungen des Vertrages, der das Glücksspiel bundesweit einheitlich regulieren soll. Sowohl das landbasierte als auch das im Internet angebotene Glücksspiel soll damit in Deutschland reguliert werden. Weiterhin bleibt es also spannend, ob bzw. wann die Verhandlungen zu einem Ende kommen werden.
Pristina – Wie das kosovarische Statistikamt am Dienstag mitteilte, haben im Jahr 2018 mehr als 28.000 Menschen den Kosovo verlassen. Dies sei eine Verdreifachung im Vergleich zum Jahr zuvor.
Nach den vom Statistikamt veröffentlichten Daten sind 2018 insgesamt 28.164 Menschen über legale oder illegale Wege aus dem Kosovo ausgewandert. Der Hauptgrund für die Entscheidung der Einwohner des Kosovo, im Ausland zu leben, sei der Wunsch, einen Kontakt zu Familienmitgliedern herzustellen, Arbeit zu finden oder zu studieren. Im Jahr 2018 seien etwa 7.000 Menschen in den Kosovo gezogen.
„Ebenfalls im Jahr 2018 beantragten eine Reihe von Migranten Asyl in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, einschließlich der Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA)“, sagte das Statistikamt und fügte hinzu, dass einige der Menschen, die den Kosovo verließen, in die USA, nach Kanada und in die Türkei auswanderten.
Zum Thema
– Kosovo –
Bericht: Über 40.000 Kosovo-Albaner warten auf deutsche Arbeitserlaubnis
Wie das kosovarische Nachrichtenportal „Indeksonline“ berichtet, warten derzeit fast 40.000 Kosovaren auf die Erteilung einer Arbeitserlaubnis durch die deutsche Botschaft in Pristina.
