Istanbul – Nach jahrelangen Querelen scheinen sich Ankara und Paris wieder näher zu kommen. Bei einem Treffen in Istanbul unterzeichneten Handelsvertreter beider Länder am gestrigen Dienstag ein Protokoll über Handelsbeziehungen, Investitionen und Zusammenarbeit.
Das Protokoll des Gemischten Wirtschafts- und Handelsausschusses (JETCO) deckt auch den Europäischen Green Deal ab und ist „ein Ausdruck konstruktiver Verhandlungen und Versöhnung“, so der türkische Handelsminister Mehmet Muş auf Twitter.
Im Rahmen der 6. TR-FRA JETCO nahmen wir an einem Business and Investment Roundtable Meeting mit dem Thema „Zusammenarbeit im Technologiebereich“ teil, organisiert von @deikiletisim und @MEDEF_I. Enge Kontakte zwischen unseren Unternehmen werden einen wichtigen Beitrag zu unseren Handelsbeziehungen leisten.
Die Ankündigung erfolgte nach einem Treffen von Muş mit Franck Riester, Minister für Außenhandel und wirtschaftliche Attraktivität Frankreichs, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Während des Treffens in Istanbul besprachen die beiden Minister auch die Aktualisierung der Zollunion zwischen der Türkei und der EU.
Bereits im März kündigte der türkische Staatschef den Wunsch einer Wiederannäherung an. Präsident Recep Tayyip Erdogan telefonierte damals zum 100. Jahrestag des Ankara-Abkommens mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron. Das Abkommen von 1921 bildet die Grundlage der bilateralen Beziehungen zwischen der Türkei und Frankreich. Eine Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Frankreich könne einen großen Beitrag zu Sicherheit, Stabilität und Friedensbemühungen in der Welt leisten, so Erdogan. Eine Kooperation der beiden NATO-Staaten habe ein „sehr ernsthaftes Potential“.
„Als zwei starke NATO-Verbündete können wir einen bedeutenden Beitrag zu Sicherheit, Stabilität und Frieden in einer weiten Geographie leisten; von Europa bis zum Kaukasus, dem Nahen Osten und Afrika,“ sagte Erdogan in einer Videokonferenz mit Macron.
Frankreich und die Türkei könnten zudem gemeinsame Schritte zur Bekämpfung des Terrorismus unternehmen. Die gleichen Gefahren bedrohten die Menschen beider Länder.
„Wir hoffen, dass die Türkei und Frankreich in all diesen Fragen solidarisch handeln können“, sagte der türkische Staatschef weiter.
Ankara-Abkommen
Erdogan wies zudem darauf hin, dass sich in diesem Jahr das Ankara-Abkommen zum 100. Mal jährt und betonte, dass der Dialog zwischen den Staatsoberhäuptern in den türkisch-französischen Beziehungen immer eine wichtige Rolle gespielt habe. Mit dem Hinweis, dass diese Freundschaftsbeziehung, deren Grundstein durch den Briefwechsel zwischen Franz I. und Suleiman dem Prächtigen gelegt wurde, viele Herausforderungen erfolgreich gemeistert hat, sagte Erdogan, dass die türkisch-französische Zusammenarbeit ein großes Potenzial habe.
Erdogan spricht Beileid aus
Erdogan sagte zudem, dass die Türkei Frankreichs Kampf gegen die COVID-19-Pandemie aufmerksam verfolge und sprach den Franzosen sein Beileid aus.
„Im Namen meines Landes und meiner Nation spreche ich den französischen Bürgern, die durch die Pandemie ihr Leben verloren haben, mein Beileid aus.“
Türkei wünscht Normalisierung der Beziehungen mit Frankreich
Auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sagte bereits im Januar, dass die Türkei sich eine „Normalisierung der Beziehungen mit Frankreich“ wünsche. Um die Beziehungen zu normalisieren, arbeiteten Frankreich und die Türkei an einer Roadmap, sagte Çavuşoğlu nach einem Treffen mit dem portugiesischen Außenminister Augusto Santos Silva in Lissabon am 7. Januar 2021. Die bisherigen Gespräche liefen gut. Çavuşoğlu habe ein sehr konstruktives Telefongespräch mit dem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian gehabt. Ankara sei bereit, die Beziehungen zu seinem NATO-Verbündeten zu verbessern, wenn Paris die gleiche Bereitschaft zeige.
„Wir waren uns einig, dass wir an einem Fahrplan zur Normalisierung der Beziehungen arbeiten sollten“, betonte der türkische Außenminister.
Die Türkei und Frankreich haben seit Monaten Meinungsverschiedenheiten über Konflikte in Syrien, Libyen, dem östlichen Mittelmeer und Berg-Karabach in Aserbaidschan, sowie über die Veröffentlichung von Karikaturen des Propheten Mohammed in Frankreich. Erdogan hatte Macron noch Ende 2020 zu einer psychiatrischen Behandlung und der Überprüfung seines Geisteszustandes geraten.
Paris: Ankara ernennt Macrons Studienkollegen als neuen Botschafter
Im Dezember ernannte Ankara einen ehemaligen Studienkollegen des französischen Präsidenten als neuen Botschafter in Frankreich. Der 47-jährige Ali Onaner studierte gemeinsam mit Emmanuel Macron von 2002 bis 2004 im Rahmen der Léopold-Sédar-Senghor-Förderung an der Nationalen Hochschule für Management (ENA), berichtet das französische Nachrichtenmagazin Le Point.
Onaner, der fließend Französisch spricht, wurde nach seinem Abschluss am Charles-de-Gaulle-Gymnasium in Ankara für zwei Jahre Botschafter der Türkei in Tunesien, wo er an vorderster Front die militärische Intervention des Landes in Libyen begleitete, für die er sich in den tunesischen Medien vehement einsetzte. Ankara unterstützte die Regierung in Tripolis, während Frankreich die andere Seite wählte, die des Führers aus dem Osten Libyens, General Haftar.
Libyen ist eines der vielen Themen, die zwischen der Türkei und Frankreich für Spannungen sorgen, und Ali Onaner wird viel dazu beitragen, die bilateralen Beziehungen zu erleichtern.
Onaner ist ein enger Vertrauter von Außenminister Mevlüt Cavusoglu und war von 2017 bis 2018 sein Stabschef. Zuvor war er Leiter der Menschenrechtsabteilung im Außenministerium in Ankara. Onaner und Macron tauschten im September Nachrichten auf Twitter aus. Ersterer ermutigte den sogenannten „Klassenkameraden“, „weiterzumachen“, nachdem der französische Präsident auf Twitter – in türkischer Sprache – eine Aufforderung an die Türkei gepostet hatte, einen „wohlwollenden, verantwortungsvollen Dialog, ohne Naivität“ zu beginnen.
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– Cavusoglu in Serbien –
Türkei und Serbien arbeiten an passfreiem Reisen
Nach Ländern wie die Ukraine, Moldawien oder Georgien, soll für türkische Staatsbürger bald auch nach Serbien passfreies Reisen möglich werden. Der türkische Außenminister kündigte am Dienstag nach einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Nikola Selaković in der serbischen Hauptstadt Belgrad an, dass bereits an diesem Plan gearbeitet werde.
