Köln (ots) – Die Autorin und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün hat scharfe Kritik an der Absage des kurdischen Kulturfestivals geäußert:
Dem Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte sie:
„Wir müssen jetzt als Gesellschaft dringend diskutieren, was an Politik von Außen in unser Land hereingetragen werden darf.“ Wenn die Demokratie wie Ende Juli dazu in der Lage sei, eine Demonstration „türkischer Nationalisten“ am Deutzer Rheinufer zu ertragen, dann müsse sie auch ein „kurdisches Kulturfest“ im Kölner Stadion ertragen.
Polizeipräsident Jürgen Mathies hat der Kölner Sportstätten GmbH am Mittwoch überraschend empfohlen, das geplante „kurdische Kulturfestival“ am 3. September im Rhein-Energie-Stadion nicht zuzulassen. Die Sportstätten wollen der Argumentation der Polizei folgen und haben die Gespräche mit dem Veranstalter sofort beendet.
Wolfsburg (nex/ots) – Nationalspieler Mario Gomez kehrt in die Bundesliga zurück und wechselt zum VfL Wolfsburg. Der 31 Jahre alte Stürmer wird am morgigen Donnerstag offiziell vorgestellt und erhält bei den Grün-Weißen das Trikot mit der Nummer 33. Wolfsburg ist die dritte Bundesliga-Station für den gebürtigen Schwaben, der für den VfB Stuttgart und den FC Bayern München insgesamt 236 Bundesliga-Spiele absolvierte, in denen er 138 Tore erzielte. Mario Gomez kommt von der AC Florenz, die den Angreifer im Sommer letzten Jahres in die türkische Süper Lig zu Besiktas Istanbul ausgeliehen hatte.
„Er passt mit seinen Ambitionen perfekt zu uns“
„Wir haben uns mit einer Verpflichtung von Mario Gomez schon im Winter beschäftigt. Umso mehr freut es uns, dass es jetzt geklappt hat. Mario ist ein Stürmer von internationalem Format, der neben seiner spielerischen Qualität auch eine immense Erfahrung in unsere Mannschaft einbringen wird. Er passt mit seinen Ambitionen perfekt zu uns“, betont VfL-Geschäftsführer Klaus Allofs. Auch Cheftrainer Dieter Hecking freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Top-Torjäger.
„Mario ist für mich der beste deutsche Stürmer. Seine Erfolge und seine Torquote sprechen für sich. Darüber hinaus besitzt er Leaderqualitäten und hat klare Vorstellungen, die deckungsgleich mit unseren sind. Er passt hervorragend zu unserer Mannschaft und zum Verein.“ Mario Gomez wird am Donnerstagnachmittag um 15.30 Uhr das erste Mal mit seinen neuen Teamkameraden trainieren.
„Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Die Gespräche mit Klaus Allofs und Dieter Hecking waren sehr gut. Ich bin sehr glücklich, in die Bundesliga zurückkehren zu können. Ich möchte mit dem VfL wieder ins internationale Geschäft, und ich bin überzeugt, dass uns dies auch gelingen wird.“
Titel und Auszeichnungen – 68 Länderspiele, 29 Tore
Mario Gomez begann seine Profikarriere beim VfB Stuttgart, mit dem er 2007 Deutscher Meister wurde. Im gleichen Jahr wurde er zu Deutschlands Fußballer des Jahres gewählt. Von 2009 bis 2013 spielte Gomez beim FC Bayern München, mit dem er 2013 die Champions League gewann sowie 2010 und 2013 jeweils Deutscher Meister und Pokalsieger wurde. Nach zwei Jahren bei AC Florenz in der italienischen Serie A (29 Spiele / 7 Tore) wechselte der Bundesliga-Torschützenkönig von 2011 Ende Juli 2015 auf Leihbasis zu Besiktas Istanbul in die türkische Süper Lig, wo er 33 Spiele absolvierte und mit 26 Treffern erneut Torschützenkönig wurde.
Seit Februar 2007 spielt Gomez in der deutschen Nationalmannschaft und nahm an der Weltmeisterschaft 2010 sowie an den Europameisterschaften 2008, 2012 und in diesem Jahr in Frankreich teil. Für die DFB-Auswahl absolvierte er bislang 68 Länderspiele (29 Tore).
Köln (nex) – Das so genannte „Kurdische Kulturfestival“ des „Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V.“ (NAV-DEM) wird nicht wie geplant am 3. September 2016 im Kölner RheinEnergie-Stadion über die Bühne gehen.
Die Kölner Polizei hat, wie sie am Mittwoch in einer Presseerklärung bekanntgab, der Kölner Sportstätten GmbH empfohlen, den Veranstaltungsvertrag mit der Organisation, die nachrichtendienstlichen Erkenntnissen zufolge als eine von hunderten Tarnorganisationen der auch in Deutschland verbotenen, terroristischen PKK fungiert, nicht zu unterzeichnen. Als wesentliche Gründe für diese Empfehlung nannten die Sicherheitskräfte zum einen erhebliche Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Umfeld des Events, zum anderen die hohe Wahrscheinlichkeit strafgesetzwidriger Handlungen, mit denen im Rahmen der Veranstaltung selbst zu rechnen wäre.
„Seit Ende Juli stehen wir im ständigen Austausch mit den Verantwortlichen der Kölner Sportstätten GmbH und beobachten die Sicherheitslage im In- und Ausland“, erklärte Polizeipräsident Jürgen Mathies. „Die jüngsten gewalttätigen Konflikte in der Türkei führen zu einer hohen Emotionalisierung auch der hier in Köln lebenden Kurden und Türken und bereiten uns große Sorgen.“ Der Ton der verbalen Auseinandersetzung habe sich seit Bekanntwerden der geplanten Veranstaltung weiter verschärft. Neben der zu erwartenden gewalttätigen Ausschreitungen zwischen türkischen Nationalisten und PKK-Anhängern sei jedoch auch „vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus vergleichbaren Veranstaltungen […] davon auszugehen, dass im Stadion massiv Werbung für die in Deutschland verbotene ‚Arbeiterpartei Kurdistans‘ (PKK) durch das Zeigen von Plakaten, Fahnen und möglicherweise auch Videobotschaften hochrangiger Funktionäre gemacht werden soll“.
Mathies zufolge haben die Verantwortlichen der Kölner Sportstätten GmbH im Rahmen eines Sicherheitsgesprächs erklärt, der Empfehlung Folge zu leisten, die Gespräche mit dem Veranstalter zu beenden und keinen Veranstaltungsvertrag zu unterzeichnen. In den sozialen Medien wurden die Empfehlung der Polizei und die darauf beruhende Entscheidung der Sportstätten GmbH begrüßt. Lediglich aus dem PKK-Umfeld und dem islamkritischen deutschen Spektrum wurde Unmut darüber geäußert, dass die Veranstaltung im Unterschied zur Demonstration patriotischer Türken in der Deutzer Werft am 31. Juli nicht stattfinden kann.
Im Fall der türkischen Demonstration hatten die Veranstalter jedoch eine konstruktive Haltung gegenüber den Sicherheitsbehörden an den Tag gelegt und sie waren vor allem nicht im Vorfeld durch Aktivitäten aufgefallen, die eine Präsentation verfassungswidriger oder verbotener Inhalte erwarten ließen. Dieser Unterschied zwischen einer gesetzes- und verfassungstreuen Organisation auf der einen und einer terroristischen und verfassungsfeindlichen Gruppierung auf der anderen scheinen auch die Kölner Sicherheitsverantwortlichen erkannt zu haben.
Istanbul (nex) – Die teilstaatliche Fluggesellschaft Turkish Airlines hat acht Flugzeuge umbenannt. Sie tragen nun die Namen von Distrikten und Stadtvierteln in Istanbul und Ankara, die bei der Vereitelung des blutigen Putschversuchs vom 15. Juli eine zentrale Rolle gespielt hatten.
Ziel sei nach einem Statement des Unternehmens „die Anerkennung der Haltung [der Menschen], die die Einheit des Landes während des verräterischen Putschversuchs vom 15. Juli geschützt haben“.
So werden zwei Flugzeuge die Namen der Distrikte Kazan und Gölbasi von Ankara bekommen, in denen die Putschisten Zivilisten, Soldaten und Polizisten töteten. Ein Flugzeug soll Bestepe heißen, das ein Viertel in der Hauptstadt ist und in dem sich ein weiteres Ziel der Putschisten, der Präsidentenpalast, befindet. Fünf weitere Flugzeuge sollen nach folgenden Stadtvierteln von Istanbul benannt werden: Sarachane, Cengelköy, Kavacik, Acibadem und Atisalani.
Bei dem vereitelten Putschversuch, den Anhänger des in den USA lebenden Predigers Fetullah Gülen durchführten, wurden mindestens 240 Menschen getötet.
Berlin (nex) – Einen Tag, nachdem Indiskretionen durch die Medien gegangen waren, wonach die deutsche Bundesregierung die Türkei als „zentrale Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen“ bewerten würde, rudert das Bundesinnenministerium zurück.
Die Darstellung, die am Dienstag durch mehrere Medien kolportiert worden war, beruhe auf einer „Panne“. Demnach habe ein „Büroversehen“ dafür gesorgt, dass das Auswärtige Amt nicht in die Bewertung mit eingebunden wurde, heißt es in einer Erklärung. Innenminister Thomas de Maizière verweigerte jedwede inhaltliche Stellungnahme, da es sich bei der Antwort auf die parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, der die umstrittene Aussage entnommen sein soll, als „vertrauliche Verschlusssache“ eingestuft werde.
Das ARD-Hauptstadtstudio hatte am Mittwoch als erstes Medium darüber berichtet. In dem Papier soll über die Türkei ausgesagt worden sein: „Als Resultat der vor allem seit dem Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der Region des Nahen und Mittleren Ostens entwickelt.“
Die Beantwortung der Anfrage sollte nicht öffentlich erfolgen, darüber hinaus wäre dafür das Auswärtige Amt unter Minister Frank-Walter Steinmeier zuständig. Wer für die Provokation verantwortlich ist, welche die ohnehin angespannten diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland weiter verschlechtern könnte, und welchen Zweck diese hatte, ist bis dato noch nicht geklärt.
Der Parteisprecher der „Allianz Deutscher Demokraten“ Remzi Aru, vermutet, dass auf diese Weise die Öffentlichkeit mithilfe gesteuerter Medien auf den Ausstieg der deutschen Bundesregierung aus dem Flüchtlingspakt vorbereitet werden soll. Den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als „Mastermind hinter der islamistischen Weltverschwörung“ zu bezeichnen, gehöre zur theatralischen Inszenierung, so Aru. Die Darstellungen seien weder neu noch sensationell und alles, was man der Türkei in dem Papier zum Vorwurf mache, treffe in noch wesentlich stärkerem Ausmaß auf die EU-Staaten selbst zu, insbesondere auf Deutschland.
„Man will die Bevölkerung mittels konzertierter Medien-Hasskampagnen augenscheinlich für dumm verkaufen, zumal die Unterstützung willfähriger Terroristen seit Jahr und Tag elementarer Bestandteil westlicher Außenpolitik ist“, mutmaßte der ADD-Sprecher gegenüber NEX24 und ergänzte: „Ich habe jedoch spätestens seit den ersten Aktenschredderungen im Zusammenhang mit dem NSU damit aufgehört, ‚Pannen‘ in deutschen Behörden tatsächlich für ‚Pannen‘ zu halten.“
Der langjährige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, erklärte auf Facebook:
„Das kommt davon, wenn jemand aus dem Innenministerium Fragen beantwortet, von denen er keine Ahnung hat. Dass das BMI eine Anfrage zur Türkei (!), gestellt von der Außenpolitikerin (!) Dagdelen (Die Linke) „durch ein Büroversehen“ nicht auch dem Außenministerium vorgelegt hat, macht die Sache nicht besser. Zur Hamas hat auch Moskau Kontakt. Chaled Maschal war bei Lawrow in Moskau. Und der Muslimbruder Mursi war in Berlin. Man muss die außenpolitischen Aktivitäten der Türkei sicher sehr kritisch sehen. Aber bitte nicht durch die Brille der Innenpolitiker. Text wird nur im Kontext richtig verstanden. Und der außenpolitische Kontext fehlt in der Antwort des Innenministeriums. Zum Beispiel der Hinweis, dass ohne Hamas eine dauerhafte Friedenslösung im Nahost-Konflikt nur schwer vorstellbar ist.“
Ankara (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am gestrigen Dienstag, dass die westlichen Länder die Todesstrafe eingeführt und einen Ausnahmezustand auf unbestimmte Zeit ausgerufen hätten, wenn sie der gleichen Terrorgefahr und den gleichen Terrorangriffen ausgesetzt gewesen wären wie die Türkei in den vergangenen Monaten.
Erdogan sagte, dass kein führender westlicher Politiker die Türkei seit dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli besucht habe und betonte, dass die Türkei trotzdem ihre Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützen werde.
„Wir haben diese Werte nicht deshalb verteidigt, weil der Westen das verlangt, sondern weil unsere Menschen diese Werte wert sind“, erklärte er.
Erdogan, der bei einem Treffen mit dem Präsidenten der Vereinigung der Rechtsanwaltskammern der Türkei (TBB) Metin Feyzioglu und einem Kammerausschuss mit 70 Mitgliedern sprach, kritisierte die westlichen Politiker für ihre Haltung nach dem Putschversuch.
„Wenn sie anrufen, erkundigen sie sich eher nach dem Zustand der Putschisten als nach dem unseres Volkes“, so Erdogan weiter.
Auch an der in Großbritannien ansässigen Menschenrechtsorganisation Amnesty International äußerte er scharfe Kritik wegen deren Berichte über angebliche Folter gegen festgenommene Putschisten:
„Anstatt derartige Statements abzugeben, sollten Sie lieber mal herkommen und sehen, was hier geschah, wie Menschen hier getötet wurden“, appellierte er an die Menschenrechtsorganisation und fügte hinzu, dass diese als eine internationale Einrichtung nicht akzeptiert werden könne, solange sie nach Hörensagen handle.
Auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen äußerte sich Feyzioglu zum Kampf gegen das Gülen-Netzwerk FETÖ:
„Die Grundlagen der Handlungen und Einsätze unserer Regierung stehen im Einklang mit dem Gesetz.“
Feyzioglu betonte, dass die Türkei dafür verantwortlich sei, die Welt vor der gefährlichen Natur der FETÖ zu warnen und wies darauf hin, dass die TBB bereit sei, eine Arbeitsgruppe zur Demaskierung des Gülen-Netzwerks auf internationalen Plattformen zu bilden. Feyzioglu fügte auch hinzu, dass die Türkei aktiv an der Tagung der Internationalen Vereinigung der Rechtsanwaltskammern teilnehmen wolle. Das Treffen im Präsidialkomplex war das erste zwischen Erdogan und Feyzioglu nach über zwei Jahren als Zeichen der Solidarität nach dem Putschversuch.
Erdogan, der auf der Feier zum 15-jährigen Bestehen der von ihm gegründeten Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) sprach, erklärte: „Wir können nicht länger so handeln wie vor dem 15. Juli. Keiner von uns kann das – auch ich selbst als der Präsident dieses Landes nicht.“
Istanbul (nex) – Wie ein kurdischer Offizieller mitteilte, hat die PYD, der syrische Ableger der terroristischen PKK, den Vorsitzenden des Syrisch-Kurdischen Nationalrates (ENKS), Ibrahim Biro, in der nordostsyrischen Provinz al-Hasakah freigelassen. Die Terroristen hatten ihn Berichten zufolge am Samstag verschleppt.
„Ibrahim Biro, der von PYD-Einheiten entführt worden war, wurde an einen Ort nahe der irakisch-syrischen Grenze gebracht und über Nacht freigelassen“, erklärte Nuri Birimo, ein höherer Funktionär der Kurdisch-Demokratischen Partei Syriens (KDP-S) gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Biro habe sich anschließend zu Fuß in die Richtung einer Stellung der Peshmerga begeben und diese hätten ihn gerettet. Der kurdische Politiker erklärte, Biro befände sich in einem guten Gesundheitszustand.
Biro und Süleyman Oso, ein Mitglied der Demokratischen Partei Syrisch-Kurdistans (PDKS), würden in der Stadt al-Kamischli im Gouvernement al-Hasakah von der PYD entführt, nachdem sie dort gemeinsam eine Konferenz besucht hatten. Die Türkei betrachtet die PYD und deren bewaffneten Arm, die YPG, als syrischen Zweig der PKK und damit als eine Terrororganisation. Die ENKS ist eine aus 12 syrisch-kurdischen Parteien bestehende Koalition und steht in Opposition zur PYD, die in Nordsyrien im Laufe des Bürgerkrieges ihre Macht ausgebaut hatte.
München (ots) – Im Jahr 2015 wurden in Deutschland 36.476 Kraftwagen gestohlen – pro Tag erfasste die Polizei somit fast 100 Autodiebstähle. Besonders im Osten Deutschlands häufen sich die Fälle. Autobesitzer in Großstädten wie Berlin oder Hamburg sind häufiger betroffen als in München oder Frankfurt am Main.
Wo es sich in Deutschland noch sicher parkt, hat FinanceScout24 in einer umfangreichen Autodiebstahl-Studie veröffentlicht: Anhand einer interaktiven Deutschlandkarte und einem Städte-Ranking können Verbraucher herausfinden, wie sicher es sich in ihrer Region parkt.
Mehr Fälle im Osten, weniger Fälle im Süden
Die Studie zeigt: Spitzenreiter und damit Autodiebstahl-Hochburg ist Berlin. Hier wurden im vergangenen Jahr 528 Autos je 100.000 zugelassene Kraftwagen gestohlen. Damit liegt die Hauptstadt 497 Prozent über dem bundesweiten Städtedurchschnitt (88,3 Fälle). Zweitplatziert ist Frankfurt (Oder): Die Polizei registrierte hier 129 Autodiebstahl-Fälle, was einer Quote von 420 gestohlenen je 100.000 zugelassenen Fahrzeugen entspricht.
Geringer fallen hingegen die Zahlen im Süden Deutschlands aus. Städte mit geringem Diebstahlrisiko liegen vor allem in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Schlusslicht im positiven Sinne ist Passau: In der bayrischen Stadt kamen auf 100.000 zugelassene Kraftwagen nur 14 gemeldete Autodiebstähle. Dies entspricht einer negativen Abweichung um 84 Prozent vom Bundesdurchschnitt.
Wie sicher ist meine Region?
Die interaktive Karte von FinanceScout24 vergleicht die aktuelle Autodiebstahl-Statistik mit Vorjahreswerten: Nach Eingabe einer Postleitzahl können Verbraucher nicht nur die aktuelle Lage nachvollziehen, sondern dank der Gegenüberstellung auch eine Verbesserung oder Verschlechterung in der Region sehen. Dabei sind die Regionen nach Anzahl der gemeldeten Autodiebstähle in Relation zur Einwohnerzahl unterschiedlich eingefärbt.
(Foto: „FinanceScout24/Scout24 Services GmbH)
München (ots) – Doppelflatrates (16 MBit/s) kosten für Bestandskunden im Schnitt 41 Prozent mehr als für Neukunden. Treue Kunden zahlen für Internettarife mit 50 MBit/s ab dem 25. Monat bis zu 16,25 Euro mehr p. M. als zuvor. Neukunden profitieren von Rabatten und kostenloser Hardware.
Treue zum Internetanbieter lohnt sich nicht. Im Gegenteil: Internetprovider verlangen von ihren Bestandskunden nach Ablauf der zweijährigen Mindestvertragslaufzeit bis zu 80 Prozent (13,33 Euro p. M.) mehr für eine Doppelflat (Internet und Telefon) mit 16 MBit/s als zuvor.* Innerhalb der ersten 24 Monate profitieren Neukunden von Rabatten, die für einen günstigeren monatlichen Effektivpreis sorgen. Diese Vorteile entfallen nach der Mindestvertragslaufzeit. Durchschnittlich wird es für treue Kunden ab dem 25. Monat um 41 Prozent teurer.
Tarife mit schnellerem Internet (50 MBit/s) sind für Bestandkunden ab dem 25. Monat bis zu 16,25 Euro monatlich (68 Prozent) teurer als für Neukunden. Neben Rabatten winken Neukunden außerdem neue, kostenlose Hardware wie Modems oder WLAN-Router, auf die langjährige Kunden verzichten müssen.
„Im Kampf um Neukunden gibt es zwischen den Internetanbietern einen intensiven Wettbewerb“, sagt Erwin Biebrich, Geschäftsführer für den Bereich Telekommunikation bei CHECK24.de. „Dieser führt zu starken Vergünstigungen und günstigen Aktionspreisen, daher lohnt sich ein Vergleich der Angebote zum Ende der Vertragslaufzeit in jedem Fall.“
Standardgeschwindigkeit: Bestandskunden zahlen bis zu 80 Prozent mehr als Neukunden
Verbraucher, die lange bei einem Internetanbieter bleiben ohne den Tarif zu wechseln, erhalten meist schlechtere Konditionen als Neukunden. Neue Kunden profitieren von vergünstigten Grundgebühren, Freimonaten, Online-Rabatten, Startguthaben, Cashbacks und neuer Hardware.
Bei Standardgeschwindigkeiten mit 16 MBit/s müssen treue Kunden für eine Doppelflat nach Ablauf der zweijährigen Mindestvertragslaufzeit bis zu 80 Prozent bzw. 13,33 Euro im Monat mehr zahlen als Neukunden. Bestandskunden erhalten keine vergünstigte Grundgebühr und profitieren auch nicht von einem zusätzlichen Cashback, der den durchschnittlichen Effektivpreis innerhalb der ersten 24 Monate senkt.
Bei allen betrachteten Anbietern fallen für langjährige Kunden Mehrkosten an: Durchschnittlich wird es für treue Kunden ab dem 25. Monat um 41 Prozent teurer. Im günstigsten Fall zahlen Bestandskunden lediglich fünf Prozent (1,25 Euro p. M.) mehr als Verbraucher, die einen neuen Vertrag abschließen.
Der Wechsel zu einem anderen Anbieter lohnt sich immer. Neben Rabatten profitieren Kunden bei Abschluss eines neuen Vertrags außerdem bei sieben von zehn betrachteten Internetanbietern von einem kostenlosen WLAN-Router. Bestandskunden müssen dagegen auf diese Vorteile verzichten.
Doppelflats mit 50 MBit/s: Mehrkosten für Bestandskunden von bis zu 16,25 Euro pro Monat
Auch bei Doppelflats mit schnellerem Internet (50 MBit/s) zahlen Bestandskunden ab dem 25. Monat mehr als vorher. In der Spitze kostet eine Doppelflatrate mit 50 MBit/s für Bestandskunden nach Ende der zweijährigen Vertragslaufzeit 16,25 Euro mehr p. M. (+68 Prozent). Hier reduzieren Rabatte und Cashbacks den monatlichen Effektivpreis nicht mehr. Verbraucher erhalten, anders als Neukunden, auch keinen kostenlosen WLAN-Router.
Kunden finden im DSL-Vergleich auf CHECK24.de das individuell passende Angebot. Die dort angezeigten Effektivpreise sorgen für konsequente Transparenz und ermöglichen den Nutzern einen Überblick über die tatsächlichen Kosten inklusive aller Gebühren und Rabatte. Zusätzlich informiert CHECK24.de über alle Kosten ab dem 25. Monat. Verbraucher erfahren mit der anbieterübergreifenden Verfügbarkeitsprüfung, welche Kabelnetzbetreiber oder DSL-Anbieter vor Ort nutzbar sind.
Wien (nex) – Die EU braucht nach den Worten des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz die Türkei nicht, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen, die im vergangenen Jahr die 28-Staaten-Gemeinschaft lähmte, als eine Million Flüchtlinge in die EU strömten. Was die EU brauche, sei ein „richtiger Plan A“.
„Wir dürfen uns nicht erpressen lassen und brauchen daher keinen Plan B, sondern endlich einen richtigen Plan A“, erklärte der Politiker am vergangenen Montag Focus Online und fügte hinzu, dass die Türkei versuche, der EU ein Ultimatum für die Visaliberalisierung zu stellen.
„Wenn wir die notwendigen Maßnahmen einleiten, braucht es dazu keinen Plan B, also keinen Deal mit der Türkei“, so Kurz weiter.
Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind angespannt, seit Brüssel Druck auf das Land ausübt, sein Anti-Terror-Gesetz zu ändern. Die Forderung stammt aus einem Paket mit 72 Kriterien, die die Türkei erfüllen muss, damit türkische Staatsangehörige visafrei im Schengen-Raum reisen können.
Der zwischen der Türkei und der EU erreichte Flüchtlingsdeal hat das Ziel, dass die Türkei die EU bei der Eindämmung der sich nach Europa bewegenden Flüchtlingsströme unterstützt. Im Gegenzug sollten die Beitrittsverhandlungen beschleunigt, ein EU-Fonds für die syrischen Flüchtlinge in der Türkei eingerichtet und die Visafreiheit für türkische Staatsangehörige eingeführt werden.
Die angespannten Beziehungen wurden nach dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei noch weiter verschlechtert. Die Türkei wirft der EU und dem Westen vor, die türkische Regierung nach dem gescheiterten Staatsstreich nicht ausreichend zu unterstützen und sich mehr Sorgen über die nach dem Putschversuch durchgeführten Razzien zu machen. Kurz und der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu liefern sich seit vergangener Woche einen verbalen Schlagabtausch – Kurz hatte angeregt, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht mehr weiterzuführen, worauf Cavusoglu erwidert hatte, dass die Türkei das Flüchtlingsabkommen stoppen würde, wenn die Visaliberalisierung nicht käme.
„Ich weiß nicht, ob der Deal von der Türkei offiziell aufgekündigt wird“, erklärte der österreichische Politiker. „Aber was wir jetzt erleben, sind durchaus Drohungen und der Versuch der Türkei, uns ein Ultimatum für die Visaliberalisierung zu stellen.“
Er wies darauf hin, dass die EU von Ländern wie Spanien und Australien lernen sollte, „denen es gelungen ist, die Flüchtlingsströme einzudämmen“.
„Der wesentliche Punkt“ sei, so Kurz weiter, die Flüchtlinge an der Außengrenze der EU zu stoppen. Die Rettung aus dem Mittelmeer solle nicht mehr länger als ein „Ticket nach Mitteleuropa“ verstanden werden.
„Europa ist stark und selbstständig genug, seine Außengrenzen zu schützen“, betonte Kurz. „Wenn wir die notwendigen Maßnahmen einleiten, braucht es dazu keinen Plan B.“
