Von Peter Z. Ziegler
Basel (nex) – Das kleine Zimmer, das Wikileaks-Gründer Julian Assange in der Londoner Botschaft von Ecuador seit mehr als vier Jahren bewohnen darf, ist sicher nicht komfortabler als eine Gefängniszelle in Schweden. Vorerst muss er dort bleiben, denn die Justiz des Königsreichs Schweden weigert sich einen europäischen Haftbefehl gegen Assange aufzuheben.
Unglaubwürdig – mit offensichtlich bösen Absichten, so sehen Millionen Kritiker die Entscheidung der schwedischen Justiz. Mit jedem Tag, den Assange im Asyl eingesperrt bleibt, sinkt weltweit das Image des früher so sympathischen Königsreichs. Die dortige Staatsgewalt hält an dem 2010 erwirkten europäischen Haftbefehl fest. Die Agentur AFP meldet aus Stockholm, der von Assange eingereichte Antrag zur Aufhebung des Haftbefehls werde abgewiesen, entschied das Berufungsgericht am heutigen Freitag. Der Vergewaltigungs-Verdacht gegen Assange bestehe fort, und es gebe die Gefahr, dass er sich einer juristischen Verfolgung und Verurteilung entziehe.
Die Geschichte ist bekannt: Assange flüchtete sich im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London, nachdem er in Großbritannien alle Rechtsmittel gegen einen Antrag Schwedens auf seine Auslieferung ausgeschöpft hatte. Seitdem lebt er im Botschaftsgebäude auf beengtem Raum mit Bett, Computer und Balkonzugang. Sollte der Wikileaks-Gründer auch nur vor die Türe des Gebäudes treten, in dem die Botschaft residiert, will ihn die britische Polizei festnehmen und an Schweden überstellen. Für diesen Fall befürchtet Assange, von den schwedischen Behörden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm wegen Geheimnisverrats eine langjährige Haftstrafe und möglicherweise sogar die Todesstrafe droht.
Das Vorgehen der US-Streitkräfte bei den Kriegen im Irak und in Afghanistan. wurde durch die Aktivitäten von Assange jedermann bekannt. Der Zorn der US-Regierung und der NATO kannte kaum Grenzen. In den vergangenen Jahren publizierte Wikileaks hunderttausende geheimer Dokumente. Sitzt Assange erst einmal in Schweden in Haft, dann folgt das Auslieferungsgesuch der USA auf dem Fuss.
Die Vergewaltigung, die Julian Assange vorgeworfen wird, ist eine höchst zweifelhafte Geschichte und das angebliche Opfer wirkt nicht unbedingt glaubhaft. Es geht um eine Bettgeschichte, anfänglich mit einvernehmlichem Sex, später soll die Frau ihren Liebhaber vergeblich zum Ende des Liebesspiels aufgefordert haben. Die schwedische Staatsanwältin hatte bereits vier Jahre Zeit, um Assange in der Botschaft von Ecuador zu vernehmen. Dazu war er stets bereit. Das lehnten die Schweden aus „staatspolitischen Gründen“ stets mit rechthaberischer Arroganz ab und verlangen bis heute partout, Assange solle zu ihnen nach Stockholm kommen. Das riecht förmlich nach bösen Absichten und vorauseilendem Gehorsam gegenüber den USA.
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