Berlin (dts) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert eine deutliche Erhöhung des Verteidigungsetats. „Die bislang eingeplante leichte Aufstockung des Wehretats bis 2019 reicht nicht aus, um die hohl gewordenen Strukturen der Bundeswehr zu füllen“, sagte er dem „Handelsblatt“. Deutschland habe sich wie alle Nato-Partner verpflichtet, zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.
Das sei zwar unrealistisch, aber die Quote von 1,17 Prozent für den Haushalt 2016 sollte zumindest nicht weiter sinken, so Bartels. Genau das aber werde ohne deutliche Anhebung des Wehretats passieren: Nach jetziger Finanzplanung werde die BIP-Quote bis 2019 kontinuierlich auf dann 1,07 Prozent sinken, sagte Bartels. „Ein weiteres Absinken aber wäre unseren Soldaten gegenüber unfair und in der Nato kaum zu begründen.“ Die gute Konjunktur bringe hohe Steuermehreinnahmen mit sich, der nötige Spielraum sei also vorhanden, ohne den ausgeglichenen Bundeshaushalt zu gefährden.
