Ankara – Washington hat die Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vorgeschlagen, in der die US-Sanktionen gegen die Türkei erörtert werden sollen. Wegen des Kaufs des russischen S-400-Raketenabwehrsystems hatten die USA am 13.12. der Türkei Sanktionen auferlegt.
Wie der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwoch mitteilte, hätte die Türkei bereits zugestimmt. Cavusoglu erklärte, dass die Türkei bereits zuvor eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu den Sanktionen vorgeschlagen gehabt habe.
Cavusoglu erklärte, dass die auch Türkei bereits eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu den Sanktionen vorgeschlagen gehabt habe.
„Nun kam der Vorschlag von den USA. Da wir natürlich immer den Dialog bevorzugen, sagten wir ja, und die Verhandlungen begannen auf der Ebene von Experten“, so Cavusoglu.
Washington verhängte die Sanktionen gegen das Direktorat für Verteidigungsindustrie (SSB),dessen Chef Ismail Demir und drei weitere Mitarbeiter.
„Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten, und wir wollen unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor fortsetzen, indem wir das Hindernis des türkischen S-400-Besitzes so bald wie möglich beseitigen“, schrieb Außenminister Mike Pompeo in einer Erklärung, in der er die Sanktionen ankündigte.
Es wird erwartet, dass der lang erwartete Schritt die Spannungen zwischen Washington und Ankara in den Wochen vor dem Aufstieg des designierten Präsidenten Joe Biden ins Weiße Haus weiter anheizen und eine Botschaft an ausländische Regierungen senden wird, die zukünftige Waffendeals mit Russland in Betracht ziehen.
Trotz Warnungen der NATO, testete die Türkei das von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungs-Raketensystem S-400 im Oktober.
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
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„Der Druck war in der Tat beispiellos. Wir begrüßen die ziemlich harte und kategorische Haltung von Präsident Erdogan. Wir glauben, dass nur diese Position es uns ermöglicht, tatsächlich einen freien und souveränen Dialog aufzubauen“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow in der Sendung „Moskau. Kreml. Putin“ des russischen TV-Kanals Rossiya-1TV.
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