Berlin (dts) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigt für das kommende Jahr einen robusten Bundeswehreinsatz im umkämpften Norden Malis an. Von der Leyen sagte „Bild am Sonntag“: „Dringend gebraucht werden in Mali Einsatzkräfte, die aufklären, wo sich in diesem riesengroßen Land Terrorgruppen und Milizen bewegen. Aktuell übernehmen die Niederlande diese Arbeit. Da kann die Bundeswehr mit ihren hohen Aufklärungsfähigkeiten ab Frühjahr 2016 entlasten.“
Die Vereinten Nationen schützten das Friedensabkommen in dem lange umkämpften Land mit der Minusma-Mission. Dazu wolle die Bundeswehr ihren Beitrag leisten. „Das Land ist eine Drehscheibe für die Flüchtlingsrouten. Deshalb ist es so wichtig, dass Mali dauerhaft befriedet wird und Schlepper nicht weiter ihre üblen Geschäfte machen“, so von der Leyen. Über die Einsatzstärke konnte die Ministerin noch keine Angaben machen, erst werde eine weitere Erkundungsmission entsendet und Gespräche mit den Niederlanden und der UN geführt.
Für von der Leyen steht aber fest, dass das Mandat auch den Waffengebrauch umfassen müsse: „Die Region um Gao ist gefährlich. Klar ist: Unsere Soldaten müssen sich schützen können und brauchen deshalb ein robustes Mandat.“ Im Norden Malis sind islamistische Terrorgruppen aktiv. Von der Leyen begründete den Einsatz auch mit den Flüchtlingsströmen: „Wir unterschätzen die fragile Situation im Norden Malis nicht. Terror ist aber einer der wichtigsten Gründe, warum Menschen fliehen. Deshalb müssen wir, wenn wir die Fluchtursachen bekämpfen wollen, bereit sein, dem Terror ins Auge zu sehen.“
Angesichts der sich verschärfenden Kämpfe in Syrien appellierte von der Leyen an alle Beteiligten, sich auf den Kampf gegen ISIS zu verständigen: „Das Bekämpfen der ISIS-Terroristen muss für alle Seiten oberste Priorität haben.“ Nach vier Jahren Bürgerkrieg sei klar, dass keiner allein den Krieg beenden könne. „Auch wenn es schwerfällt, weil es ganz viele widerstreitende Interessen gibt, müssen die USA, Europa, die Türkei, die Golfstaaten, der Iran und Russland an einen Tisch, um sich auf einen Minimalkonsens zu einigen. Nur in der Gemeinschaft ist es möglich, diesen immer wieder von außen angefachteten Bürgerkrieg zu beenden und die ISIS zu bekämpfen“, sagte von der Leyen.
