Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Mirdamad Sadigov – Mitglied des Club der Rektoren europäischer Universitäten, Aserbaidschanische Staatliche Wirtschaftsuniversität (UNEC)
Seit 30 Jahren sind 20 Prozent des aserbaidschanischen Territoriums – Bergkarabach und sieben umliegende Provinzen – von Armenien militärisch besetzt. Infolge dieser militärischen Besetzung wurden Hunderte aserbaidschanischer Zivilisten getötet und mehr als eine Million Flüchtlinge aus ihren Häusern vertrieben, die bis heute nicht in ihre Heimat zurückkehren konnten.
Im Gegensatz zu Armenien, hat der aserbaidschanische Staat über die letzten 30 Jahre Konstruktivität und Geduld bei der Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Bergkarabach-Konflikts gezeigt. Aserbaidschan war an einer Lösung des Konflikts im Rahmen der Vermittlertätigkeit der Minsker Gruppe OSZE interessiert, aber Armenien nahm dabei stets eine nicht konstruktive Position ein.
Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat davor gewarnt, dass sich Armenien in den allgemeinen Diskussionen der 75. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf eine neue militärische Provokation gegen Aserbaidschan vorbereitet.
Die provokative Erklärung der armenischen Führung „Karabach ist Armenien“, das Konzept eines „neuen Krieges für neue Gebiete“, die vorgelegten sieben Voraussetzungen in den Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts und die Versuche, das Format der Gespräche zu ändern, haben den von den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe intendierten Vermittlungsversuch vollkommen untergraben.
Armenien hat stets versucht, die Gespräche zu unterbrechen, um den Prozess zu verlängern und letztlich den Status quo aufrechtzuerhalten. In dieser Zeit hat Armenien wiederholt versucht, die territoriale Integrität unseres Landes erneut zu verletzen.
Am 27. September 2020 starteten die armenischen Streitkräfte einen weiteren militärischen Angriff gegen Aserbaidschan und feuerten mit großkalibriger Artillerie und Raketen aus verschiedenen Richtungen intensiv auf aserbaidschanische Siedlungen, Zivilisten und Militärpositionen.
Die aserbaidschanischen Streitkräfte mussten unter vollständiger Einhaltung des Rechts auf Selbstverteidigung und des humanitären Völkerrechts Gegenoffensiv- und Vergeltungsmaßnahmen durchführen, um eine weitere militärische Aggression Armeniens zu verhindern und die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten. Innerhalb der letzten zehn Tage wurden 27 Zivilisten, darunter zwei Kinder, getötet und 141 weitere Personen verletzt, als die armenischen Streitkräfte auf zivile Objekte und Zivilisten zielten. Die Ausrichtung auf dicht besiedelte Gebiete an der Front, die Hunderte von Kilometern von der Konfliktzone entfernt sind, zeigt, dass der Feind weiterhin beabsichtigt, seine schändlichen Pläne durch völkerrechtswidrige Maßnahmen umzusetzen.
Der Schutz von Zivilisten und zivilen Objekten in Kriegszeiten ist eine Anforderung des humanitären Völkerrechts und der Genfer Konventionen. Damit verstößt Armenien grob gegen diese Normen und Grundsätze, insbesondere gegen das humanitäre Völkerrecht und die Genfer Konventionen von 1949 sowie deren Zusatzprotokolle. Die Republik Aserbaidschan demonstriert hingegen ihre hohen ethischen sowie moralischen Werte und führt Operationen gegen militärische Ziele durch, die auf der Grundlage des humanitären Völkerrechts ausgewählt wurden und gewährleistet so die Befreiung der eigenen Gebiete von der langjährigen Besatzung.
Ich gehe davon aus, dass die Europäische Union die Prinzipien der Souveränität, territorialen Integrität und Unverletzlichkeit international anerkannter Grenzen in anderen Konfliktgebieten für den aserbaidschanisch-armenischen Bergkarabach-Konflikt aufzeigen sollte. Es muss eine klare Botschaft an Armenien gesendet werden, damit Armenien künftig auf seine Aggressionspolitik gegen Aserbaidschan verzichtet und seine Streitkräfte aus dem aserbaidschanischen Gebiet abzieht. Entsprechend den einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates müssen die armenischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans abgezogen und der Frieden in der Region gewährleistet werden.
Die internationale Gemeinschaft darf den falschen Friedensaufrufen Armeniens keinen Glauben schenken und muss den Abzug der Besatzungsmächte aus Aserbaidschan sowie den umliegenden Provinzen fordern. Eine endgültige Beilegung des Konflikts ist zweifellos erst nach dem Abzug der armenischen Streitkräfte aus den aserbaidschanischen Gebieten möglich. Die Menschen in Aserbaidschan sind eng mit dem Präsidenten des Landes, dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Herrn Ilham Aliyev, verbunden und unterstützen die getroffenen Entscheidungen uneingeschränkt. Mehr als eine Million aserbaidschanische Binnenvertriebene erwarten, schon bald in ihre Häuser zurückzukehren – nach nunmehr 30 Jahren des Leidens.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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