Berlin
Walter-Borjans gibt großer Koalition noch Gnadenfrist

Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz, will der großen Koalition in Berlin noch eine letzte Chance geben.

Teilen

Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz, will der großen Koalition in Berlin noch eine letzte Chance geben.

„Die Aussage von Karl Lauterbach, unbedingt aus der Groko raus zu wollen, ist mir zu eindimensional und selbstzweckbestimmt“, sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Das Ende der großen Koalition sei dann eine Notwendigkeit, wenn die Union bei wichtigen Entscheidungen weiter auf der Bremse für sozial gerechten und ökologischen Fortschritt stehe.

Es müsse noch eine Testphase für die Groko geben, ob sie den großen Aufgaben der Zeit gewachsen sei. Die Bewerbertour der SPD-Kandidaten, darunter auch der Gesundheitspolitiker Lauterbach, geht in die Endphase. Vom 24. Oktober an wählen die SPD-Mitglieder ihre neuen Vorsitzenden.

Der SPD-Bundesparteitag, der auch über die Groko entscheidet, findet vom 6. bis zum 8. Dezember in der Bundeshauptstadt statt. Ex-NRW-Finanzminister Walter-Borjans tritt zusammen mit der baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Saskia Esken an.

Anders als Walter-Borjans bekräftigte Esken, dass sie – ohne Testphase – für ein sofortiges Ende der Groko eintritt: Das Klimapaket sei wieder ein Beispiel für einen schlechten Kompromiss, der noch dazu die Grundhaltung der SPD verletze, weil er nicht sozial gerecht sei.

Auch interessant

Mattner: Bremer „Wolf im Schafspelz“-Kampagne war ein Fehler

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner Der Wolf im Schafspelz. Ausgerechnet Muslime. Und plötzlich soll das alles ganz normale Gefahrenabwehr sein? Ganz ehrlich: Ich finde, die...

EU-Superwahljahr 2027: Warum Brüssel eine neue Blockade droht

Ein Gastkommentar Özgür Çelik 2027 wählen Frankreich, Italien, Spanien und Polen. Zusammen stellen sie 47,5 Prozent der EU-Bevölkerung. Es geht dabei nicht um rechts oder...

Mamdani: Zahl der Drogentoten sinkt auf niedrigsten Stand seit 2019

NYC - In New York City ist die Zahl der Todesfälle durch Drogenüberdosierungen deutlich zurückgegangen und hat den niedrigsten Stand seit dem Jahr 2019...

Türkei: Erste drei unbemannte Kampfjets „Kızılelma“ aus Eigenproduktion in Dienst gestellt

Ankara - Die türkischen Streitkräfte haben die ersten drei Exemplare des unbemannten Kampfflugzeugs „Bayraktar Kızılelma“ aus heimischer Eigenproduktion offiziell in ihren aktiven Bestand aufgenommen....

Westjordanland: Ehemalige israelische Generäle und Geheimdienstler schützen palästinensische Bauern

Tel Aviv - Eine Gruppe hochrangiger ehemaliger Vertreter des israelischen Militär- und Sicherheitsapparats engagiert sich nach einem Bericht der israelischen Tageszeitung Haaretz im besetzten...

Headlines

New York unter Mamdani: Verbot für Hummer-Kochen geplant

New York - In New York City soll das Kochen lebender Hummer, Krabben und anderer Krebstiere in Restaurants künftig...

New York: Mamdani verbietet KI bis zur achten Klasse

New York - An den öffentlichen Schulen in New York City gilt für das laufende Schuljahr ein umfassendes Moratorium...

APEC-Gipfel: Was hinter den viralen Putin-Szenen steckt

Shenzhen - Am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) im südchinesischen Shenzhen sorgen zwei Aufnahmen des russischen Präsidenten...

Rekord-Abrisse im Westjordanland: Israels Armee zerstört Gewächshäuser

Jerusalem - Im nördlichen Jordantal haben israelische Streitkräfte erneut landwirtschaftliche Infrastruktur zerstört und damit eine laufende Ernte vernichtet. Wie...

Meinung

New York unter Mamdani: Verbot für Hummer-Kochen geplant

New York - In New York City soll das Kochen lebender Hummer, Krabben und anderer Krebstiere in Restaurants künftig verboten werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf...

Haarausfall-Studie: Elektrischer Kamm lässt Haare wachsen

Peking - Ein Forschungsteam in China hat einen neuartigen bioelektronischen Kamm entwickelt, der im Tierversuch innerhalb von vier Wochen nahezu das gesamte verlorene Fell...

Araştırma: ChatGPT kullanımı beyin aktivitesini önemli ölçüde azaltıyor

Cambridge – MIT Media Lab tarafından yapılan bir araştırma, ChatGPT ve diğer AI asistanlarının kullanımının beyin aktivitesini büyük ölçüde azalttığına dair ilk kanıtları sunuyor. Araştırma,...

Rapor: Afrika Gençliği Ruh Sağlığında Dünya Lideri

Londra - Maddi refah, ruh sağlığının garantisi değil. Şubat 2026 sonunda yayımlanan yeni bir küresel rapor, zihinsel esenlik haritasını temelden sarstı. İngiltere, Japonya ve Yeni...

Aliyev’in Konuşması ve Türkiye: Eleştiriler Neden Asıl Meseleyi Kaçırıyor?

Toghrul Hasanzadeh Azerbaycan Cumhurbaşkanı İlham Aliyev'in 2 Ekim 2026'da iktidardaki Yeni Azerbaycan Partisi'nin VIII. Kurultayı'nda yaptığı konuşma, Bakü'nün çok ötesinde de tartışmalara yol açtı. Özellikle...