Berlin
Walter-Borjans gibt großer Koalition noch Gnadenfrist

Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz, will der großen Koalition in Berlin noch eine letzte Chance geben.

Teilen

Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz, will der großen Koalition in Berlin noch eine letzte Chance geben.

„Die Aussage von Karl Lauterbach, unbedingt aus der Groko raus zu wollen, ist mir zu eindimensional und selbstzweckbestimmt“, sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Das Ende der großen Koalition sei dann eine Notwendigkeit, wenn die Union bei wichtigen Entscheidungen weiter auf der Bremse für sozial gerechten und ökologischen Fortschritt stehe.

Es müsse noch eine Testphase für die Groko geben, ob sie den großen Aufgaben der Zeit gewachsen sei. Die Bewerbertour der SPD-Kandidaten, darunter auch der Gesundheitspolitiker Lauterbach, geht in die Endphase. Vom 24. Oktober an wählen die SPD-Mitglieder ihre neuen Vorsitzenden.

Der SPD-Bundesparteitag, der auch über die Groko entscheidet, findet vom 6. bis zum 8. Dezember in der Bundeshauptstadt statt. Ex-NRW-Finanzminister Walter-Borjans tritt zusammen mit der baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Saskia Esken an.

Anders als Walter-Borjans bekräftigte Esken, dass sie – ohne Testphase – für ein sofortiges Ende der Groko eintritt: Das Klimapaket sei wieder ein Beispiel für einen schlechten Kompromiss, der noch dazu die Grundhaltung der SPD verletze, weil er nicht sozial gerecht sei.

Auch interessant

Haartransplantation in der Türkei: Fachleute warnen vor „Schwarzmarktkliniken“

Von Henriette Wild  Die Türkei gehört inzwischen zu den bekanntesten Ländern für Haartransplantationen. Besonders Istanbul zieht jedes Jahr viele Menschen an, die sich wieder volleres...

New York unter Mamdani: Verbot für Hummer-Kochen geplant

New York - In New York City soll das Kochen lebender Hummer, Krabben und anderer Krebstiere in Restaurants künftig verboten werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf...

Mattner: Wer schützt Muslime in Deutschland?

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner   Jüdisches Leben in Deutschland muss geschützt werden. Selbstverständlich. Ohne Wenn und Aber. Ich verstehe das. Ich verstehe es wirklich. Jedes...

Kommentar: „Das wahre Ausmaß des Jahrhundertraubs in der Türkei ist noch nicht bekannt“

Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge Die seit fast 25 Jahren regierende AK-Partei (AK Parti) sagte im Wahlkampf 2002 den drei großen Übeln des Landes, der...

Mamdani: Zahl der Drogentoten sinkt auf niedrigsten Stand seit 2019

NYC - In New York City ist die Zahl der Todesfälle durch Drogenüberdosierungen deutlich zurückgegangen und hat den niedrigsten Stand seit dem Jahr 2019...

Headlines

New York unter Mamdani: Verbot für Hummer-Kochen geplant

New York - In New York City soll das Kochen lebender Hummer, Krabben und anderer Krebstiere in Restaurants künftig...

New York: Mamdani verbietet KI bis zur achten Klasse

New York - An den öffentlichen Schulen in New York City gilt für das laufende Schuljahr ein umfassendes Moratorium...

APEC-Gipfel: Was hinter den viralen Putin-Szenen steckt

Shenzhen - Am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) im südchinesischen Shenzhen sorgen zwei Aufnahmen des russischen Präsidenten...

Rekord-Abrisse im Westjordanland: Israels Armee zerstört Gewächshäuser

Jerusalem - Im nördlichen Jordantal haben israelische Streitkräfte erneut landwirtschaftliche Infrastruktur zerstört und damit eine laufende Ernte vernichtet. Wie...

Meinung

New York unter Mamdani: Verbot für Hummer-Kochen geplant

New York - In New York City soll das Kochen lebender Hummer, Krabben und anderer Krebstiere in Restaurants künftig verboten werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf...

Haarausfall-Studie: Elektrischer Kamm lässt Haare wachsen

Peking - Ein Forschungsteam in China hat einen neuartigen bioelektronischen Kamm entwickelt, der im Tierversuch innerhalb von vier Wochen nahezu das gesamte verlorene Fell...

The Economist: Erdoğan, Müslüman dünyasının en popüler politikacısı

Londra - Neredeyse iki milyar insandan oluşan devasa ve çeşitlilik arz eden bir topluluk olan küresel Müslüman topluluğu Umma/Ümmet içinde, birleştirici bir temsilci arayışı...

Odadaki Son Yetişkin Olarak Türkiye

Konuk Yazar Nabi Yücel Mevcut durumda Türkiye, Orta Doğu'nun – ve çok daha ötesinin – jeopolitik manzarasında neredeyse nesli tükenmekte olan diplomatik bir tür; yani...

Wall Street Journal: Türkiye’nin durdurulması gerekiyor

Konuk Yazar: Özgür Çelik Bradley Martin tarafından kaleme alınan ve 4 Mart 2026 tarihinde Wall Street Journal'da yayımlanan "Türkiye'yi Dizginlemek İçin Acil Bir İhtiyaç" (An...