Rechtsterrorismus
Bericht: Rechtsextreme bereiten sich auf Bürgerkrieg vor

Nach Angaben der "Welt am Sonntag" (WamS) würden sich gewaltbereite Rechtsextreme auf einen Bürgerkrieg vorbereiten. Die vertrauliche Analyse des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) warne vor immer gefährlicher werdenden und gewaltbereiten Rechtsextremen in Deutschland.

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In erster Linie würde eine Vernetzung zwischen kleinen Gruppen im Internet stattfinden. Deshalb müssten vor allem die Internetaktivitäten von Rechtsextremisten vom Nachrichtendienst beobachtet werden. Die rechtsterroristischen Ansätze und das Potenzial, vor dem der Inlandsnachrichtendienst warne, sei hoch und es würde sich eine rechtsextremistische Szene der unterschiedlichsten Strömungen und Spektren entwickeln.

In Erscheinung getreten wären in erster Linie gut organisierte Kleinstgruppen und Einzelpersonen, aber auch solche, die nur am Rand oder völlig außerhalb der Szene zu suchen wären. Das Risiko einer „Radikalisierung, Mobilisierung und Konspiration“ im Internet sei hoch.

Wie die WamS weiter berichtet, würden Themen wie „Islam“, Migration“ und „Asyl“ die rechtsterroristischen Ideen entzünden. Der Einsatz von Schusswaffen gehöre auch zu Überlegungen der beteiligten Rechtsextremen, die sich auf das Szenario eines Bürgerkrieges und den Zerfall der öffentlichen Ordnung vorbereiten würden.

„Rechtsextremistische Strukturen sind heute für unsere Demokratie so gefährlich wie noch nie nach 1945. Diese Entwicklung, auch ihre eventuelle Steuerung aus dem Ausland, sind unzureichend verfolgt und aufgeklärt worden“, zitiert die WamS Konstantin von Notz, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) im Bundestag.

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