Berlin (nex) – Mitglieder der im Juni gegründeten Einwandererpartei Allianz Deutscher Demokraten (ADD) wollen die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit Beschwerdebriefen eindecken.
Hintergrund ist der Kontenskandal rund um die Partei. Seit ihrer Gründung hatten nicht nur mehrere deutsche Banken der ADD die Führung eines Kontos verweigert, sondern auch bereits mehrfach abgeschlossene Verträge nach kurzer Zeit aus fadenscheinigen Gründen gekündigt.
Auch Banken, die nach geltender deutscher Gesetzeslage und höchstrichterlicher Rechtsprechung dazu verpflichtet wären, jeder zugelassenen Partei die Führung eines Kontos zu ermöglichen, zeigten sich bis dato uneinsichtig. Parteisprecher Remzi Aru vermutet, dass die konzertierte Kontenverweigerung von oben gesteuert wird und von der parteipolitischen Konkurrenz ausgeht.
Nachdem die Antidiskriminierungsstelle bereits eine Intervention der Partei selbst abgelehnt hatte, weil sich ihr Zuständigkeitsbereich auf Privatpersonen beschränke, wollen sich nun die Mitglieder der ADD individuell an diese wenden.
Die ungesetzliche und willkürliche Verweigerung der Kontoführung gegenüber der Partei mache es ihnen unmöglich, an der politischen Willensbildung in Deutschland mitzuwirken, die in wesentlicher Weise auf dem Wege des Engagements in politischen Parteien stattfinde.
Die ADD hat ein Musterschreiben gestaltet, das interessierte Mitglieder verwenden können, wenn sie sich im Zusammenhang mit der Kontenaffäre an die Antidiskriminierungsstelle wenden wollen.
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