Linke warnt vor Hass und Gewalt auf der Straße
Osnabrück (nex) – Die Aufmärsche von Neonazis und anderen Rechtsextremisten sind in den vergangenen Monaten zurückgegangen – bleiben aber auf hohem Niveau.
Im dritten Quartal zählte der Verfassungsschutz bundesweit nur noch 83 Aufmärsche und damit deutlich weniger als noch im ersten Quartal mit 204 und im zweiten Quartal mit 128. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt.
Bei den Kundgebungen gehen demnach auch immer weniger Rechte auf die Straße: Im dritten Quartal gab es 5455 Teilnehmer, das war nur noch etwa ein Fünftel der Teilnehmerzahl vom ersten Quartal (25.820). Sollte sich der Trend fortsetzen, sind in diesem Jahr weniger solcher Kundgebungen zu erwarten als 2015, als es nach Angaben der Linken noch 590 Nazi-Aufmärsche mit mehr als 100.000 Teilnehmern gab. Damals war die Proteststimmung wegen der Flüchtlingskrise auf einem Höchststand.
Meist drehten sich die Aktionen um die Themen Asyl, Zuwanderung und Islamisierung. Pegida-Demonstrationen tauchen in der Statistik nicht auf, weil der Verfassungsschutz die Bewegung nicht als rechtsextremistisch dominiert einstuft. Organisiert wurden die Aufmärsche vor allem von der NPD, aber auch der Neonazi-Parteien „Die Rechte“ und „Der III. Weg“.
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sieht keinen Anlass zur Entwarnung. Jelpke sagte: „Hass und Gewalt werden von der Naziszene nach wie vor tagtäglich auf die Straße getragen.“ Von Januar bis September habe es mehr als 400 rechte Aufmärsche mit mehr als 45.000 Teilnehmern gegeben. „Auch wenn der Höhepunkt der rassistischen Mobilisierungswelle im Rahmen der Flüchtlingsdebatte überschritten ist, so zeigt auch 2016 eine Mobilisierungsfähigkeit der Nazis, wie wir sie in diesem Jahrzehnt noch nicht erlebt haben.“
