Ankara (nex) – Wie der türkische Innenminister Efkan Ala am vergangenen Freitag mitteilte, sei die Einrichtung einer neuen Koordinationseinheit zur Auswertung von durch Nachrichtendienste gesammelten Informationen, Entwicklung von Politiken und Vorlage von Ergebnissen geplant.
Die Struktur, Funktion und Defizite des Nationalen Nachrichtendiensts (MIT) würden derzeit erörtert, erklärte Ala in einer Live-Sendung des türkischen Nachrichtenkanals NTV.
„Wir brauchen nun eine Behörde, die die gesammelten Informationen auswertet, die durch die Koordination effektiver geliefert werden. Es wird eine Koordinationseinheit eingerichtet werden, die die von staatlichen Nachrichtendiensten gesammelten Informationen auswertet, die Entwicklung von Politiken unterstützt, diese umsetzt und zeigt, was aktuell geschieht.“
Der Staat müsse, so Ala weiter, mehr als einen Nachrichtendienst haben, die auf Gewaltenteilung basierten, was eine gegenseitige Überprüfung ermöglichen würde. Der Innenminister unterstrich, dass Nachrichtendienste so strukturiert werden müssten, dass sie in Friedenszeiten keine Bedrohung für die zivilen Behörden darstellen:
„Eine Lösung dafür ist die Gewalten zu teilen, sie an verschiedenen Orten zu installieren. So ist es auch in England, den USA und Frankreich.
Wenn man die Behörde auf diese Weise organisiert, hat man einzelne [nachrichtendienstliche] Leistungseinheiten. Man hat bewaffnete Einheiten. Sie verteidigen bei Bedarf das Land gemeinsam.“
Auf die Frage nach der Umstrukturierung des Nachrichtendienstes nach dem Putschversuch vom 15. Juli erwiderte Ala: „Momentan haben wir einen Nachrichtendienst auf Abteilungsebene. Fast 6.500 der 7.000 Beschäftigten dieser Abteilung hatten Verbindungen zum Gülen-Netzwerk FETÖ. Wir haben sie gesäubert, die Mitarbeiter wurden teils versetzt, teils entlassen.“
Der Politiker wies darauf hin, dass die Nachrichtendienstabteilung der Gendarmerie im Zuge der Säuberung vom Personal mit Verbindungen zur FETÖ restrukturiert würde.
