Berlin (dts) – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich gegen Befürchtungen gewandt, die Zahl der Arbeitslosen werde wegen des Flüchtlingszustroms steigen: „Ich setze mir zum Ziel, trotz der Flüchtlingskrise die Arbeitslosigkeit weiter zu senken oder zumindest nicht wieder steigen zu lassen“, sagte Weise, der auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) leitet, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Voraussetzung sei, dass die Konjunktur gut bleibe. Im Januar lag die Arbeitslosenquote bei 6,7 Prozent. Weise kündigte an, die Effizienz von BA und BAMF weiter zu steigern.
Außerdem werde er bei den Unternehmen dafür werben, sich für Flüchtlinge zu öffnen. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hatte die Prognose abgegeben, die Arbeitslosigkeit werde sich durch die Flüchtlinge im Jahresschnitt um 70.000 erhöhen. Auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte negative Auswirkungen auf die Arbeitsmarktstatistik vorhergesagt. Weise wies zugleich die Einschätzung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex zurück, im laufenden Jahr würden ähnlich viele Flüchtlinge in die EU kommen wie 2015.
„Wir haben die Einflussfaktoren doch gar nicht in der Hand: Wie verhält sich die Türkei? Wie verhält sich Österreich?“, so der BA-Chef. „Ich kann nur sagen, dass wir zusätzlich zum Rückstand 500.000 neue Asylanträge abschließend bearbeiten können.“ In den vergangenen drei Jahren seien etwa 1,2 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, rund 660.000 von ihnen hätten Bleiberecht, rechnete Weise vor. „Das ist eine Größenordnung, mit der wir umgehen können.“
Er nannte es als Ziel, die 370.000 Asylanträge, die gestellt und noch nicht bearbeitet seien, in diesem Jahr abzuarbeiten. Außerdem müsse es gelingen, „die 300.000 bis 400.000 Menschen zu erfassen, die im Land sind, ohne dass sie erfasst sind oder einen Antrag stellen konnten“. Drittens wolle das BAMF sämtliche Anträge der Neuankommenden bearbeiten. „Wir haben uns vorgenommen, weit über eine Million Verfahren in diesem Jahr zum Abschluss zu bringen.“
