Berlin (dts) – Vor dem EU-Gipfel hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) die Mitgliedsstaaten davor gewarnt, Flüchtlinge künftig in die Türkei abzuschieben. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte die Generalsekretärin der deutschen AI-Sektion, Selmin Çaliskan:
„Die Türkei ist für Flüchtlinge nicht pauschal sicher, das ist sie ja noch nicht einmal für viele ihrer eigenen Bürger.“
Überlegungen, die Türkei zu einem „sicheren Drittstaat“ zu erklären, seien „der falsche Weg“. Çaliskan betonte, Amnesty habe Fälle dokumentiert, in denen türkische Behörden Syrer und Iraker in ihre Heimat abgeschoben hätten. „Damit gefährdet die Türkei die Leben der abgeschobenen Menschen und bricht internationales Recht. “
Außerdem befinde sich das Land grundsätzlich seit Jahren in einer Abwärtsspirale, die „durch eine restriktive Politik gegen regierungskritische Stimmen aus der Zivilgesellschaft gekennzeichnet“ sei.
