Münchner Sicherheitskonferenz
Bundeskanzlerin Merkel: Islam ist nicht Ursache des Terrors
München (nex) – Der Islam ist nicht die Ursache des Terrors – Islamgelehrte und muslimische Länder sollten sich jedoch gegen Fundamentalisten aussprechen, um dies der Welt klarzumachen, forderte Medienberichten zufolge Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Samstag bei der Sicherheitskonferenz in München.
In ihrer Rede habe Merkel die Bedeutung der engen Zusammenarbeit mit den muslimischen Ländern im Kampf gegen den IS (Daesh), die Boko Haram und den internationalen Terror unterstrichen.
Diese Länder müssten zuallererst einen Beitrag leisten, habe die Kanzlerin betont und hinzugefügt, dass man nur auf diese Weise in der Lage wäre, die Leute davon zu überzeugen, dass nicht der Islam, sondern ein missverstandener Islam die Ursache des Terrors sei.
„Ich erwarte von den religiösen Autoritäten des Islams klare Worte über die Abgrenzung des friedlichen Islams vom Terror im Namen des Islam“, habe die Kanzlerin deutlich gemacht und ergänzt: „Wir als Nichtmuslime können das nicht tun, dies sollte von muslimischen Geistlichen und Autoritäten kommen“.
Merkel habe weiter mitgeteilt, dass sie den Kampf gegen den Terror während ihres Treffens mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim am heutigen Morgen in München erörtert habe.
In einer vom türkischen Ministerpräsidentenamt veröffentlichten Erklärung heißt es, der türkische Ministerpräsident habe mit Bundeskanzlerin Merkel über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Deutschland im Kampf gegen Terrororganisationen wie den IS (Daesh), das Gülen-Netzwerk und die PKK/PYD gesprochen. Bei der Zusammenkunft sei es auch um die Kooperation in Wirtschaft und Kultur gegangen.
Präsidialsystem
Verfassungsreform: Erdogan startet „Ja-Kampagne“
Kahramanmaras (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am gestrigen Freitag darauf hingewiesen, dass er das Präsidialsystem schon seit Jahrzehnten befürworte und dies nicht wegen seiner eigenen Interessen, sondern für das Wohlergehen des türkischen Volkes fordere.
„Ich bin nicht ein Mensch von so niederem Charakter, dass ich dieses System für mich selbst wollte, und ich habe nicht genug Kraft, für mich selbst so viel zu kämpfen“, stellte er in Kahramanmaras klar. Erdogan startete in der südtürkischen Provinz die Ja-Kampagne für das Referendum vom 16. April über die Verfassungsänderungen, die unter anderem zum Übergang vom parlamentarischen in das Präsidialsystem führen sollen.
Das Startzeichen für die Kampagne hatte der Hohe Wahlausschuss (YSK) am vergangenen Donnerstag gegeben. Somit dürfen die politischen Parteien offiziell Wahlkampf über die vorgeschlagene Verfassungsreform mit 18 Änderungsvorschlägen betreiben.
Erdogan wiederholte seine Kritik gegenüber der Nein-Fraktion. „Sie sind nicht gegen das System, sondern gegen das türkische Volk“, so der türkische Präsident.
Die Hauptoppositionspartei CHP (Republikanische Volkspartei) plant, ihre Nein-Kampagne am kommenden Montag mit großer Medienpräsenz und Kundgebungen in Großstädten wie Istanbul, Ankara und Izmir zu starten.
Schon in den Jahren 1994-98, in seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von Istanbul – in der Millionenmetropole lebt ein Fünftel der Bevölkerung der Türkei –, habe er das Präsidialsystem unterstützt, betonte Erdogan und unterstrich, dass die Verfassungsänderungen das Wachstum in vielen Gebieten beschleunigen würden.
„Das Präsidialsystem ist mein persönliches Projekt“, erklärte er. „Ich bestehe auf dieser Reform seit meiner Zeit als Bürgermeister. Ich habe für sie gekämpft und kämpfe noch immer für sie, weil ich daran glaube, dass das Land und das Volk davon – wie von anderen [von uns realisierten] Projekten auch – profitieren wird.“
Mit der Annahme der Änderungen werden die Befugnisse des Präsidenten erheblich ausgeweitet, der Posten des Ministerpräsidenten wird abgeschafft werden. Der Präsident wird künftig einer Partei angehören dürfen.
Die Senkung des Wahlalters auf 18 Jahre sowie die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten von 550 auf 600 gehören ebenfalls zu den darüber abzustimmenden Änderungen. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollen bei einem positiv ausfallenden Referendum im November 2019 stattfinden.
Münchner Sicherheitskonferenz
Ex-CIA-Chef: Syrische PYD ist „Cousine der PKK“
München (nex) – Der ehemalige CIA-Chef David Petraeus hat am heutigen Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Partei der Demokratischen Union (PYD) als „die Cousine der PKK“ bezeichnet. Letztere wird von den USA, der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft.
Petraeus wies darauf hin, dass die Syrien-Politik der Türkei und der USA der Hauptgrund für das angespannte Verhältnis zwischen den beiden Ländern USA sei. Die PYD, die er als erfolgreich im Kampf gegen den IS (Daesh) beschrieb, sei ebenfalls einen der Spannungsfaktoren dar, so der Ex-Geheimdienstler weiter.
Er würdigte die konkreten Vorschläge der Türkei zur Lösung des Syrienkonflikts, die seiner Meinung nach sehr ernstgenommen würden.
Der türkische Verteidigungsminister Fikri Isik erklärte auf derselben Konferenz, dass Russland in Syrien an Gewicht gewonnen habe, weil die westliche Allianz nicht die notwendigen Schritte unternommen habe.
Isik wies darauf hin, dass die Türkei den Verlust Tausender Menschenleben seit Beginn der Syrien-Krise zu beklagen habe. Sie habe die Terrororganisationen IS (Daesh) und PKK bekämpft, während sie den Putschversuch des Gülen-Netzwerks FETÖ vereitelt habe.
„An diesem Punkt ist unsere größte Erwartung an unsere europäischen und US-amerikanischen Verbündeten, dass sie Verständnis zeigen“, so der türkische Verteidigungsminister weiter.
Die PYD als Vertreter der kurdischen Bevölkerung in Syrien zu akzeptieren wäre ein großer Fehler, warnte Isik.
Vielmehr sei die PYD eine Terrorgruppe, die von hochrangigen PKK-Mitgliedern Befehle entgegennehme und versuche, ihre Dominanz in der Region zu behaupten.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA waren zur Zeit der Obama-Administration in eine Spannungsphase eingetreten, da diese die PKK-/PYD-Terroristen in Syrien im Kampf gegen den IS (Daesh) unterstützte und den im US-Bundesstaat im selbstgewählten Exil lebenden Prediger Fetullah Gülen, das Mastermind hinter dem Putschversuch vom 15. Juli 2016, an die Türkei nicht ausliefern wollte.
Die Türkei hat wiederholt darauf hingewiesen, dass sie die Gründung eines unabhängigen Terrorstaates entlang ihrer Grenzen nicht zulassen werde und startete am 24. August 2016 die Militäroperation Schutzschild Euphrat zur Bekämpfung der PKK/PYD und des IS (Daesh) in Syrien.
Flüchtlingspolitik
Türkei: Syrer gründen 450 Unternehmen
Ankara (nex) – Fast 5.200 neue Unternehmen wurden im ersten Monat des neuen Jahres gegründet. Dies gab die Union der Kammern und Börsen der Türkei (TOBB) in einem am heutigen Freitag veröffentlichten Bericht bekannt.
Mit 5.185 neu gegründeten Unternehmen im Januar sei ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahresmonat um 9,14 Prozent gestiegen.
359 der neu gegründeten Unternehmen seien entweder mit ausländischen Mitteln finanziert oder hätten ausländische Partner. Etwa 30 Prozent aller bisherigen ausländischen Neugründungen, also etwa 450 Unternehmen, seien entweder von syrischen Staatsangehörigen selbst oder als Partner mit gegründet worden.
24 der im zweiten Monat dieses Jahres mit ausländischen Mitteln finanzierten Unternehmen würden diese von Iran und 22 von Irak erhalten.
Weiter heißt es in dem Bericht, dass 1.929 Geschäftsaufgaben verzeichnet worden seien, was einen Anstieg um 0,73 Prozent im Vergleich zum Januar 2016 bedeute.
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Euro 2024
Von Erdogan „abgesegnet“: Türkei bewirbt sich um EM 2024
Istanbul (nex) – Die Türkei hat angekündigt, dass sie sich um die Europameisterschaft 2024 bewerben werde. Damit macht sie dem Deutschen Fußballbund Konkurrenz, der bislang der einzige Bewerber um die Austragung der EM 2024 war.
Medienberichten zufolge habe der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Unterstützung für die Kandidatur zugesagt – die Welt schreibt, er habe die Bewerbung „abgesegnet“.
„Wir werden am 2. März den Antrag stellen“, teilte Yildirim Demirören, der Präsident des türkischen Fußballverbandes (TFF), auf einer Pressekonferenz mit und erinnerte daran, dass die Türkei sich bereits dreimal um die Austragung des Fußballevents beworben, jedoch wegen nur einer Stimme verloren habe.
„Heute sind wir hier, um unsere vierte Bewerbung auf die Ausrichtung der UEFA Euro 2024 bekanntzugeben“, sagte der TFF-Chef und fügte hinzu: „Wir sind überzeugt, dass die Türkei es diesmal verdient, zu gewinnen.“
Das UEFA-Exekutivkomitee wird ihre Entscheidung über den Austragungsort im September 2018 fällen.
Demirören wies auch darauf hin, dass die Türkei das einzige Land in Europa und sogar auf der Welt sei, das in den vergangenen Jahren in 32 Fußballstadien im Land investiert habe.
Neben Deutschland und nun der Türkei werden sich wahrscheinlich noch die skandinavischen Länder um die Ausrichtung der EM 2024 bewerben.
Verfassungsreform
Referendum: Grünen-Politikerin Öztürk bringt türkische Politik nach Deutschland
Dortmund (nex) – „Türkische Innenpolitik, Staatspropaganda und Wahlkampfauftritte von Regierungsmitgliedern haben aber hier nichts zu suchen“, schreibt FDP-Politiker Christian Lindner am 16.Februar 2017 auf seiner Facebookseite. Diese Forderung erhält Tausende Likes und wird über 1.200 Mal geteilt.
„Wer sich für die Politik ausländischer Regierungen engagieren will, dem legen wir nahe, Deutschland zu verlassen“, forderten die Innenminister der Union bereits im Sommer letzten Jahres. „Türkische Innenpolitik hat in deutschen Schulen nichts verloren“, kommentierte auch Martin Ferber in der Augsburger Allgemeine am 10. August 2016.
Viele andere deutsche Medien und Politiker reagierten ähnlich und den Kommentaren der Leser zufolge scheint der größte Teil der deutschen Bevölkerung dem zuzustimmen. Ausländische Innenpolitik hat in Deutschland nichts zu suchen weder Erdogan noch Putin, noch Trump.
Doch die bisher politisch kaum in Erscheinung getretene Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk scheint sich entgegen den Wünschen und Erwartungen der Politiker und Bevölkerung genau diesem Ziel verschrieben zu haben. Öztürk macht in Hessen gegen das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei mobil.
Wie Medien unter Berufung auf eine DPA-Mitteilung berichten, sollen nun die wahlberechtigten Türken in Hessen mit Tausenden von Broschüren über „die wahren Absichten“ des Referendums aufgeklärt werden. Nach Ansicht der Initiative würden die Verfassungsänderungen eine Präsidialdiktatur etablieren und damit die Demokratie in der Türkei endgültig aushebeln.
„Die Verwirrung ist sehr groß“, sagte die Landtagsabgeordnete am Mittwoch in Frankfurt gegenüber der DPA. Auch mit Hausbesuchen werde man versuchen, die unentschiedenen Wähler zu erreichen. Neben der Grünen-Politikerin Öztürk spreche auch der SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel für die Kampagne.
Wie beim Referendum im Jahr 2010, bei dem die Erdogan-Wähler in Deutschland mit über 60 Prozent Ja-Stimmen den Sieg davontrugen, gehen Experten auch bei der Volksabstimmung, die am 16. April stattfinden soll, von einem erneuten haushohen Sieg der Befürworter der Verfassungsreform aus.
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Wirtschaft
Ankara: Regierung erzielt im Januar Überschuss von über drei Milliarden US-Dollar
Ankara (nex) – Die türkische Regierung hat im Januar einen Haushaltsüberschuss von 3,06 Milliarden US-Dollar erzielt. Dies teilte Finanzminister Naci Agbal am gestrigen Mittwoch mit.
„Wir können für den ersten Monat des neuen Jahres einen soliden Haushalt nachweisen“, so der Finanzminister.
Offiziellen Angaben zufolge lagen die Einnnahmen der türkischen Regierung im Januar bei 15,8 Milliarden US-Dollar, was eine Zunahme um 25,8 Prozent im Vergleich zur Vorjahreszeit bedeutet.
„Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind im vergangenen Monat die Steuereinnahmen um 22 Prozent auf etwa 13 Milliarden US-Dollar, die von der Steuer ausgenommenen Einnahmen um 47,2 Prozent auf 2,8 Milliarden US-Dollar angestiegen“, fügte Agbal hinzu.
Auch die Haushaltseinnahmen seien im Januar im Vergleich zum Vorjahr auf 12,7 Milliarden US-Dollar angestiegen (plus 11,3 Prozent), was aber im Einklang mit den Jahresendzielen der Regierung stehe.
2016 hatte die türkische Regierung ein Haushaltsdefizit von 7,81 Milliarden US-Dollar. Laut Finanzministerium erreichten die Haushaltseinnahmen im vergangenen Jahr 148 Milliarden US-Dollar, was einen Anstieg um 14,8 Prozent im Vergleich zu 2015 bedeute.
Wiedervereinigung Zyperns
Türkisch-zypriotischer Präsident: Verhandlungen müssen respektvoll geführt werden
Lefkosa (nex) – Die letzte Runde der von der UNO unterstützten Friedensverhandlungen zwischen den Staatschefs der türkisch- und der griechisch-zypriotischen Verwaltung wurde am heutigen Donnerstag nach den Worten des türkisch-zypriotischen Präsidenten Mustafa Akinci abgebrochen, nachdem es einen Eklat wegen des so genannten Enosis-Votums aus dem Jahr 1950 gab. Bei dem Votum ging es um den Anschluss der Insel Zypern an Griechenland, dessen seit Neuestem an Schulen in Südzypern gedacht werden soll. Das südzypriotische Parlament hat am vergangenen Freitag den entsprechenden Entwurf gebilligt.
Akinci gab bekannt, der griechisch-zypriotische Präsident Nicos Anastasiades habe auf den Vorschlag, die Entscheidung über die Begehung des Tages des Enosis-Votums aufzuheben, erwidert, dass es dazu nichts zu sagen gebe. Anschließend habe er den Raum verlassen und die Tür zugeschlagen. Der UN-Sondergesandte für Zypern, Espen Eide, habe das Thema angesprochen, so Akinci weiter.
„An diesem Punkt gab es nichts mehr zu tun, da diese Verhandlungen in einer Atmosphäre des Respekts geführt werden müssen“, erklärte der türkisch-zypriotische Präsident und fügte hinzu, dass er Anastasiades‘ respektlose Handlung nicht dulden werde.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erklärte gegenüber Journalisten, dass die Reaktion der griechisch-zypriotischen Verwaltung deren Haltung gegenüber den Verhandlungen und dem Prozess auf der Insel demonstriere. „Außerdem ist die Enosis-Entscheidung für die Türkei und die Zypern-Türken nicht akzeptabel“, so Cavusoglu weiter.
Die Insel wurde 1974 geteilt, nachdem Griechenland einen Militärputsch durchgeführt und die Türkei als Garantiemacht interveniert hatte. Die Frage der Wiedervereinigung Zyperns bleibt trotz der im Mai 2015 wiederaufgenommenen Verhandlungen nach wie vor ungelöst. Hauptziel ist eine politische Lösung, wobei beide Parteien nach über 40 Jahren Teilung die Wiedervereinigung der Insel in einem föderalen System favorisieren.
Gesundheit
Auch deutsche Hausärzte stellen IGeL-Leistungen teilweise infrage
Düsseldorf (nex) – Die deutschen Hausärzte haben die jüngste Kritik des medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes der Krankenkassen (MDS) an den so genannten IGeL-Leistungen für Krankenversicherte teilweise begrüßt.
„Es gibt IGeL-Leistungen, die medizinisch sinnvoll und notwendig sein können, beispielsweise Reiseimpfungen. Bei etlichen anderen ist der medizinische Nutzen hingegen zweifelhaft“, sagte Ulrich Weigeldt, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. “
Man kann daher nicht per se alle IGeL-Leistungen über einen Kamm scheren, hier muss im Einzelfall differenziert werden“, sagte Weigeldt. „Wichtig ist, dass die Patienten im Gespräch in Ruhe und ohne jeden zeitlichen Druck über Nutzen und Risiken der jeweiligen IGeL-Leistungen informiert werden“, sagte der Hausärzte-Chef.
„Natürlich müssen Patienten im Zweifel immer die Möglichkeit haben, sich das zu Hause noch einmal durch den Kopf gehen zu lassen“, sagte Weigeldt. Der MDS hat den Nutzen der meisten von den Ärzten zusätzlich angebotenen individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL), die Patienten privat bezahlen müssen, im so genannten IGeL-Monitor infrage gestellt.
Rettungsaktion
Istanbul: Kangal „Kuyu“ nach elf Tagen aus Brunnen gerettet
Istanbul (nex) – Ein Welpe, der vor elf Tagen in einen Brunnen in Istanbul gefallen war, konnte am gestrigen Mittwoch mit Hilfe eines von Gymnasialschülern entwickelten Roboterarms gerettet werden.
Der herrenlose Kangal hatte es irgendwie geschafft, in einen 70 Meter tiefen Brunnen mit nur 30 Zentimeter Durchmesser im Istanbuler Landkreis Beykoz zu fallen.
Die Einwohner des Stadtviertels Dereseki hörten das verzweifelte Jaulen und versorgten den kleinen Streuner mit Wasser und Nahrung.
Am vergangenen Mittwoch konnten Schüler des örtlichen Bahcesehir das Hundebaby in einer drei Stunden dauernden Bergungsaktion mit einem eigens dafür entwickelten Roboterarm aus dessen Notlage befreien.
Die lokale Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement (AFAD) sowie die Feuerwehr von Beykoz waren ebenfalls an der Rettungsmaßnahme beteiligt.
Die Beykozer Feuerwehrleute adoptierten den kleinen Kangal, der nun auf den Namen „Kuyu“ – zu Deutsch: Brunnen – hört.
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