Dortmund (nex) – Freitagmorgen berichtete „Spiegel Online“, dass sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution offiziell distanzieren möchte.
Demnach haben sich das Auswärtige Amt und das Kanzleramt darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse treten und sich im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren soll.
Am Mittag wies Regierungssprecher Steffen Seibert den Bericht zurück. Es handle sich um eine falsche Behauptung.
„Die aktuell kursierende Meldung von Spiegel online ist falsch“, so auch CDU Generalsekretär Peter Tauber am Freitag auf Facebook. „Die Türkei ist ein wichtiger Partner bei vielen Themen. Aber gerade als Partner muss man es aushalten, dass man solche Fragen offen diskutiert Das haben wir mit unserer Resolution im Bundestag getan“, schrieb Tauber weiter. „Denn die Resolution war und ist richtig. Als CDU-Generalsekretär, als Bundestagsabgeordneter und auch als Historiker stehe ich voll und ganz dahinter.“
