Grünen-Politiker: Nato-Russland-Rat muss tagen
Osnabrück (ots) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat wegen des Militärmanövers „Anakonda“ die Nato-Staaten vor einem Teufelskreis der Aufrüstung gewarnt.
In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Trittin: „Die höchstwahrscheinliche russische Gegenantwort wird die Staaten Osteuropas weiter verunsichern und weitere Rückversicherung erfordern.“
Der Grünen-Politiker warnte: „Aus diesem Teufelskreis müssen wir ausbrechen.“ Polen hatte das größte Militärmanöver im östlichen Mitteleuropa organisiert, an dem 24 Nato-Staaten teilnehmen. Der Bundestagsabgeordnete sagte, kurz vor dem Nato-Gipfel in Warschau wolle das Bündnis die nervösen Partner in Osteuropa beruhigen und mit Blick auf Russland Stärke demonstrieren. Dieses Ziel werde aber verfehlt, warnte Trittin.
Stattdessen müsste die Nato noch vor dem Warschauer Gipfel am 8. und 9. Juli auf Russland zugehen: „Das wichtigere Signal vor dem Warschauer Gipfel wäre eine feste Vereinbarung für das nächste Treffen des NATO-Russland-Rates.“ Trittin beklagte, dass der polnische Präsident gar von der „Vorbereitung auf einen Überfall“ spreche.
„Das erzeugt nicht nur Verunsicherung in der Bevölkerung, sondern schürt Misstrauen, wo mehr Vertrauen und Dialog dringend nötig wären.“
