Düsseldorf (ots) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Böhmermann scharf kritisiert.
„Das ist eine Blamage, aber die Falle hat sich Frau Merkel selbst gestellt“, sagte Göring-Eckardt der „Rheinischen Post“. „Kriechen vor Erdogan geht gar nicht. Der Majestätsbeleidigungsparagraph gehört schon längst abgeschafft“, sagte die Grünen-Politikerin.
Aber auch die SPD habe ein Problem. „Denn sie kuschelt selbst gern mit Diktatoren“, sagte Göring-Eckardt. Nach dem Koalitionsgipfel heiße es im Fall Böhmermann: „Das war’s schon wieder mit der angeblichen GroKo-Einigkeit. SPD und Union kloppen sich wieder wie zuvor.“
