Jerusalen (nex) – Der israelische Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, hat Facebook und dessen Gründer und Vorstandsvorsitzenden Mark Zuckerberg der teilweisen Verantwortung für Terroranschläge beschuldigt, so auch für die Ermordung einer 13-Jährigen, die am vergangenen Donnerstag im Bett erstochen wurde.
Erdan erklärte am gestrigen Samstag, dass das soziale Netzwerk nicht imstande sei, Beiträge zu löschen, die zu Gewalt aufriefen und so die Arbeit der israelischen Polizei sabotiere.
„An Zuckerbergs Händen klebt das Blut einiger Opfer“, sagte er dem israelischen TV-Sender Channel 2. „Aus Facebook ist ein Monster geworden. Die jüngere Generation in den palästinensischen Autonomiegebieten verbreitet ihren ganzen Hetzdiskurs und ihre Lügen, um anschließend mit ihren Taten auf Facebook herumzuprahlen.“
Erdans Äußerungen beziehen sich auf die Facebook-Posts eines Palästinensers, der in der vergangenen Woche die 13-jährige Hallel Yaffa Ariel in der von vielen extremistischen Israelis bewohnten Siedlung Kiryat Arba am Stadtrand von Hebron tötete. Mohammed Nasser Tra’ayra aus dem palästinensischen Dorf Bani Na’im hatte Tage vor dem Anschlag auf Facebook Terroristen gelobt und seinen Wunsch, den Märtyrertod zu sterben, geäußert.
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Erdan wies darauf hin, dass Facebook den von dem „verabscheuungswürdigen Mörder“ erstellten Beitrag der Polizei oder einem Vertreter des Verteidigungsministeriums hätte melden können. Wenn die Polizei Facebook um dessen Mithilfe bitte, so Erdan weiter, „wenn es um Siedler in Judäa und Samaria [Westjordanland] geht, kooperiert Facebook nicht und setzt die Messlatte zum Entfernen von Posts mit gewalttätigem Inhalt sehr hoch an.“
In der vergangenen Woche teilten Erdan und Justizministerin Ayelet Schaked mit, dass sie die Gesetzgebung anpassen würden, um Beiträge mit anstößigen, beleidigenden Inhalten von sozialen Netzwerken zu entfernen. Die Minister erklärten, dass das Gesetz das Blockieren von Beiträgen mit Bezug zu Terror oder anderen verbotenen Inhalten, die den Staat, die Öffentlichkeit oder eine Person unmittelbar in Gefahr brächten, vorschreiben soll.
Erdan und Schaked trafen sich in der vergangenen Woche mit hochrangigen Facebook-Mitarbeitern und erörterten verschiedene Punkte, die die israelische Strafverfolgung konterkarierten, insbesondere die Nutzung sozialer Netzwerke für die Planung von Terroranschlägen. Die Minister sagten, dass während der letzten Terrorwelle eine direkte Verbindung zwischen Onlineaufrufen zu Gewalt und den als „Einsamer-Wolf-Terrorismus“ bezeichneten Anschlägen festgestellt werden konnte.
