Palmölsteuernovelle
Nigeria verurteilt Frankreichs Palmölsteuer

"80 % des Palmöls in Nigeria wird von Kleinbauern produziert, die mit dieser Arbeit ihre Familien ernähren und ihre Lebensbedingungen verbessern. Die französische Steuer auf Palmöl ist nicht nur unfair und ungerechtfertigt, sie ist nach WTO-Handelsrecht auch gesetzeswidrig und untergräbt Frankreichs Verpflichtung zu den Millennium-Entwicklungszielen der UN."

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Hollande sollte Afrika unterstützen und seine Palmölsteuer aufgeben

Lagos, Nigeria (ots/PRN) – Die in Nigeria ansässige Initiative for Public Policy Analysis (IPPA), ein Think-Tank für öffentliche Politik, hat eine Erklärung abgegeben, in der die von der französischen Regierung beschlossene Einführung einer Palmölsteuer verurteilt wird.

Die Palmölsteuernovelle des französischen Präsidenten Hollande spielt dem französischen Triumvirat in die Hände — Kommunisten, Grüne und sozialistische Senatoren –, die wieder einmal ihre typische kolonialherrschaftliche, diskriminierende Steuer gegen die Menschen im globalen Süden erheben wollen, die Palmöl produzieren. Es ist einer französischen Regierung unwürdig, eine solch schändliche Steuer zu unterstützen.

IPPA gratuliert den französischen Senatoren des Komitees für nachhaltige Entwicklung, die gegen die Steuer gestimmt haben. Diese Senatoren sollten dafür gelobt werden, dass sie afrikanische Kleinbauern unterstützen und das Recht der Afrikaner auf ein vergleichbares Leben wie die Europäer verteidigen.

Aber jetzt hat es die Regierung unter Führung der illustren Segolene Royal — unterstützt von Präsident Hollande — mit ihren kommunistischen und grünen Parteikameraden auf arme Afrikaner abgesehen, die zu einer modernen Form der Wirtschaftssklaverei verurteilt werden.

Thompson Ayodele, IPPA-Direktor, sagte:

„Das Schweigen von Präsident Hollande ist ohrenbetäubend. Die Anträge von Segolene Royal und Senatoren Didier, Filleul und Dantec sind beschämend.“

„80 % des Palmöls in Nigeria wird von Kleinbauern produziert, die mit dieser Arbeit ihre Familien ernähren und ihre Lebensbedingungen verbessern. Die französische Steuer auf Palmöl ist nicht nur unfair und ungerechtfertigt, sie ist nach WTO-Handelsrecht auch gesetzeswidrig und untergräbt Frankreichs Verpflichtung zu den Millennium-Entwicklungszielen der UN.“

Die französische Umweltministerin Segolene Royal steht an der Spitze der Kampagne, die Afrikaner und Kleinbauern in der Palmölproduktion diskriminiert. Wenn diese Anträge zum Gesetz werden, werden diese Menschen auf dramatische Weise von den Lieferketten abgeschnitten.

Der französisch Außenminister Jean-Marc Ayrault hat im Jahr 2013 klar gemacht, dass Frankreich niemals eine Steuer auf Palmöl erheben wird. Dieses Versprechen muss jetzt eingelöst und die Palmölsteuer aufgegeben werden.

Die Initiative for Public Policy Analysis (http://palmoilfactchecker.org/) (IPPA) ist eine preisgekrönte Organisation und das Forschungsinstitut bzw. der Think-Tank für öffentliche Politik in Nigeria. Sie setzt sich in erster Linie für die Grundsätze und Institutionen ein, die die wirtschaftliche Entwicklung unterstützen und den Wohlstand mehren, mit Schwerpunkt auf Afrika und Nigeria.

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