„Die Türkei verdient Anerkennung für die Aufnahme der syrischen Flüchtlinge“
London (nex) – „Es ist eine Beleidigung anzudeuten, die Türkei sei kein sicheres Land für syrische Flüchtlinge“, sagte der britische Premierminister David Cameron bei einer Ansprache im Unterhaus. Cameron hielt eine an die Gesetzgeber gerichtete Ansprache über das vergangene Woche abgeschlossene Flüchtlingsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei.
Auf die Frage des Oppositionsführers Jeremy Corbyn antwortete er: „Ich denke nicht, dass es richtig ist zu sagen, die Türkei sei ein unsicheres Land für syrische Flüchtlinge. Vielmehr halte ich dies schlichtweg für eine Beleidigung der Türken, die gegenwärtig 2,6 Millionen Menschen, die aus Syrien geflohen sind, in ihrem Land beherbergen.“
„Was nun passieren wird, ist, dass die Menschen, die keinen Asylantrag stellen, sofort in die Türkei zurückgeschickt werden. Sie werden einen beschleunigten, jedoch ordnungsgemäßen Prozess durchlaufen. Laut Abkommen werden alle illegal eingereisten Migranten zurück in die Türkei geschickt werden, da sie für diese Flüchtlinge ein sicheres Land ist“, fuhr Cameron fort. Die Türkei verdiene Anerkennung für die Aufnahme der Millionen von Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien flöhen.
Corbyn zitierte einen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, in dem der Türkei unterstellt wird, kein sicheres Land für die Flüchtlinge zu sein und sagte: „Jeglicher Rücknahmeprozess wird somit fehlerhaft und illegal sein.“
Das am vergangenen Freitag geschlossene Abkommen sieht die Öffnung eines neuen „Kapitels” beziehungsweise neuer Politikfelder im EU-Beitrittsprozess der Türkei vor. Im Gegenzug soll sie Flüchtlinge, die über Griechenland nach Europa kommen, aufnehmen.
Die Vereinbarung trat vergangenen Sonntag in Kraft.
