Berlin (dts) – Mit seiner scharfen Attacke auf einen Facebook-Nutzer hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber ein unterschiedliches Echo ausgelöst.
„Allerdings warne ich davor, sich grundsätzlich auf ein Niveau mit Pöblern, Hetzern und Kriminellen zu begeben“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“. Dabei gehe es nicht darum, zugespitzte und manchmal harsche Diskussionen und Kommentare zu verhindern. Die brauche es in einer offenen Gesellschaft. „Es geht darum, dass klar strafrechtlich relevante, rassistische und beleidigende `Hate Speech` keinen Platz in unserer Gesellschaft haben darf ? dies gilt für CSU-Bierzelte, AfD-Parteitage und eben auch Online-Netzwerke.“
Stegner forderte überdies eine Debatte über das Thema Anonymität im Netz. „Für mich ist es nicht hinnehmbar, wenn sich Leute unter Fake-Namen in Diskussionen einmischen.“ In einer Demokratie gelte das Recht auf freie Meinungsäußerung. „Damit ist aus meiner Sicht aber auch verbunden, seinen Namen und sein Gesicht zu zeigen – anders als in Diktaturen, in denen man Anonymität aus Selbstschutz braucht.“
