Berlin (dts) – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) rechnet durch die erneute Ausweitung der Lkw-Maut zum 1. Oktober mit Mehreinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe: „Die Vertiefung der Maut auf Lkw ab 7,5 Tonnen wird uns 300 Millionen Euro pro Jahr mehr Geld für die Investitionen in die Straße einbringen“, sagte Dobrindt der „Welt“. Dobrindt will die neuen Einnahmen allein zur Finanzierung des Straßenbaus nutzen. „Die Zusatzeinnahmen fließen direkt in die Modernisierung unserer Straßeninfrastruktur“, sagte der Minister.
Das sichere Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland, erklärte er. Mit den Einnahmen aus der Ausweitung der Lkw-Maut werde dauerhaft für mehr Investitionen gesorgt. Bislang galt die Maut-Regelung nur für Lastwagen ab zwölf Tonnen, ab dem Monatswechsel muss auch für Lkw ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht eine Maut entrichtet werden. Um bei Einfahrt nach Deutschland auf die Mautpflicht aufmerksam zu machen, werden bis zum Monatswechsel an den Grenzübergängen neue Hinweisschilder aufgestellt. Bereits zum 1. Juli 2015 war die Maut auf rund 1.100 Kilometer autobahnähnliche Bundesstraßen ausgeweitet worden. Erwartete Mehreinnahmen für beide Maßnahmen: rund 380 Millionen pro Jahr. Ab Mitte 2018 soll die Lkw-Maut auf allen Bundesstraßen erhoben werden und rund zwei Milliarden Euro erbringen.
